Von der Leyen: Mitteleuropa als Schlüssel zur Stärkung der EU-Verteidigung
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf der GLOBSEC-Konferenz in Prag die strategische Bedeutung Mitteleuropas für die Zukunft der Europäischen Union hervorgehoben. In ihrer Eröffnungsrede betonte sie die zentrale Rolle der Region sowohl geografisch als auch politisch und strategisch.
Mitteleuropa im Fokus der EU-Verteidigung
Von der Leyen lobte die mitteleuropäischen Staaten für ihre wachsende strategische Bedeutung innerhalb der EU und verwies auf deren Beitrag zum Aufbau von Verteidigungskapazitäten. Sie betonte, dass Mitteleuropa nicht nur geografisch im Herzen Europas liege, sondern auch politisch und strategisch von zentraler Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union sei.
Neuausrichtung der europäischen Sicherheitsarchitektur
Die Kommissionspräsidentin forderte ein grundlegendes Überdenken der europäischen Sicherheitsarchitektur angesichts des russischen Einmarsches in der Ukraine. Dieser Einmarsch habe viele der langjährigen sicherheitspolitischen Annahmen der EU erschüttert, insbesondere den Glauben, dass wirtschaftliche Verflechtungen mit Russland Konflikte verhindern könnten. „Jahrzehntelang waren viele der Meinung, dass wirtschaftliche Interdependenz die ultimative Quelle der Sicherheit sei. Das war eine Illusion“, sagte von der Leyen.
Europäische Verantwortung und Investitionen
Von der Leyen betonte die Notwendigkeit, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen müsse. Zwar sei die NATO nach wie vor das Fundament der kollektiven Verteidigung, jedoch forderte sie eine stärkere europäische Säule innerhalb dieses Rahmens. „Europa zu schützen ist in erster Linie Europas Pflicht“, betonte sie.
Um dies zu erreichen, sei es notwendig, erhebliche Investitionen zu tätigen und die europäische Verteidigungsindustrie umfassend umzugestalten. Von der Leyen erinnerte an ihre Absicht, in der nächsten Europäischen Kommission einen eigenen Verteidigungskommissar zu ernennen, um eine Verteidigungsproduktion in der Größenordnung des gesamten Kontinents aufzubauen.
Mitteleuropa als Vorreiter
Von der Leyen sieht Mitteleuropa in einer guten Position, eine Führungsrolle zu übernehmen und von dem neuen Fokus auf Verteidigung zu profitieren. „Sie müssen das Herzstück der Zukunft unserer Union sein. Ich zähle auf Sie“, betonte sie in ihrer Rede.
Die Aussagen von der Leyens zeigen deutlich, dass die EU vor einer Neuausrichtung ihrer Verteidigungsstrategie steht. Mitteleuropa könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen, was nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der EU stärken, sondern auch die politische und wirtschaftliche Integration der Region fördern könnte.
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