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24.03.2024
06:47 Uhr

AfD im Thüringer Wahlkampf: Möller warnt vor "trojanischem Pferd"

AfD im Thüringer Wahlkampf: Möller warnt vor "trojanischem Pferd"

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen am 1. September zeichnet sich eine politische Landschaft, die von tiefgreifenden Spannungen und strategischen Manövern geprägt ist. Stefan Möller, Landtagsabgeordneter und Co-Vorsitzender der AfD Thüringen, äußerte sich jüngst in einem Interview mit Info-DIREKT über die Herausforderungen seiner Partei, die Beziehungen zu anderen politischen Kräften und die Versuche, den Einfluss der AfD einzudämmen.

Die bröckelnde Brandmauer gegen die AfD

Die sogenannte Brandmauer, die eine Zusammenarbeit mit der AfD auf Landesebene verhindern soll, steht laut Möller auf kommunaler Ebene nicht mehr so fest wie zuvor. Er beschreibt, dass auf Landesebene zwar persönliche Kontakte zwischen einzelnen Politikern existieren, eine echte Kooperation jedoch nicht stattfindet. Trotz dieser Isolation gelingt es der AfD, wichtige politische Entscheidungen wie die Absenkung der Grunderwerbsteuer oder das Gesetz gegen Windkraft im Wald durchzusetzen.

Umfrageeinbußen und das "Bündnis Sarah Wagenknecht"

Die AfD hat laut Umfragen in Thüringen an Zustimmung verloren, was Möller auf die Gründung des "Bündnis Sarah Wagenknecht" (BSW) zurückführt. Er sieht in dieser Neugründung eine gezielte Strategie, um die Dominanz der AfD zu brechen. Dennoch zeigt sich Möller zuversichtlich, dass seine Partei die verlorenen Stimmen zurückgewinnen kann.

BSW - Ein trojanisches Pferd?

Möller betrachtet das BSW skeptisch und bezeichnet es als "trojanisches Pferd", das darauf abziele, linke Mehrheiten wiederherzustellen und einen Kurswechsel zu blockieren. Er hält die Umfragewerte für das Bündnis für wenig verlässlich und sieht in der Spitzenfrau des BSW, Katja Wolf, eine klassische Gegnerin der AfD, die die aktuellen politischen Linien von Migration bis Klimaschutzpolitik vertritt.

Die Möglichkeit des Bundeszwangs

Angesichts der politischen Stärke der AfD im Osten Deutschlands diskutieren einige Juristen und Aktivisten die Möglichkeit, eine Landesregierung durch den Bund zu besetzen, um den Einfluss der AfD zu neutralisieren. Möller hält solche Szenarien für Ausdruck von Verzweiflung und Naivität. Er warnt, dass ein solcher Eingriff in die Autonomie eines Bundeslandes von der Bevölkerung als Putsch wahrgenommen werden könnte und dramatische Konsequenzen für das politische System Deutschlands haben dürfte.

Stefan Möller - Profil eines Politikers

Stefan Möller, geboren 1975 in Erfurt, ist Rechtsanwalt und Familienvater. Zusammen mit Björn Höcke führt er den AfD-Landesverband Thüringen an und vertritt im Thüringer Landtag die AfD-Fraktion als parlamentarischer Geschäftsführer sowie Sprecher für Migration und Asyl. Möller ist auch in den sozialen Medien aktiv und betreibt eine eigene Netzseite.

Fazit

Die politische Landschaft Thüringens zeigt sich im Wahlkampf als ein komplexes Geflecht aus strategischen Allianzen und konkurrierenden Visionen. Die AfD unter Möller positioniert sich als Kraft, die sich gegen den politischen Mainstream und für eine Neuausrichtung der Politik einsetzt. Möllers Warnung vor dem "trojanischen Pferd" des BSW und sein Kommentar zum Bundeszwang reflektieren eine tiefe Besorgnis über die Zukunft der politischen Repräsentation konservativer Wählerschaften in Deutschland.

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