#NeverBiden: Eine kritische Betrachtung der US-Politik gegenüber Israel
Während sich die Vereinigten Staaten auf die Präsidentschaftswahlen 2024 vorbereiten, entsteht eine neue politische Bewegung, die sich gegen die aktuelle Amtsführung und deren Umgang mit der israelischen Politik richtet. Der Hashtag #NeverBiden ist nicht nur ein virtuelles Phänomen, sondern könnte weitreichende Konsequenzen für die Wiederwahlchancen des amtierenden Präsidenten Joe Biden haben.
Die Ursprünge der #NeverBiden Bewegung
Die #NeverBiden Bewegung hat ihre Wurzeln im progressiven Flügel der Demokratischen Partei und wurde ursprünglich von Anhängern Bernie Sanders ins Leben gerufen, die sich gegen Joe Bidens Kandidatur aussprachen. Mit Bidens Nominierung und der Unterstützung durch Sanders verlor die Bewegung zunächst an Fahrt. Doch die jüngsten Ereignisse im Gaza-Krieg und Bidens Reaktion darauf haben die #NeverBiden Kampagne neu entfacht.
Bidens Haltung zum Gaza-Krieg sorgt für Unmut
Die Kritik an Biden entzündete sich insbesondere an seiner Drohung, die militärische Hilfe für Israel einzustellen, sollte dieses Rafah im südlichen Gaza angreifen. Trotz dieser Drohung genehmigte die Biden-Administration letzte Woche eine Militärhilfe von 1 Milliarde US-Dollar für Israel, zusätzlich zu den 26 Milliarden US-Dollar, die vom Kongress bewilligt wurden. Diese Unterstützung Israels hat bei einigen einflussreichen Spendern, die traditionell die Demokratische Partei unterstützen, für Kritik gesorgt.
Einflussreiche Spender und die wirtschaftliche Lage als Belastung
Der Medienmogul Haim Saban, ein bedeutender Spender der Demokraten, äußerte in einer E-Mail an das Weiße Haus seine Besorgnis über die Haltung der Biden-Administration zur Waffenlieferung an Israel. Auf der anderen Seite forderte der demokratische Großspender George Krupp eine Einstellung der Waffenlieferungen aus humanitären und politischen Gründen. Diese Meinungsverschiedenheiten unter den Spendern könnten sich negativ auf Bidens Wahlkampfkasse auswirken.
Die Parallelen zur "Never Trump"-Bewegung
Die #NeverBiden Bewegung erinnert an die "Never Trump"-Bewegung von 2016, als sich etablierte Konservative gegen Donald Trump stellten. Sie sahen in Trump eine Gefahr für die traditionellen konservativen Werte und lehnten seine Kandidatur entschieden ab. Trotz dieser Gegenbewegung gewann Trump die Wahl, was zeigt, dass solche Kampagnen nicht zwangsläufig den Wahlausgang bestimmen.
Die politische Lage im Vorfeld der Wahlen 2024
Die jüngsten Umfragen zeigen, dass Donald Trump in wichtigen Swing States vor Biden liegt und dass der amtierende Präsident insbesondere bei jungen und nicht-weißen Wählern an Unterstützung verliert. Bidens Entscheidung, 7,4 Milliarden US-Dollar an Studentenschulden zu erlassen, konnte die Stimmung unter den jungen Menschen, die gegen den Gaza-Krieg protestieren, nicht verbessern. Zudem steht Biden wegen der Wirtschaftslage und der Inflation unter Druck, was seine Wiederwahlchancen weiter schmälern könnte.
Fazit: #NeverBiden und die Zukunft Bidens
Es bleibt abzuwarten, ob die #NeverBiden Bewegung an Fahrt gewinnen und die Wahlen 2024 beeinflussen wird. Die politische Lage in den USA ist geprägt von einer tiefen Spaltung und wachsendem Misstrauen gegenüber den etablierten politischen Kräften. Die Unterstützung für traditionelle Werte und eine starke nationale Politik könnte in diesem Klima entscheidend sein. Die #NeverBiden Bewegung ist ein Symptom dieser Zerrissenheit und könnte ein Weckruf für eine Rückbesinnung auf konservative Prinzipien sein, die viele Amerikaner vermissen.
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