Hamburger Koalitionsverhandlungen: SPD und Grüne lassen sich Zeit - CDU wartet in den Startlöchern

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in der Hansestadt Hamburg ziehen sich wie Kaugummi. Nach der sechsten Verhandlungsrunde am Mittwoch wurden gleich drei weitere Treffen bis zum Wochenende anberaumt. Doch damit nicht genug: Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu vernehmen ist, sollen die Gespräche noch bis weit nach Ostern fortgesetzt werden.

Mauern des Schweigens in der Hansestadt

Die Verhandlungsführer hüllen sich weitgehend in Schweigen, was durchaus Raum für Spekulationen lässt. Lediglich vergangenen Donnerstag sickerte durch, dass man sich in einigen weniger kontroversen Bereichen wie Kultur, Wissenschaft und Bezirkspolitik bereits einig geworden sei. Auch bei den Themen Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung habe man Fortschritte erzielt - ausgerechnet in Bereichen also, in denen rot-grüne Koalitionen sonst eher für das Gegenteil bekannt sind.

Tschentschers Machterhalt scheint gesichert

Trotz der zähen Verhandlungen deutet vieles darauf hin, dass der amtierende Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) Anfang Mai erneut ins Amt gewählt werden könnte. Die SPD hat bereits einen Parteitag für den 26. April einberufen, die Grünen folgen am 28. April mit einer Sonder-Landesmitgliederversammlung. Dort soll der ausgehandelte Koalitionsvertrag abgesegnet werden.

Grüne nur noch dritte Kraft

Bemerkenswert ist die Konstellation vor allem deshalb, weil die Grünen bei der Wahl am 2. März einen herben Dämpfer erlitten und hinter die CDU auf den dritten Platz zurückfielen. Die SPD, die trotz Verlusten stärkste Kraft blieb, hätte durchaus Alternativen gehabt. Nach zwei Sondierungsrunden mit beiden potenziellen Partnern entschied man sich dennoch für eine Fortsetzung von Rot-Grün.

CDU steht als Alternative bereit

Interessant ist die Position der Hamburger CDU, die sich erstaunlich konstruktiv zeigt. Die Christdemokraten haben bereits signalisiert, dass sie bei einem Scheitern der aktuellen Verhandlungen gerne als Juniorpartner einspringen würden. Diese demonstrative Bereitschaft könnte durchaus als taktisches Manöver verstanden werden, um den Druck auf die Grünen zu erhöhen.

Zehn Jahre rot-grüne Stadtpolitik

Seit einem Jahrzehnt regieren SPD und Grüne bereits gemeinsam im Hamburger Rathaus. Die schleppenden Verhandlungen könnten darauf hindeuten, dass sich nach dieser langen Zeit gewisse Abnutzungserscheinungen zeigen. Möglicherweise wäre ein Partnerwechsel zur CDU tatsächlich die bessere Option für die Hansestadt gewesen - gerade angesichts der zahlreichen Herausforderungen, vor denen Hamburg steht.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die rot-grüne Zweckehe tatsächlich in die Verlängerung geht oder ob am Ende vielleicht doch noch eine überraschende Wende bevorsteht. Für die Hamburger Bürger bleibt zu hoffen, dass am Ende eine handlungsfähige Regierung steht, die sich mehr um die drängenden Probleme der Stadt kümmert als um ideologische Grabenkämpfe.