EVP-Chef Weber unterstützt Vorschläge für neue EU-Kommission

Inmitten der politischen Turbulenzen rund um die Bildung der neuen EU-Kommission hat Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), seine Unterstützung für die Vorschläge von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen signalisiert. Trotz der noch ausstehenden offiziellen Bekanntgabe der Ressortverteilung zeigt sich Weber optimistisch, dass die neuen Kommissare Europa zusammenführen könnten.

Von der Leyen informiert Europaparlament

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, plant, am Dienstag in Straßburg die Spitzen des Europaparlaments über den aktuellen Stand der Kommissionsbildung zu informieren. Laut Kommissionskreisen soll sie dabei Angaben zur Verteilung der Ressorts machen und Namen nennen. Allerdings wird erwartet, dass die Liste der Kommissare noch nicht vollständig ist, insbesondere nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton.

Manfred Weber: Europa zusammenführen

Manfred Weber, der die konservative EVP in der EU führt, äußerte sich trotz der Herausforderungen bei der Bildung der neuen Kommission zuversichtlich. Im ZDF-„Morgenmagazin“ betonte er, dass es wichtig sei, eine Kommission zu haben, die Europa zusammenführe. „Basierend auf den Vorschlägen, die uns jetzt vorliegen, ist das auch möglich“, so Weber. Zur Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, einen neuen Kommissar vorzuschlagen, sagte Weber lediglich, dass es Macrons souveräne Entscheidung sei, wer Frankreich in der nächsten EU-Kommission vertrete.

Neuer französischer Kommissar

Macron plant, den seit Januar amtierenden Außenminister Stéphane Séjourné nach Brüssel zu entsenden. Séjourné soll für die „Souveränität der Industrie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit“ einstehen, wie der Elysee-Palast mitteilte. Séjourné, der zuvor Vorsitzender der Liberalen-Fraktion Renew im Europaparlament war, genießt sowohl das Vertrauen Macrons als auch das der Kommissionspräsidentin.

Spannungen zwischen Breton und von der Leyen

Das Verhältnis zwischen dem bisherigen Kommissar Breton und von der Leyen galt als angespannt, insbesondere seit Breton im Frühjahr den Führungsstil der Kommissionspräsidentin öffentlich kritisiert hatte. Ein EU-Diplomat, der anonym bleiben wollte, meinte, von der Leyen werde „stärker daraus hervorgehen“, dass sie den mächtigen Kommissar Breton entfernt habe.

Unterstützung für italienischen Kandidaten

Manfred Weber äußerte sich auch zu den Vorbehalten gegenüber dem italienischen Kandidaten für die Kommission, Raffaele Fitto. Weber betonte, dass seine Fraktion Fittos Kandidatur unterstütze. Fitto gehöre zwar der Partei Fratelli d’Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni an, sei aber ein „überzeugter Europäer, ein Christdemokrat und einer aus dem bürgerlichen Lager“.

Kontrollen an deutschen Außengrenzen

Weber verteidigte zudem die Ausweitung der Kontrollen an den deutschen Außengrenzen gegen Bedenken, diese verstießen gegen EU-Recht. Deutschland befinde sich in einer Ausnahmesituation, da die Aufnahmekapazitäten für Einwanderer erschöpft seien. Die Union wolle langfristig den Schengen-Raum wiederherstellen und den EU-Migrationspakt „umso schneller“ umsetzen.

Die bevorstehenden Entscheidungen und die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission werden von vielen Seiten genau beobachtet. Es bleibt abzuwarten, ob die neuen Kommissare den Herausforderungen gerecht werden und Europa in eine stabile und geeinte Zukunft führen können.