EU-Kommission zeigt ihr wahres Gesicht: Dreister Angriff auf die Meinungsfreiheit

In einem beispiellosen Akt der Bevormundung versucht die EU-Kommission nun, die freie Meinungsäußerung auf der Plattform X (ehemals Twitter) zu kontrollieren. Im Fokus steht dabei ein geplantes Interview zwischen Tech-Unternehmer Elon Musk und der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Die selbsternannten Demokratiewächter in Brüssel sehen darin offenbar eine Gefahr für ihre politische Agenda.

Brüsseler Bürokraten in Alarmbereitschaft

Mit geradezu inquisitorischem Eifer verkündete EU-Kommissionssprecher Thomas Regnier, man werde die Verbreitung des Interviews auf X genauestens überwachen. Dabei beruft sich die Kommission auf den "Digital Services Act" - ein bürokratisches Konstrukt, das ursprünglich die Meinungsfreiheit schützen sollte, nun aber als Instrument der Zensur missbraucht wird.

Die fadenscheinige Argumentation der EU

Besonders absurd erscheint die Warnung vor einer "überdurchschnittlichen Sichtbarkeit" des Interviews. Als ob es verwerflich wäre, wenn ein Gespräch zwischen einem der einflussreichsten Unternehmer der Welt und einer führenden deutschen Oppositionspolitikerin große Aufmerksamkeit erregt. Die Tatsache, dass die überwiegende Mehrheit von Musks über 200 Millionen Followern nicht einmal aus Deutschland stammt, macht die Bedenken der EU-Kommission noch fragwürdiger.

Die Nervosität des politischen Establishments angesichts der bevorstehenden Wahlen scheint grenzenlos zu sein. Statt sich einem offenen demokratischen Diskurs zu stellen, greift man lieber zum Instrument der digitalen Bevormundung.

Meinungsfreiheit nach Brüsseler Geschmack

Die Botschaft aus Brüssel ist unmissverständlich: Freie Meinungsäußerung wird nur dann toleriert, wenn sie den Vorstellungen der EU-Bürokraten entspricht. Dass Musk kürzlich seine persönliche Einschätzung zur politischen Situation in Deutschland äußerte, scheint in den heiligen Hallen der EU-Kommission für erhebliche Unruhe zu sorgen.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Diese Entwicklung sollte jeden demokratisch gesinnten Bürger alarmieren. Wenn die EU-Kommission heute die Reichweite eines Interviews kontrollieren will, was kommt dann morgen? Eine Quotenregelung für politische Äußerungen? Ein Genehmigungsverfahren für kritische Journalisten?

Die Ironie der Situation könnte kaum größer sein: Ausgerechnet jene Institution, die vorgibt, die Demokratie zu schützen, greift zu Methoden, die an dunklere Zeiten der europäischen Geschichte erinnern. Der Versuch, die digitale Reichweite unbequemer Meinungen zu beschränken, offenbart das wahre Gesicht einer Institution, die sich zunehmend von demokratischen Grundprinzipien entfernt.