EVP will Verbrenner-Verbot kippen: Richtungswechsel in der EU-Klimapolitik?

Ein bemerkenswerter Kurswechsel zeichnet sich in der europäischen Klimapolitik ab: Die Europäische Volkspartei (EVP), stärkste Kraft im EU-Parlament, fordert die Rücknahme des für 2035 geplanten Verbrenner-Verbots. Diese überraschende Entwicklung könnte weitreichende Folgen für die gesamte europäische Automobilindustrie haben.

Technologieoffenheit statt ideologischer Vorgaben

In einem aktuellen Positionspapier spricht sich die EVP-Fraktion für einen technologieneutralen Ansatz bei Fahrzeugantrieben aus. Dies würde bedeuten, dass neben Elektrofahrzeugen auch Verbrenner mit synthetischen Kraftstoffen oder Wasserstoff eine Zukunft hätten. Ein radikaler Wandel der bisherigen Position, hatte die Fraktion doch noch im vergangenen Jahr das Verbrenner-Verbot unterstützt.

Wirtschaftliche Realitäten erzwingen Umdenken

Der Grund für diesen Sinneswandel liegt auf der Hand: Die europäische Automobilindustrie steht unter massivem Druck. Während die Verkaufszahlen für E-Autos stagnieren, drängen chinesische Hersteller mit günstigen Elektrofahrzeugen auf den Markt. Gleichzeitig belasten hohe Energiekosten und überbordende Bürokratie die heimischen Produzenten.

Die Situation der deutschen Automobilindustrie mit ihren rund 800.000 Arbeitsplätzen ist besorgniserregend. Eine einseitige Fokussierung auf E-Mobilität könnte sich als fataler Irrweg erweisen.

Machtkampf in Brüssel vorprogrammiert

Die EVP plant, das Verbrenner-Verbot in den ersten 100 Tagen der neuen EU-Kommission zu kippen. Mit 188 von 720 Sitzen verfügt sie zwar über keine eigene Mehrheit, könnte aber mit Unterstützung anderer konservativer Fraktionen eine Mehrheit erreichen.

Mögliche Blockade durch EU-Kommission

Allerdings dürfte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine entschiedene Befürworterin der aktuellen Klimapolitik, einem solchen Vorstoß kritisch gegenüberstehen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Brüsseler Bürokraten demokratische Entscheidungen mit fadenscheinigen Argumenten blockieren.

Zukunft der Automobilindustrie steht auf dem Spiel

Mit etwa 12,7 Millionen Arbeitsplätzen und einem Anteil von acht Prozent am EU-BIP ist die Automobilindustrie ein Eckpfeiler der europäischen Wirtschaft. Eine ideologisch motivierte Vernichtung dieser Schlüsselindustrie durch überzogene Klimavorgaben würde den Wirtschaftsstandort Europa nachhaltig schädigen.

Handlungsbedarf ist dringend

• Dramatisch sinkende Absatzzahlen bei E-Autos
• Wachsende Konkurrenz aus China
• Gefährdung hunderttausender Arbeitsplätze
• Verlust technologischer Kompetenz in Europa

Die kommenden Monate werden zeigen, ob sich wirtschaftliche Vernunft gegen ideologische Klimapolitik durchsetzen kann. Die Zukunft einer der wichtigsten europäischen Industriebranchen hängt davon ab.