NATO-Schock: USA fordern drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent

In einer überraschenden Wendung hat US-Außenminister Marco Rubio bei einem NATO-Treffen in Brüssel nicht nur ein klares Bekenntnis zur Allianz abgegeben, sondern gleichzeitig eine massive Aufstockung der Verteidigungsausgaben gefordert. Das ambitionierte Ziel: Alle NATO-Mitglieder, einschließlich der USA selbst, sollen künftig satte fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufwenden.

Klare Ansage aus Washington

Die Botschaft aus Washington könnte deutlicher kaum sein. Während US-Präsident Trump in den vergangenen Monaten noch mit NATO-kritischen Äußerungen für Unruhe sorgte, schlug sein Außenminister nun versöhnlichere Töne an. "Wir werden in der NATO bleiben", versicherte Rubio den sichtlich erleichterten europäischen Partnern. Die in manchen Medien geschürten Ängste vor einem amerikanischen NATO-Austritt seien nichts als "Hysterie und Übertreibung".

Der Preis der Sicherheit

Doch der Preis für die amerikanische Bündnistreue ist hoch. Die geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP würde für viele europäische Staaten eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung bedeuten. Zum Vergleich: Derzeit erfüllen die meisten NATO-Mitglieder nicht einmal das bisherige Zwei-Prozent-Ziel. Deutschland, traditionell einer der Nachzügler bei den Verteidigungsausgaben, müsste seine Militärausgaben mehr als verdoppeln.

Die grüne Traumtänzerei

Besonders bemerkenswert war der Auftritt von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die in typisch grüner Manier versuchte, das Thema auf die wirtschaftliche Ebene zu verlagern. Ihre Aussage, wirtschaftliche Sicherheit sei "Teil unser aller Sicherheit", wirkt angesichts der dramatisch verschlechterten Sicherheitslage in Europa geradezu naiv. In Zeiten, in denen Russland seine Muskeln spielen lässt und China seine globalen Ambitionen ausbaut, braucht es mehr als wirtschaftliche Verflechtungen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten.

Realistische Zeitplanung statt Utopien

Immerhin zeigt sich die US-Administration in der Zeitplanung flexibel. "Niemand erwartet, dass Sie dies binnen ein oder zwei Jahren schaffen", räumte Rubio ein. Dennoch müsse der Weg "realistisch" sein. NATO-Generalsekretär Mark Rutte sprach bereits von der "wahrscheinlich größten Erhöhung von Verteidigungsausgaben" in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges.

Ein Weckruf für Europa

Die amerikanische Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben sollte als Weckruf verstanden werden. In einer Welt zunehmender geopolitischer Spannungen kann sich Europa nicht länger darauf verlassen, dass die USA den Löwenanteil der Verteidigungslasten schultern. Es wird Zeit, dass die europäischen NATO-Partner ihrer Verantwortung gerecht werden und die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob die europäischen NATO-Partner den Ernst der Lage erkannt haben und bereit sind, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Die Alternative wäre ein weiteres Auseinanderdriften der transatlantischen Allianz - mit unabsehbaren Folgen für die Sicherheit Europas.