EZB-Konferenz in Sintra: Zwischen "klebriger" Inflation und Frankreich-Sorge

Die Notenbanker der Europäischen Zentralbank (EZB) beraten derzeit im portugiesischen Sintra über die zukünftige Geldpolitik. Hoffnungen auf weitere schnelle Zinssenkungen erhalten dabei einen deutlichen Dämpfer. Ein beherrschendes Thema der Konferenz ist die politische und wirtschaftliche Situation in Frankreich.

Geschichte wiederholt sich

Als die EZB vor zehn Jahren ihre jährliche Zentralbank-Konferenz im beschaulichen Sintra, knapp 60 Kilometer südwestlich von Lissabon, ins Leben rief, standen Teile der Europäischen Währungsunion vor großen Herausforderungen. Der damalige EZB-Präsident Mario Draghi hatte zwei Jahre zuvor den Euro mit seiner bekannten "Whatever-it-takes-Rede" gerettet. Doch im Mai 2014 spitzte sich die Euro-Krise in Griechenland zu. Die "Koalition der Radikalen Linken" (Syriza) unter Alexis Tsipras stand kurz vor einem Wahlsieg, der das Land fast aus der Eurozone katapultiert hätte.

Damals hielt Christine Lagarde, noch als Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), die Auftaktrede des EZB-Forums und zitierte den französischen Schriftsteller Victor Hugo: "Notfälle waren schon immer notwendig, um voranzukommen."

Frankreich im Fokus

Zehn Jahre später steht Lagarde erneut im Rampenlicht, dieses Mal als EZB-Präsidentin. Die politischen Unruhen in ihrem Heimatland Frankreich dominieren die Gespräche. Nach dem Wahlerfolg des Rassemblement National von Marine Le Pen in der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen ist ein massiver Rechtsruck in Paris wahrscheinlich. Seit Wochen steigen die Renditen für französische Staatsanleihen, was bedeutet, dass Paris immer höhere Zinsen zahlen muss, um frisches Geld zu erhalten. Die extrem hohe Verschuldung des Landes könnte durch teure Wahlversprechen des rechten Lagers weiter angetrieben werden.

Erinnerungen an Griechenland

Die Situation erinnert an die Krise in Griechenland vor zehn Jahren. Auch dort waren hohe Schulden das Hauptproblem, doch die Tsipras-Regierung dachte nicht ans Sparen. Damals musste die EZB massiv eingreifen, was letztlich die Basis für den späteren Inflationsschub legte. Nun stellt sich die Frage, ob die EZB auch Frankreich retten muss. Offiziell dringt jedoch kein Wort zu diesem Thema aus dem gut gesicherten Areal in Sintra an die Öffentlichkeit. Lagarde vermeidet es, die Situation in ihrem eigenen Land zu kommentieren, möglicherweise auch aus politischen Ambitionen heraus.

Lagardes Eigenlob und Rechtfertigung

In ihrer Rede zog Lagarde ein Fazit der vergangenen Geldpolitik und lobte sich selbst. Sie betonte, wie die EZB die Inflation von über 10,6 Prozent in der Eurozone auf jetzt 2,5 Prozent gesenkt habe. Selbstkritik war jedoch Mangelware. Dabei ist unbestritten, dass die EZB durch ihr viel zu spätes Einschreiten und die lockere Geldpolitik selbst mitverantwortlich für den Inflationsschub ist.

Umstrittene Zinssenkungen

Lagarde ließ offen, ob und wann es weitere Zinssenkungen geben wird. Die Wirtschaft ächzt unter dem hohen Zinsniveau, und die EZB-Chefin schloss eine Verschärfung der Konjunkturflaute nicht aus. Die erste Leitzinssenkung im Juni war umstritten, und es scheint, dass die Kluft im EZB-Rat zwischen den "Falken" und den "Tauben" wieder größer wird.

Litauens Notenbankchef Gediminas Šimkus wünscht sich noch zwei Zinssenkungen in diesem Jahr, während Österreichs Notenbankchef Robert Holzmann sich gegen weitere Zinssenkungen ausspricht. Auch Bundesbank-Präsident Joachim Nagel dürfte zu den Gegnern weiterer Zinssenkungen gehören.

Rätselraten über nächste Zinssitzung

Die Unsicherheit über die nächste Entscheidung des EZB-Rats ist groß. Lagarde griff in Sintra erneut in die Zitate-Kiste und zitierte Sir Alex Ferguson: "Manchmal bist Du nicht sicher. Manchmal zweifelst Du. Manchmal musst Du rätseln. Aber manchmal weißt Du es."

Die EZB steht vor großen Herausforderungen, und die Entscheidungen der nächsten Wochen könnten weitreichende Konsequenzen für die Eurozone haben.