Von der Leyen stellt neue EU-Kommission vor: Ein Blick auf die Herausforderungen

Diese Woche wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr neues Team vorstellen. Am Mittwoch plant sie, den Fraktionsspitzen im Europaparlament die Liste der Kommissare zu präsentieren, mit denen sie in den kommenden fünf Jahren zusammenarbeiten möchte. Einige der vorgeschlagenen Namen bergen erhebliches Konfliktpotenzial und könnten die politische Landschaft in Brüssel nachhaltig verändern.

Veränderte politische Kräfteverhältnisse

Seit der Europawahl haben sich die politischen Kräfteverhältnisse im Europaparlament verschoben. Die Zugewinne rechter Parteien dürften zu signifikanten Veränderungen in der Zusammensetzung der Kommission führen. Besonders umstritten ist der Italiener Raffaele Fitto von der Partei Fratelli d'Italia, die von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni geführt wird. Medienberichten zufolge könnte von der Leyen Fitto das wichtige Wirtschaftsressort zubilligen und ihn zum geschäftsführenden Vizekommissionspräsidenten machen. Dies wäre das erste Mal, dass ein rechter Politiker einen so hochrangigen Posten bekleiden würde.

Reaktionen auf die Personalie Fitto

Die Personalie Fitto stößt auf scharfe Kritik. Valérie Hayer, die Vorsitzende der Liberalen-Fraktion im Europaparlament, nannte die Nominierung "unhaltbar". Auch Sozialdemokraten und Grüne dürften wenig begeistert sein. Bereits im Europawahlkampf hatten sie von der Leyen dafür kritisiert, dass sie zwar eine Zusammenarbeit mit "Extremisten" ablehnte, jedoch nicht mit der Meloni-Partei.

Kritik an der Geschlechterverteilung

Zusätzliche Kritik gibt es bezüglich der Geschlechterverteilung in der neuen Kommission. Von der Leyen hatte sich für eine 40-prozentige Frauenquote in europäischen Aufsichtsräten stark gemacht. Doch nach dem aktuellen Stand könnten der neuen Kommission zehn Frauen und 17 Männer angehören, was deutlich unter dieser Quote liegt. Von der Leyen wies die Kritik zurück und betonte, dass ohne ihren Appell die Mitgliedsländer nur vier Frauen und 21 Männer vorgeschlagen hätten.

Kompetenz als Hauptkriterium

Von der Leyen betonte, dass das Hauptkriterium bei der Auswahl der Kommissare die Kompetenz sei. So gilt etwa der Franzose Thierry Breton als kompetenter Kandidat für das Industrie-Ressort. Der lettische Europaabgeordnete Andrius Kubilius könnte das neue Ressort für Verteidigung übernehmen. Unter den Frauen ist die ehemalige estnische Regierungschefin Kaja Kallas gesetzt, die neue EU-Außenbeauftragte werden soll.

Prüfung durch das Europaparlament

Die Liste von der Leyens ist jedoch nicht endgültig. Das Europaparlament hat ein Mitspracherecht und prüft die designierten Kommissare in den Fachausschüssen auf Tauglichkeit und Befangenheit. In der Vergangenheit verlangten die Abgeordneten mehrfach erfolgreich Ersatz für missliebige Anwärter. Auch von der Leyen hat diese Erfahrung gemacht: Bevor sie Ende 2019 ihr erstes Mandat antrat, ließ das Parlament einen Ungarn und eine Rumänin wegen "Interessenkonflikten" durchfallen.

Ausblick

Vor November rechnet kaum jemand mit der Wahl der neuen Kommission durch das Parlament. Frühestens am 1. Dezember dürfte von der Leyens Team dann die Arbeit aufnehmen. Es bleibt abzuwarten, wie die neuen politischen Kräfteverhältnisse die Arbeit der EU-Kommission beeinflussen werden und ob von der Leyen es schafft, die verschiedenen Interessen zu balancieren.