Die Schuldenbombe tickt: Europas Staatsverschuldung außer Kontrolle

Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen machen sich in Europa immer deutlicher bemerkbar. Sechs europäische Länder sind aktuell mit mehr als 100 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet. Die Liste der am höchsten verschuldeten Länder wird angeführt von Griechenland (168,3 Prozent), Italien (143,5 Prozent), Portugal (113,8 Prozent), Spanien (112,8 Prozent) und Frankreich (112,4 Prozent). Auch Belgien überschreitet mit 107,4 Prozent die 100-Prozent-Marke. Deutschland befindet sich im Ranking an 15. Stelle mit einer offiziellen Verschuldung von derzeit 66,2 Prozent des BIP.

Frankreichs Schuldenberg wächst unaufhaltsam

Insbesondere Frankreich gibt Anlass zur Sorge. Mit rund 3,01 Billionen Euro wies das Land im ersten Quartal 2023 die höchste absolute Staatsverschuldung innerhalb der EU auf. Noch drei weitere Staaten sind in Billionenhöhe verschuldet: Italien mit rund 2,79 Billionen, Deutschland mit 2,58 Billionen Euro und Spanien mit 1,53 Billionen Euro. Die Staatsverschuldung Frankreichs stieg seit Ende 2019 von 97,4 Prozent des BIP auf 111,6 Prozent im Jahr 2022 an. Im März 2023 durchbrach sie die symbolische Grenze von 3.000 Milliarden Euro. Während der ersten fünfjährigen Amtszeit von Emmanuel Macron stiegen die Schulden also um rund 600 Milliarden Euro.

Die unerträgliche Last der Corona-Maßnahmen

Mehr als die Hälfte dieser Verschuldung ist auf die mit der COVID-Periode verbundenen Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheiten zurückzuführen. Tatsächlich handelt es sich bei 165 Milliarden Euro der Gesamtverschuldung um vom Staat zum Ausgleich gezahlte Hilfen (Sofortmaßnahmen zur Konjunkturbelebung, Kurzarbeit, Entlastungen, Solidaritätsfonds usw.). Hinzu kommt noch ein nahezu identischer Betrag (155 Milliarden Euro), der dem Verlust an Steuereinnahmen (Sozialabgaben, Mehrwertsteuer usw.) entspricht.

Die Ratingagentur Fitch stuft Frankreichs Kreditwürdigkeit herab

Ende April 2023 beschloss die Ratingagentur Fitch, die Kreditwürdigkeit Frankreichs auf „AA-“ herabzustufen. Dies war das erste Mal seit neun Jahren, dass Frankreich abgestuft wurde. Bis 2011 hatte Frankreich bei allen Agenturen die Höchstnote (AAA oder Aaa). 2013 stufte Fitch Ratings das französische Rating 2013 auf AA+ herab, 2014 auf AA und schließlich 2023 auf AA-. Hinter dieser Herabstufung sahen einige die Folge „jahrzehntelanger haushaltspolitischer Unverantwortlichkeit“.

"Die Wachstumsleistung Deutschlands in den letzten fünf Jahren (,6 Prozent) und in unseren Prognosen gehört zu den schwächsten in der Ratingkategorie ‚AAA‘, was zum Teil strukturelle Herausforderungen wie eine ungünstige demografische Entwicklung und ein verlangsamtes Produktivitätswachstum widerspiegelt." - Fitch Ratings

Die deutsche Wirtschaft schrumpft laut Fitch im Jahr 2023 um ,4 Prozent, doch das AAA-Rating bleibt Deutschland derzeit erhalten. Die Analysten warnten jedoch vor strukturellen Herausforderungen, die das Wachstumspotenzial Deutschlands beeinträchtigen könnten.

Die Konsequenzen der Schuldenexplosion

Die explosive Staatsverschuldung und die damit verbunden steigenden Zinsen werfen die Frage auf, ob die öffentlichen Ausgaben gesenkt werden müssen, da sich die Schuldenlast immer stärker auf die öffentlichen Haushalte auszuwirken droht. Ein Umschichten der Schulden, also eine Rückzahlung fälliger Kredite durch neue Kredite, wird schwieriger, wenn die Zinssätze steigen – da neue Kredite teurer sind als die alten.

Die Schuldenexplosion in Europa ist ein alarmierendes Zeichen und sollte uns alle wachrütteln. Es ist höchste Zeit, dass die Regierungen endlich verantwortungsbewusst handeln und nicht weiter auf Kosten zukünftiger Generationen Schulden anhäufen.