Dänemarks Rechtspopulisten: Wie sie die Asylpolitik prägten

In den letzten Jahrzehnten haben die Rechtspopulisten in Dänemark eine bedeutende Rolle in der politischen Landschaft gespielt. Ihre starke Fokussierung auf die Ausländerpolitik hat das Land nachhaltig verändert und die politischen Diskurse verschoben. Doch wie kam es dazu, dass sie zeitweise so erfolgreich waren und warum haben sie heute kaum noch Einfluss?

Der Aufstieg der Dansk Folkeparti

1995 gründete Pia Kjærsgaard die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) und setzte damit den Grundstein für eine bemerkenswerte politische Karriere. Ihr Erfolg gipfelte in der Parlamentswahl 2015, bei der die Partei rund 21 Prozent der Stimmen erhielt. Die Hauptattraktion der Partei war ihre strikte Anti-Migrations-Politik, die von anderen Parteien zunächst kaum beachtet wurde.

Monopolstellung in der Migrationspolitik

Der Politikwissenschaftler Christian Rostbøll von der Universität Kopenhagen erklärt den Aufstieg der Partei: „Die Ausländerpolitik war immer das Hauptthema für die Dänische Volkspartei. Sie hatten das Monopol darauf. Sie haben es auf die Tagesordnung gesetzt und waren die einzigen, die darüber gesprochen haben.“ Diese klare Positionierung machte die Partei besonders und trug maßgeblich zu ihrer Beliebtheit bei.

Die Verschiebung des politischen Spektrums

Mit der Zeit begannen jedoch auch andere Parteien, die harte Linie der Dansk Folkeparti zu übernehmen. Selbst die Sozialdemokraten rückten nach rechts, was zu einem Einbruch der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl 2019 führte. Der Kulturwissenschaftler Moritz Schramm hält jedoch den Einfluss der Sozialdemokraten auf den Niedergang der Rechtspopulisten für überbewertet. Er führt den Einbruch vielmehr auf interne Konflikte innerhalb der Partei zurück.

Kompromissbereitschaft und Anpassung

Trotz ihres Absturzes haben die Rechtspopulisten erreicht, dass ihre Anti-Migrations-Positionen salonfähig wurden. Sie zeichneten sich durch eine hohe Kompromissbereitschaft aus und näherten sich in vielen Themen der politischen Mitte an. Politikwissenschaftler Rostbøll betont: „Was die dänischen Rechtspopulisten von anderen rechten Parteien in Europa unterscheidet, ist, dass sie immer kompromissbereit und verhandlungswillig gewesen sind.“

Einwanderungsfeindliche Grundstimmung

Die politische Grundstimmung in Dänemark wurde unter dem Druck der Rechtspopulisten zunehmend einwanderungsfeindlicher. Diese Haltung wurde schließlich von nahezu allen Parteien, selbst links von den Sozialdemokraten, übernommen. Schramm erklärt: „Ein Ergebnis dieser Umarmungspolitik in Dänemark war, dass die Anti-Migrations-, die Anti-Einwanderungs-Stimmung tatsächlich Mainstream wurde.“

Die aktuelle politische Lage

Obwohl die Rechtspopulisten derzeit wenig politischen Einfluss haben, könnten sich die Verhältnisse nach der nächsten Wahl wieder ändern. Die Sozialdemokraten stehen in Umfragen schlecht da, und eine große Koalition der Mitte regiert momentan das Land. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Dänemark weiterentwickeln wird.

Die Entwicklungen in Dänemark zeigen, wie stark eine konsequente politische Agenda die gesamte politische Landschaft eines Landes verändern kann. Die Rechtspopulisten haben es geschafft, ihre Positionen in den Mainstream zu tragen und damit die politische Debatte nachhaltig zu beeinflussen.