Thierry Breton rechnet mit Ursula von der Leyen ab: Ein Rücktritt, der längst überfällig war

Der Rückzug von Thierry Breton als EU-Kommissar hat in Brüssel für erhebliches Aufsehen gesorgt. Der 69-jährige Franzose, bekannt für sein ausgeprägtes Selbstbewusstsein und seinen speziellen Humor, hat mit einem Tweet, der einen leeren Bilderrahmen zeigt, seinen Rücktritt angekündigt. Damit machte er deutlich, dass er für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission nicht zur Verfügung steht. Doch der eigentliche Paukenschlag folgte in seinem Kündigungsschreiben, das einer offenen Abrechnung mit der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gleicht.

Ein überraschender Rücktritt

Obwohl das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen seit Langem angespannt war, kam der Rückzug überraschend. Breton war von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron offiziell für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen worden. Doch offenbar habe von der Leyen hinter Bretons Rücken agiert und Macron gebeten, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Dies sei ein weiteres Zeichen für die „fragwürdige Regierungsführung“ der Kommissionspräsidentin, so Breton.

Fragwürdige Regierungsführung und Korruptionsvorwürfe

Die Vorwürfe Bretons sind nicht aus der Luft gegriffen. Ursula von der Leyen stand bereits mehrfach wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik. Die Vergabe von Beraterverträgen im Verteidigungsministerium während ihrer Amtszeit als Bundesverteidigungsministerin sorgte für erhebliches Aufsehen und führte zu parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Dass sie trotz dieser Vorfälle weiterhin im Amt ist, wirft ein schlechtes Licht auf die politische Kultur in Brüssel und Berlin.

Politische Konsequenzen gefordert

Angesichts dieser Umstände ist es unverständlich, warum von der Leyen nicht längst zurückgetreten ist. In einer funktionierenden Demokratie müssten solche Skandale politische Konsequenzen haben. Doch die Zurückhaltung in Brüssel und Paris spricht Bände. Zuerst gab es gar keine Stellungnahme der Kommissionspräsidentin. Stunden später veröffentlichte der Chefsprecher der Kommission lediglich eine klärende Antwort aus dem Élysée-Palast, in der Macron seinen bisherigen Außenminister Stéphane Séjourné als neuen Kandidaten vorschlug.

Ein polarisiertes Brüssel

Thierry Breton hat in seiner Amtszeit in Brüssel stark polarisiert. Während er in Frankreich für seinen offenen und interessengeleiteten Stil gelobt wurde, erntete er in anderen Ländern, insbesondere in Deutschland, Kritik. Besonders seine Bemühungen, die Atomenergie als nachhaltig einstufen zu lassen, sorgten für Kontroversen. Doch Breton setzte sich durch und die Atomenergie erhielt das grüne Label der EU-Taxonomie.

Ein Verlust für die EU, ein Gewinn für die Transparenz

Bretons Rücktritt ist ein Verlust für die EU, denn er war einer der wenigen, die den großen IT-Konzernen aus den USA die Stirn boten. Doch sein Abgang wirft auch ein Schlaglicht auf die Notwendigkeit von Transparenz und Verantwortung in der europäischen Politik. Ursula von der Leyen sollte sich ernsthaft überlegen, ob sie angesichts der zahlreichen Vorwürfe gegen ihre Person nicht ebenfalls den Rücktritt in Erwägung zieht. Die Bürgerinnen und Bürger Europas haben ein Recht auf eine transparente und integre Führung.

In einer Zeit, in der Vertrauen in die politischen Institutionen mehr denn je gefragt ist, wäre ein Rücktritt von der Leyens ein starkes Signal für eine neue politische Kultur in Europa. Es bleibt abzuwarten, ob sie diesen Schritt wagt oder ob die EU weiterhin von Skandalen und fragwürdigen Entscheidungen geprägt bleibt.