SEC gibt auf: Berufung gegen XRP-Urteil endgültig vom Tisch

Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat nach einem langwierigen Rechtsstreit beschlossen, keine Berufung gegen das Urteil im Fall Ripple (XRP) einzulegen. Damit endet ein fast vierjähriger Rechtsstreit, der die Krypto-Industrie in Atem hielt. Diese Entscheidung folgt auf die jüngste Änderung der Klage gegen Binance, in der die SEC anerkannt hat, dass Kryptowährungen als solche nicht als Wertpapiere eingestuft werden können.

Entscheidung im Binance-Fall beeinflusst SEC-Strategie

Die SEC hatte ursprünglich eine Klage gegen Binance und dessen ehemaligen CEO Changpeng Zhao eingereicht, in der sie behauptete, dass die Handelsplattform gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen habe. Die Klage umfasste eine detaillierte Auflistung von 12 Kryptowährungen, die angeblich als Wertpapiere verkauft worden seien. Zu diesen Kryptowährungen gehörten unter anderem Solana (SOL), Cardano (ADA) und Polygon (MATIC).

Nach einem Jahr intensiver juristischer Auseinandersetzungen hat die SEC ihre Klage jedoch dahingehend geändert, dass sie zugibt, dass zehn der genannten Krypto-Assets, darunter SOL und ADA, nicht als Wertpapiere gelten. Diese Änderung und das Eingeständnis der SEC, dass der Begriff „Krypto-Asset-Wertpapiere“ sich auf die Gesamtheit der Verträge und Absprachen bezieht, die den Verkauf und Vertrieb der Krypto-Assets betreffen, haben die Entscheidung beeinflusst, keine Berufung gegen das XRP-Urteil einzulegen.

Reaktionen aus der Kryptoindustrie

Die Änderung der SEC-Position hat in der Kryptoindustrie für Aufsehen gesorgt. Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, betonte die Bedeutung der „Fair Notice“-Verteidigung und forderte die Behörden auf, die regulatorische Unklarheit in der Branche zu beseitigen. Er verwies auf die jüngste Entschuldigung der SEC für mangelnde Klarheit, die auf den DAO-Bericht von 2017 zurückgeht.

Auch Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, äußerte sich zu der neuen Position der SEC. Auf humorvolle Weise spekulierte er, wie überrascht Alderoty über diese Änderung sein würde. Grewal betonte, dass die SEC nun bedauere, Verwirrung gestiftet zu haben, indem sie wiederholt behauptet habe, dass Token selbst Wertpapiere seien.

Marktauswirkungen und zukünftige Entwicklungen

Nach dem Abschluss des Verfahrens hat Robinhood angekündigt, XRP wieder auf seiner Handelsplattform zu listen. Trotz dieser positiven Entwicklung hat der Preis von XRP in den letzten 24 Stunden um 2,9 % nachgegeben und wird derzeit bei 0,57 $ gehandelt.

Die Entscheidung der SEC, keine Berufung einzulegen, könnte weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Kryptoindustrie haben. Experten erwarten, dass andere Kryptounternehmen nun ebenfalls ihre rechtlichen Strategien überdenken und möglicherweise ähnliche Verteidigungen wie Ripple in Anspruch nehmen könnten.

Die SEC steht nun vor der Herausforderung, klare und eindeutige regulatorische Richtlinien für die Kryptoindustrie zu entwickeln. Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass die bisherige Strategie der Behörde nicht nur für Verwirrung gesorgt, sondern auch das Vertrauen in die regulatorische Aufsicht untergraben hat.

Fazit

Die Entscheidung der SEC, keine Berufung gegen das XRP-Urteil einzulegen, markiert einen wichtigen Wendepunkt für die Kryptoindustrie. Es bleibt abzuwarten, wie sich die regulatorische Landschaft in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche weiteren Schritte die SEC unternehmen wird, um Klarheit und Vertrauen in den Kryptomarkt zu schaffen.