China droht EU mit Importbeschränkung für Schweinefleisch: Eskalation im Handelsstreit

Die jüngsten Entwicklungen im Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und China werfen erneut ein Schlaglicht auf die zunehmenden Spannungen zwischen den beiden Wirtschaftsmächten. Nachdem die EU-Kommission angekündigt hatte, erhöhte Zollsätze für den Import chinesischer Elektroautos zu verlangen, reagierte die chinesische Regierung prompt mit einer eigenen Maßnahme.

Anti-Dumping-Untersuchung auf Schweinefleischimporte

Das chinesische Handelsministerium kündigte an, eine Anti-Dumping-Untersuchung auf Schweinefleischimporte aus der EU einzuleiten. Diese Untersuchung könnte dazu führen, dass der Import von EU-Erzeugnissen und Nebenprodukten vom Schwein mit Zöllen oder Beschränkungen erschwert wird. Laut dem Handelsministerium gehe dieser Schritt formell auf eine Initiative des chinesischen Tierzüchterverbandes zurück, der die Interessen der heimischen Schweinebauern vertrete.

Schweinefleisch: Ein bedeutender Exportmarkt

Schweinefleisch ist die beliebteste Fleischsorte in China, und der Importwert von Schweinefleisch und dessen Nebenprodukten aus EU-Ländern belief sich 2023 auf mehr als drei Milliarden Euro. Spanien ist hierbei der größte EU-Exporteur nach China, mit 560.000 Tonnen im Wert von 1,2 Milliarden Euro. Die Bedeutung dieses Marktes für europäische Exporteure kann daher nicht unterschätzt werden.

Reaktionen und politische Implikationen

Die EU-Kommission hat angekündigt, das weitere Geschehen in Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten zu verfolgen und gegebenenfalls einzugreifen. Ein Sprecher der Kommission teilte mit, man behalte sich rechtliche Schritte vor und werde intervenieren, sollte die Untersuchung nicht vollständig den relevanten Regeln der Welthandelsorganisation entsprechen. Der spanische Landwirtschaftsminister Luis Planas äußerte die Hoffnung, dass es "Raum für eine Verständigung" gebe.

Ein weiteres Kapitel im Handelsstreit

Bereits Anfang des Jahres hatte die chinesische Regierung eine Anti-Dumping-Untersuchung bei Weinbrand eingeleitet, was als klares Signal an Frankreich verstanden wurde, das sich auf EU-Ebene besonders für die Autozölle starkgemacht hatte. Diese neue Eskalation zeigt, dass China bereit ist, entschlossen auf handelspolitische Maßnahmen der EU zu reagieren.

Besuch von Bundeswirtschaftsminister Habeck in China

Ende dieser Woche wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem mehrtägigen Besuch in China erwartet. Obwohl Handelsstreitigkeiten unter die Zuständigkeit der EU-Kommission fallen, wird Habeck nicht umhinkommen, auch auf dieses Thema einzugehen. Dies könnte eine Gelegenheit sein, um auf diplomatischem Wege eine Deeskalation der Situation zu erreichen.

Fazit

Die jüngsten Entwicklungen zeigen einmal mehr, wie fragil die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China sind. Die politischen Entscheidungen und Maßnahmen auf beiden Seiten könnten weitreichende Konsequenzen für die Wirtschaft haben. Es bleibt abzuwarten, ob es den Beteiligten gelingt, eine Lösung zu finden, die die Interessen beider Seiten berücksichtigt und eine weitere Eskalation verhindert.