Enthüllungen bei Tucker Carlson: Ist das deutsche NetzDG ein Produkt der CIA-Einflussnahme?

In einer kürzlich ausgestrahlten Sendung des US-amerikanischen Fernsehmoderators Tucker Carlson wurden brisante Behauptungen aufgestellt, die die Grundfesten der deutschen Internetgesetzgebung erschüttern könnten. Mike Benz, ehemaliger Mitarbeiter des US-Außenministeriums für Cyberfragen und derzeitiger Geschäftsführer der Stiftung für Freiheit im Internet, legte dar, dass das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) möglicherweise unter dem Einfluss der CIA entstanden ist.

Die dunkle Seite der sozialen Netzwerke

Die Geschichte des Internets und insbesondere der sozialen Netzwerke ist nach Benz' Darstellung eng mit den Aktivitäten der US-Geheimdienste verknüpft. Ursprünglich als Mittel zur Förderung der Meinungsfreiheit gepriesen, wurden diese Plattformen laut Benz zu Instrumenten für Staatsstreiche gegen missliebige Regierungen umfunktioniert. Diese Strategie schien jedoch an ihre Grenzen zu stoßen, als es nicht gelang, die Annäherung der Krim und des Donbass an Russland zu verhindern.

Wandel der Wahrnehmung und neue Zensurmechanismen

Die zunehmende Nutzung sozialer Netzwerke durch oppositionelle Stimmen in westlichen Ländern, die in der Lage waren, traditionelle Medien in ihrer Reichweite zu übertreffen, wurde von den herrschenden Eliten als Bedrohung wahrgenommen. Benz beschreibt die darauffolgende Reaktion: "Was ich beschreibe, ist im Grunde eine Militärherrschaft. Was mit dem Aufstieg der Zensurindustrie geschehen ist, ist eine völlige Umkehrung der Idee der Demokratie selbst".

Das NetzDG als Werkzeug der Kontrolle

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das 2017 in Deutschland eingeführt wurde, sei laut Benz unter Druck des Atlantic Council, dessen Vorstand von ehemaligen CIA-Direktoren dominiert wird, zustande gekommen. Das Ziel: die Etablierung europäischer Zensurmaßnahmen als Vorbild für die Vereinigten Staaten. Die AfD und andere europäische Parteien, die von Zensur betroffen sind, werden dabei als Opfer dieser Politik dargestellt.

EU Digital Services Act – eine Verschärfung der Zensur?

Die geplanten Regelungen des EU Digital Services Act, die von hochrangigen Mitarbeitern der US-Sicherheitsbehörden ausgearbeitet wurden, könnten die Situation weiter verschärfen. Benz warnt: "Sie können darauf wetten, dass Sie bei 65 Wahlen rund um den Globus in diesem Jahr jedes Mal vorhersagen können, was sie als Desinformation definieren werden".

Ein Aufruf zur Wachsamkeit

Die Sperrung des Senders RT und die damit verbundene Einschränkung einer kritischen, nicht prowestlichen Informationsquelle, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs, wird als weiteres Beispiel für die Zensurbestrebungen angeführt. Die EU hat zwar die Verbreitung von RT-Artikeln nicht verboten, aber eine Gesetzesänderung in Österreich könnte auch Privatpersonen in ihrer Meinungsfreiheit einschränken.

Die Enthüllungen von Benz werfen ein neues Licht auf die politischen und medialen Machtstrukturen in Deutschland und Europa. Es bleibt abzuwarten, wie sich die öffentliche Meinung und die politische Landschaft als Reaktion auf diese Vorwürfe entwickeln werden. Eines ist jedoch sicher: Die Debatte um Zensur, Meinungsfreiheit und die Einflussnahme von Geheimdiensten auf demokratische Prozesse ist aktueller denn je und verlangt nach einer kritischen Auseinandersetzung durch die Bürger.

Das vollständige Interview mit Mike Benz ist auf Twitter/X zu finden, wo es für all jene zugänglich ist, die sich ein eigenes Bild von diesen schwerwiegenden Anschuldigungen machen möchten.