Massiver Protest in Georgien: Zehntausende fordern Wahlwiederholung

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Montagabend zehntausende Menschen gegen die umstrittene Parlamentswahl demonstriert. Die proeuropäische Opposition fordert eine Wiederholung der Wahl unter internationaler Aufsicht. Präsidentin Salome Surabischwili sprach von „gestohlenen Stimmen“ und stellte sich hinter die Demonstranten.

Hintergrund der Proteste

Die Demonstrationen folgen auf eine Parlamentswahl, die von Fälschungsvorwürfen überschattet wurde. Die Regierungspartei Georgischer Traum erklärte sich zum Wahlsieger, doch die Opposition und viele Bürger sehen das anders. Auf dem Rustaweli-Prospekt im Zentrum von Tiflis versammelten sich zahlreiche Menschen, schwenkten georgische und EU-Flaggen und sangen die Nationalhymne.

Präsidentin Surabischwili unterstützt die Proteste

Präsidentin Salome Surabischwili, die der Opposition nahesteht, sprach den Demonstranten Mut zu: „Eure Stimme wurde gestohlen, und sie haben versucht, eure Zukunft zu stehlen. Aber niemand hat das Recht dazu, und ihr werdet nicht zulassen, dass jemand das tut.“ Sie hatte zuvor die vielen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl als eindeutig russisches Eingreifen gewertet. Der Kreml wies diese Vorwürfe zurück.

Opposition fordert Neuwahlen

Oppositionsführer Giorgi Waschadse kündigte an, dass die Oppositionsparteien das „illegitime“ Parlament nicht betreten würden. Er forderte neue Parlamentswahlen unter internationaler Aufsicht. Viele Demonstranten, wie die 19-jährige Studentin Irine Chkuaseli, sind entschlossen, weiter zu protestieren, bis die Wahlergebnisse für ungültig erklärt werden.

Ungarns Premierminister Orbán in Tiflis

Parallel zu den Protesten traf Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in Tiflis ein, um die Regierungspartei Georgischer Traum zu unterstützen. Orbán, ein enger Verbündeter der Moskau-freundlichen Partei, erklärte bei seiner Ankunft, dass Georgien ein „konservativer, christlicher und pro-europäischer Staat“ sei und Unterstützung auf seinem europäischen Weg benötige. Sein Besuch erfolgte ohne Absprache mit den EU-Partnern, was EU-Außenbeauftragter Josep Borrell klarstellte.

Reaktionen und Ausblick

Die Wahlkommission hatte der nationalkonservativen Regierungspartei Georgischer Traum die absolute Mehrheit zugesprochen. Doch die Opposition und Präsidentin Surabischwili erkennen das Ergebnis nicht an und befürchten, dass die Führung weiter vom erhofften EU-Beitritt abrückt. Die Situation bleibt angespannt, und es ist unklar, wie sich die Lage in den kommenden Tagen entwickeln wird.

Die Proteste in Georgien zeigen einmal mehr, wie wichtig es ist, dass Wahlen fair und transparent ablaufen. Nur so kann das Vertrauen der Bürger in die Demokratie gestärkt werden. Es bleibt abzuwarten, ob die internationale Gemeinschaft auf die Forderungen der georgischen Opposition eingehen wird und ob es zu einer Wahlwiederholung kommen wird.