AfD strebt nach einer Neuausrichtung ihrer EU-Truppe

Die Alternative für Deutschland (AfD) plant offenbar eine radikale Umstrukturierung ihrer Delegation im Europäischen Parlament. Dies wurde auf dem Europaparteitag der Partei in Magdeburg deutlich. Es scheint, als ob die bisherigen EU-Abgeordneten der Partei weitgehend ausgetauscht werden sollen.

Veränderungen in der Kandidatenliste

Die ersten 20 Kandidaten sind bereits gesetzt und es zeigt sich ein eindeutiges Muster: Von den elf AfD-Abgeordneten, die 2019 nach Straßburg gewählt wurden, haben es nur vier auf aussichtsreiche Listenplätze geschafft. Die damalige Gruppe wurde noch unter Jörg Meuthen aufgestellt, der damalige Parteichef hatte einige seiner vergleichsweise gemäßigten Kandidaten untergebracht. Doch Meuthen ist Anfang 2022 als Parteichef zurückgetreten und hat die Partei verlassen. Nun scheinen auch frühere Meuthen-Unterstützer wie der Abgeordnete Joachim Kuhs auf der Strecke zu bleiben.

Neue Führungspersönlichkeiten in der AfD

Die AfD-Kandidatenliste wird nun von Maximilian Krah angeführt, einem Rechtsanwalt aus dem Landesverband Sachsen. Er spricht sich ausdrücklich gegen eine Mäßigung der in Teilen rechtsextremistischen Partei aus. Es scheint, als ob die Partei sich immer mehr von ihren gemäßigten Wurzeln entfernt und sich stärker auf ihre rechtskonservativen und nationalistischen Tendenzen konzentriert.

Professionalisierung der Parteitage

Interessant ist auch der Versuch einiger AfD-Funktionäre, die Parteitage zu professionalisieren. "Wir haben in einem Netzwerk aus vor allem jungen Führungsleuten wie Münzenmaier, Hohloch und anderen die Listenaufstellung vorbereitet", sagte René Aust, AfD-Fraktionsvize im Thüringer Landtag. Es geht ihnen offenbar darum, offene Auseinandersetzungen und ein Niederstimmen von Kandidaten anderer Parteiströmungen zu vermeiden. Dies könnte ein Versuch sein, den Anschein der Bürgerlichkeit zu wahren.

Kritik an der neuen Ausrichtung

Die neue Ausrichtung der AfD stößt allerdings nicht überall auf Zustimmung. Die AfD-Europaabgeordnete Sylvia Limmer scheiterte mit ihrem Versuch, auf einen der vorderen Listenplätze zu kommen. Sie warf den "strammen Höcke-Kadern" vor, sie "kalt gestellt" zu haben.

Es bleibt abzuwarten, wie sich diese neue Ausrichtung der AfD auf die Europawahlen im kommenden Jahr auswirken wird. Die Partei könnte mit etwa 20 Abgeordneten ins EU-Parlament einziehen, wenn sich die aktuellen Umfragewerte von etwa 20 Prozent in Wahlergebnisse umsetzen lassen.

Es ist jedoch fraglich, ob die AfD mit ihrer neuen Ausrichtung tatsächlich mehr Wähler gewinnen kann. Die Partei scheint sich immer mehr von ihren ursprünglichen, gemäßigteren Positionen zu entfernen und sich stärker auf ihre rechtskonservativen und nationalistischen Tendenzen zu konzentrieren.

Die AfD und die EU

Die AfD hat sich in der Vergangenheit immer wieder als EU-kritische Partei positioniert. Auf dem Parteitag in Magdeburg wurde die EU als "Feind" und "Monster" bezeichnet, dem man "die Arme abschlagen" müsse. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese radikale Haltung auf die Wahrnehmung der Partei in der Öffentlichkeit und auf ihre Chancen bei den kommenden Europawahlen auswirken wird.