Deutschland und Kasachstan stärken wirtschaftliche Zusammenarbeit

Inmitten geopolitischer Spannungen und Unsicherheiten sucht Deutschland nach neuen Wegen, um seine Rohstoffversorgung zu diversifizieren. Bundeskanzler Olaf Scholz reiste dazu nach Kasachstan, wo er mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew über engere wirtschaftliche Beziehungen sprach. Dabei standen vor allem Rohöllieferungen und Seltene Erden im Fokus.

Mehr Rohöl für Deutschland

Kasachstan ist bereits der drittgrößte Öllieferant Deutschlands und hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eine wichtige Rolle übernommen, um den Ausfall russischer Lieferungen zu kompensieren. Scholz betonte in der kasachischen Hauptstadt Astana, dass Deutschland alles daran setzen wolle, die wirtschaftlichen Beziehungen zu verbessern. Eine Verlängerung und Aufstockung der Rohöllieferungen über das Jahr 2024 hinaus wurde vereinbart, auch wenn genaue Mengenangaben zunächst ausblieben.

Strategische Partnerschaft und Seltene Erden

Präsident Tokajew begrüßte den Besuch des Kanzlers und sprach von einer strategischen Partnerschaft, die beide Länder auf ein neues Niveau heben werde. Geplant ist unter anderem der Aufbau eines Handelskonsortiums für Seltene Erden, sowie Investitionen des Unternehmens HMS Bergbau in eine Lithium-Mine im Osten Kasachstans.

Technologie gegen Rohstoffe

Kasachstan verfügt über 19 der 34 kritischen Rohstoffe, die für Deutschland von großer Bedeutung sind. Tokajew betonte, dass sein Land bereit sei, mehr Öl nach Europa zu exportieren und deutsche Investitionen zu begrüßen. Scholz hob hervor, dass Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern wie China anbiete, Rohstoffe zunächst in Kasachstan zu verarbeiten, was der lokalen Wirtschaft zugutekommen würde. Das Prinzip laute „Technologie gegen Rohstoffe“.

Menschenrechtslage und eingeschränkte Meinungsfreiheit

Doch trotz der wirtschaftlichen Chancen bleibt die Menschenrechtslage in Kasachstan ein kritischer Punkt. Presse- und Meinungsfreiheit sind stark eingeschränkt, was auch beim Besuch von Scholz deutlich wurde. Eine ursprünglich geplante gemeinsame Pressebegegnung wurde von kasachischer Seite kurzfristig abgesagt. Diese autoritären Tendenzen werfen einen Schatten auf die ansonsten vielversprechenden wirtschaftlichen Kooperationen.

Fazit

Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kasachstan zeigt, wie wichtig es für Deutschland ist, neue Partnerschaften zu knüpfen, um unabhängiger von traditionellen Rohstofflieferanten wie Russland und China zu werden. Die verstärkte Zusammenarbeit mit Kasachstan könnte dabei helfen, die deutsche Wirtschaft zu stabilisieren und zu stärken. Doch die politischen Rahmenbedingungen in Kasachstan bleiben ein heikles Thema, das nicht außer Acht gelassen werden darf.