EU rüstet auf: Mitgliedsstaaten ringen um Finanzierung der militärischen Schlagkraft

In einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen offenbart sich einmal mehr die Zerrissenheit der Europäischen Union. Beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel wurde deutlich: Die Vision einer schlagkräftigen europäischen Verteidigung droht am Klein-Klein nationaler Interessen und chronischer Uneinigkeit zu scheitern.

500 Milliarden Euro für Europas Verteidigungsfähigkeit

Die Zahlen sind beeindruckend: Nach Schätzungen der EU-Kommission benötigt Europa in den kommenden zehn Jahren zusätzliche Investitionen von 500 Milliarden Euro, um seine Verteidigungsfähigkeit auf ein angemessenes Niveau zu heben. Angesichts der sich verschärfenden Bedrohungslage durch Russland und der zunehmend unsicheren Rolle der USA als Schutzmacht erscheint diese Summe keineswegs überzogen.

Macrons Träume von "strategischer Autonomie" treffen auf deutsche Bedenken

Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von einer eigenständigen europäischen Verteidigungsindustrie träumt und am liebsten ausschließlich bei EU-Unternehmen einkaufen würde, zeigt sich Bundeskanzler Scholz gewohnt zögerlich. Seine Präferenz für eine enge Zusammenarbeit mit NATO-Partnern, insbesondere den USA, offenbart einmal mehr die tiefen Gräben in der europäischen Verteidigungspolitik.

Der Kampf ums liebe Geld

Besonders pikant wird es bei der Finanzierungsfrage. Macrons Vorstoß für neue gemeinsame EU-Schulden stößt bei Deutschland, den Niederlanden und Österreich auf taube Ohren. Die Sorge, am Ende wieder einmal als Zahlmeister Europas dazustehen, sitzt tief - nicht zuletzt aufgrund der ernüchternden Erfahrungen mit dem Corona-Wiederaufbaufonds.

Die EIB als Rettungsanker?

Ein möglicher Ausweg könnte die Europäische Investitionsbank sein. Doch auch hier zeigt sich das typische EU-Dilemma: Während sich die Bank lieber mit "woken" Klimaprojekten schmückt, scheut sie vor der dringend notwendigen Finanzierung von Verteidigungsprojekten zurück.

Die Zeit drängt: Während Europa noch über Finanzierungsmodelle diskutiert, rüsten andere Weltmächte massiv auf. Die Naivität, mit der die EU jahrzehntelang ihre Verteidigung vernachlässigt hat, könnte sich nun bitter rächen.

Fazit: Europa am Scheideweg

Die aktuelle Situation offenbart schonungslos die Schwächen der europäischen Verteidigungspolitik. Während die Bedrohungen von außen zunehmen, verliert sich die EU in internen Grabenkämpfen. Die Unfähigkeit, schnell und entschlossen zu handeln, könnte sich als fataler Fehler erweisen. Denn eines ist klar: In der heutigen Weltordnung wird nur respektiert, wer auch militärisch ernst zu nehmen ist.