USA: Revolutionärer Vorstoß gegen Big-Tech-Zensur - FCC-Chef kündigt Kampf gegen digitale Gleichschaltung an

In den Vereinigten Staaten bahnt sich eine bedeutende Wende im Kampf gegen die digitale Zensur an. Der designierte Vorsitzende der Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, hat in einem aufsehenerregenden Interview bei Fox News der Zensurpolitik der Tech-Giganten den Kampf angesagt. Diese Entwicklung könnte weitreichende Folgen für die globale Medienlandschaft haben.

Systematische Unterdrückung unliebsamer Meinungen im Visier

Carr, der als Vertrauensmann des ehemaligen Präsidenten Donald Trump gilt, prangerte in seinem Auftritt die systematische Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch die großen Technologiekonzerne an. Er spricht von einem "Zensur-Kartell", das sich aus Tech-Unternehmen, Werbeagenturen und selbsternannten Faktencheckern zusammensetze und eng mit der Biden-Administration kooperiere.

"Amerika ist ein Land der Gründer und Pioniere. Wenn man Sprache unterdrückt, unterdrückt man Ideen", so der designierte FCC-Chef in seiner bemerkenswerten Rede.

Section 230 im Fokus der Reformbemühungen

Ein besonders kritischer Punkt in Carrs Agenda ist die Reform der Section 230, die den Tech-Konzernen bisher weitreichende rechtliche Immunität gewährte. Diese Schutzklausel sollte ursprünglich nur bei "gutem Glauben" greifen - eine Voraussetzung, die nach Carrs Auffassung von den Tech-Giganten längst nicht mehr erfüllt werde.

Zentrale Kritikpunkte an der bisherigen Praxis:

• Willkürliche Löschung konservativer Inhalte
• Intransparente Zensurpraktiken
• Enge Verflechtung mit der demokratischen Administration
• Manipulation von Suchergebnissen und Newsfeeds

Europäische Union im Rückstand

Während in den USA nun ein entschiedener Vorstoß gegen die digitale Zensur unternommen wird, scheint die Europäische Union den entgegengesetzten Weg zu gehen. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von "Desinformation" und "Hassrede" werden die Zensurmaßnahmen hier sogar noch verschärft. Die EU-Kommission treibt mit verschiedenen Regulierungen die Einschränkung der Meinungsfreiheit voran.

Ausblick und Bedeutung

Der Vorstoß von Brendan Carr könnte einen Wendepunkt in der Geschichte der digitalen Kommunikation markieren. Sollten seine Reformvorhaben erfolgreich sein, dürfte dies auch Auswirkungen auf die globale Medienlandschaft haben. Allerdings bleibt abzuwarten, ob sich die angekündigten Maßnahmen gegen den zu erwartenden massiven Widerstand der Tech-Konzerne durchsetzen lassen werden.

Für die Zukunft der digitalen Meinungsfreiheit könnte dieser Kampf richtungsweisend sein. Die Frage wird sein, ob sich das amerikanische Modell der Meinungsfreiheit gegen die zunehmenden Zensurbestrebungen, wie sie besonders in Europa zu beobachten sind, behaupten kann.