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19.06.2024
05:52 Uhr

Ungarn übernimmt EU-Ratsvorsitz und setzt auf „Make Europe Great Again“

Ungarn übernimmt EU-Ratsvorsitz und setzt auf „Make Europe Great Again“

Mit dem Slogan „Make Europe Great Again“ übernimmt Ungarn ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Dieser Slogan erinnert stark an Donald Trumps berühmten Wahlkampfslogan „Make America Great Again“ und zeigt deutlich die Richtung, in die Ungarns Präsident Viktor Orbán die Europäische Union führen möchte.

Ein starkes Signal aus Budapest

Ungarns Präsident Viktor Orbán, der bereits 2016 als einziger Regierungschef der Europäischen Union offen Donald Trump unterstützte, setzt mit diesem Slogan ein klares Zeichen. Laut der ungarischen EU-Vertretung soll das Motto vermitteln, „dass Europa in unserer sich wandelnden Welt ein unabhängiger globaler Akteur werden kann“. Der ungarische EU-Minister János Bóka erklärte, dass Ungarn während seiner Präsidentschaft ein neues, wettbewerbsfähiges, „bauernzentriertes“ Agrarabkommen einführen und den Schutz der Außengrenzen effizienter gestalten wolle, um die Ursachen der Migration zu bekämpfen und die Rückführungspolitik zu verbessern.

Reformen und Grenzschutz im Fokus

Ungarn plant, während seiner sechsmonatigen Präsidentschaft die EU-Agrarpolitik zu reformieren und die Außengrenzen stärker zu schützen. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Ursachen der Migration zu bekämpfen und die Rückführungspolitik zu verbessern. Zudem will Budapest die „EU-Erweiterung“ vorantreiben, „insbesondere mit Blick auf Moldawien, Georgien und die Ukraine“. Kritiker befürchten jedoch, dass Ungarn die Ukraine-Bewerbung behindern könnte, da das Land in der Vergangenheit mehrfach Militärhilfen zugunsten der Ukraine blockierte.

Ein umstrittener Slogan

Der Slogan „Make Europe Great Again“ hat bereits für Aufsehen gesorgt. Während einige den Ansatz begrüßen, sehen andere darin eine Provokation. Ungarns Wahl des Rubik's Cube als Logo für die Ratspräsidentschaft soll die Vielseitigkeit und Komplexität Europas symbolisieren.

Traditionelle Werte im Vordergrund

Ungarns Ansatz, traditionelle Werte und nationale Interessen in den Vordergrund zu stellen, könnte als Gegenpol zur aktuellen Politik der Europäischen Union verstanden werden. In einer Zeit, in der die EU mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist, könnte diese konservative Haltung bei vielen Bürgern auf Zustimmung stoßen.

Ein Blick in die Zukunft

Es bleibt abzuwarten, wie sich Ungarns Präsidentschaft auf die EU auswirken wird. Die nächsten sechs Monate werden zeigen, ob Viktor Orbáns konservative Visionen und Reformpläne tatsächlich umgesetzt werden können und welche Auswirkungen sie auf die europäische Gemeinschaft haben werden. Klar ist jedoch, dass Ungarn mit seinem Slogan und seinen Plänen ein starkes Zeichen gesetzt hat.

Die europäische Politik steht vor spannenden Zeiten, und es wird interessant sein zu beobachten, wie die anderen EU-Mitgliedstaaten auf Ungarns Initiativen reagieren werden. Eines ist sicher: Mit dem Slogan „Make Europe Great Again“ hat Ungarn bereits jetzt für reichlich Gesprächsstoff gesorgt.

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