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14.12.2024
08:51 Uhr

Südkorea am Scheideweg: Massendemonstrationen vor entscheidendem Votum zur Amtsenthebung

Südkorea am Scheideweg: Massendemonstrationen vor entscheidendem Votum zur Amtsenthebung

Die politische Krise in Südkorea spitzt sich dramatisch zu. Vor dem Parlament in Seoul haben sich am Samstag mehrere hunderttausend Menschen versammelt, um gegen Präsident Yoon Suk-yeol zu demonstrieren. Der Staatschef steht wegen der umstrittenen Ausrufung des Kriegsrechts massiv unter Druck.

Demokratie auf dem Prüfstand

Die südkoreanische Demokratie durchlebt derzeit eine ihrer schwersten Bewährungsproben. Nach Polizeiangaben sollen sich mindestens 200.000 Menschen an den Protesten beteiligt haben. Die Demonstranten fordern vehement die Absetzung des konservativen Präsidenten, der durch die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechts die demokratischen Grundprinzipien des Landes erschüttert haben soll.

Zweiter Anlauf zur Amtsenthebung

Nachdem ein erster Versuch der Amtsenthebung vor einer Woche am Boykott der Regierungspartei scheiterte, steht nun die zweite Abstimmung bevor. Für eine erfolgreiche Amtsenthebung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erforderlich. Die oppositionelle Demokratische Partei (DP) benötigt dafür mindestens acht Überläufer aus den Reihen von Yoons Regierungspartei.

"Ich werde jede Woche kommen, bis es geschieht", verkündete die 24-jährige Demonstrantin Yoo Hee-jin entschlossen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Umstrittenes Kriegsrecht als Auslöser

Der Konflikt entzündete sich an der überraschenden Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon. Diese drastische Maßnahme rechtfertigte er mit einer angeblichen "nationalen Krise", die durch die Opposition verursacht worden sei. In Wahrheit ging es jedoch um einen Haushaltsstreit - ein in Demokratien üblicher politischer Prozess, der normalerweise nicht zu derart extremen Reaktionen führt.

Präsident in der Defensive

In einer Fernsehansprache kündigte Yoon an, "bis zur letzten Minute" um sein Amt kämpfen zu wollen. Beobachter sehen in dieser Rhetorik eine gefährliche Verhärtung der politischen Fronten, die das Land weiter zu spalten droht.

Ausblick und Konsequenzen

Die aktuelle Krise zeigt exemplarisch, wie fragil demokratische Strukturen sein können. Sollte das Amtsenthebungsverfahren erfolgreich sein, wäre dies ein präzedenzloses Ereignis in der jüngeren Geschichte Südkoreas. Die Demonstranten haben bereits angekündigt, ihre Proteste fortzusetzen, bis ihre Forderungen erfüllt sind.

Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit, da Südkorea als wichtiger Stabilitätsanker in der Region gilt. Eine anhaltende politische Krise könnte weitreichende Folgen für die gesamte Region haben.

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