Die verborgene Gefahr: Atamans Angriff auf die Demokratie
Während das öffentliche Auge auf die vermeintliche Bedrohung durch die AfD gerichtet ist, vollzieht sich im Hintergrund eine subtile, aber weitaus gefährlichere Entwicklung. Ferda Ataman, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, scheint entschlossen, Deutschland in einen totalitären Staat zu verwandeln.
Die neue Staatsdoktrin: Antidiskriminierung
Ataman bedient sich der Ideologie der Antidiskriminierung, eine scheinbar unangreifbare Position. Wer könnte schon etwas gegen das Helfen von ausgegrenzten Menschen haben? Doch die Frage bleibt: Wo beginnt Diskriminierung und wo endet sie? Wer bestimmt die Kriterien für Rassismus und Sexismus? Ataman stützt sich dabei auf die in den USA gegründeten Social-Justice-Disziplinen, die im Kern hochgradig ideologisch sind.
Die Gefahr der Social-Justice-Disziplinen
Unter diesen Disziplinen finden sich die "Queer Theory", die das biologische Geschlecht leugnet, und die "Critical Race Theory", die Weiße als Träger eines jahrhundertealten Rassismus darstellt. Diese Theorien erlauben es, Hass auf Menschen zu schüren, wenn sie die "falsche" Hautfarbe haben.
Atamans diskriminierende Aussagen
Ataman selbst scheint dieser Ideologie anzuhängen. Sie bezeichnete Deutsche wiederholt abwertend als "Kartoffeln", "Almanis", oder "Wurzeldeutsche", und forderte, dass man "alte, weiße Männer" entmachten solle. Ihre Aussagen offenbaren eine gefährliche Diskriminierung gegenüber einer bestimmten Gruppe von Menschen, die sie aufgrund ihrer Hautfarbe und ihres Geschlechts ausgrenzt.
Die Abschaffung der Unschuldsvermutung
Ataman plant, die Unschuldsvermutung abzuschaffen, eine der größten Errungenschaften unseres Rechtsstaates. In ihrem Reformpapier des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) fordert sie, dass der bloße Verdacht auf Diskriminierung ausreichen soll, um jemanden zu verklagen. Damit würde sie ein rechtsstaatliches Prinzip angreifen, das Bürger vor ideologischen Hatzjagden schützt.
Staatliche Anzeige ohne persönliche Betroffenheit
Ataman strebt zudem ein "altruistisches Klagerecht" an, das es ihr erlauben würde, Menschen oder Institutionen zu verklagen – ohne selbst betroffen zu sein. Sie möchte das Recht haben, Menschen und Institutionen auf ihre politische Gesinnung zu überprüfen und sie dann – im Namen des Staates – anzuzeigen und vor Gericht zu zerren.
Die Folgen von Atamans Plänen
Wenn Ataman mit diesen Forderungen durchkommen würde, würden wir in einer Gesellschaft leben, in der Angst, Schrecken und Misstrauen herrschen. In dieser Gesellschaft könnten Frauen verklagt werden, wenn sie die sexuelle Belästigung von Migranten anzeigen oder sich gegen Transfrauen in ihrer Umkleidekabine wehren. Polizisten könnten sich nicht mehr trauen, Clankriminelle zu kontrollieren, aus Angst, ihren Job zu verlieren. Journalisten könnten ins Gefängnis gesperrt werden, wenn sie die "falsche" politische Bewegung kritisieren. In dieser Gesellschaft würden wir in einer radikalen Ataman-Diktatur leben.
Es ist wichtig, dass wir uns dieser verborgenen Gefahr bewusst sind und uns für die Bewahrung unserer Demokratie und unserer Rechtsstaatlichkeit einsetzen.
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