Antisemitischer Terror auf Berlins Straßen: Radikale fordern unverhohlen Gewalt gegen Juden
Die deutsche Hauptstadt erlebte am Samstagnachmittag erneut erschreckende Szenen, die deutlich machen, wie weit der gesellschaftliche Konsens bereits erodiert ist. Während politische Lippenbekenntnisse zum Kampf gegen Antisemitismus noch von den Gedenkfeiern der vergangenen Tage nachhallen, zeigt sich auf Berlins Straßen die hässliche Realität.
Offene Mordaufrufe unter dem Deckmantel der Demonstrationsfreiheit
Rund 280 überwiegend arabischstämmige Demonstranten zogen durch die Straßen Berlins - nicht etwa für Frieden oder Völkerverständigung, sondern mit eindeutig antisemitischen Parolen im Gepäck. Der perfide Höhepunkt: Mehrfach wurden Aufrufe laut, Juden zu erschießen oder sie der Terrororganisation Hamas zu übergeben.
Hilflose Ordnungshüter zwischen Überforderung und Untätigkeit
Besonders befremdlich erscheint die zunächst passive Haltung der Berliner Polizei. Statt die Demonstration angesichts der volksverhetzenden Parolen umgehend aufzulösen, versteckte man sich später hinter fadenscheinigen Erklärungen über "Sprachbarrieren" und "Übersetzungsschwierigkeiten".
Chronische Eskalation auf Berlins Straßen
Der jüngste Vorfall reiht sich ein in eine besorgniserregende Serie von Ausschreitungen. Die Situation spitzt sich dabei kontinuierlich zu: Ende Dezember stürmten bereits 50 Personen das Landeskriminalamt in Tempelhof - ein beispielloser Angriff auf staatliche Institutionen.
Die Ereignisse zeigen einmal mehr, wie dringend ein entschlosseneres Vorgehen gegen antisemitische Umtriebe in der Hauptstadt notwendig wäre.
Versagen der Politik wird immer deutlicher
Während die politische Elite sich in Sonntagsreden über die "Lehren der Geschichte" ergeht, offenbart sich auf den Straßen ein eklatantes Staatsversagen. Die Unfähigkeit, grundlegende Werte unserer Gesellschaft zu schützen, wird immer offensichtlicher. Dass solche Hassparolen ausgerechnet in der Stadt erklingen, die sich ihrer historischen Verantwortung besonders bewusst sein sollte, ist ein Armutszeugnis für den deutschen Rechtsstaat.
Späte Reaktion der Behörden
Immerhin kündigte der Staatsschutz nachträgliche Ermittlungen an. Ob diese Alibi-Aktionen ausreichen werden, um dem grassierenden Antisemitismus Einhalt zu gebieten, darf bezweifelt werden. Die Erfahrung der letzten Monate zeigt: Solange keine konsequenten Maßnahmen ergriffen werden, werden die anti-israelischen Krawalle weitergehen - zum Schaden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.