Die Suche nach Frieden im Schatten des Krieges: Gipfel in der Schweiz ohne russische Teilnahme

Während der Schrecken des Ukraine-Krieges weiterhin Europa und die Welt in Atem hält, versammelten sich Staats- und Regierungschefs aus über 90 Ländern zu einem zweitägigen Friedensgipfel in der Schweiz, um nach Wegen zu einem Ende des blutigen Konfliktes zu suchen. Ein entscheidendes Detail jedoch prägte diesen Gipfel: Die Abwesenheit Russlands, des Aggressors in diesem Krieg, der das ukrainische Territorium angegriffen und teilweise besetzt hält.

Die Botschaft, die von diesem Gipfel ausging, war klar: Die internationale Gemeinschaft steht geschlossen hinter der Ukraine und verurteilt die russischen Forderungen, die nichts anderes als eine Kapitulation bedeuten würden. US-Vizepräsidentin Kamala Harris machte dies in ihrer Ansprache deutlich, indem sie die russischen Forderungen als absurd zurückwies und die strategische Notwendigkeit der Unterstützung der Ukraine betonte.

Europas Führungskräfte im Zwiespalt

Trotz des Ausschlusses Russlands von dem Gipfel, zeigte sich die Notwendigkeit, den Aggressor in zukünftige Gespräche zu integrieren, um einen echten Frieden zu ermöglichen. Diese Ansicht teilten mehrere europäische Führer, darunter Emmanuel Macron und Olaf Scholz. Scholz betonte, dass Russland den Krieg jederzeit beenden könnte, indem es seine Truppen zurückzieht – eine klare und unmissverständliche Forderung.

Die Schweizer Gastgeber bemühten sich, auch mit Russland befreundete Länder einzubeziehen, allerdings mit ernüchterndem Ergebnis. China, als wichtigster Verbündeter Russlands, sagte gänzlich ab, und auch andere Länder wie Brasilien und Indien waren nicht vertreten. Saudi-Arabien, vertreten durch Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud, könnte als möglicher Gastgeber einer Nachfolgekonferenz fungieren, bei der Russland möglicherweise teilnehmen würde.

Selenskyjs diplomatischer Erfolg

Die Initiative für den Gipfel kam sowohl von der Schweizer Regierung als auch vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Die Tatsache, dass es gelungen ist, so viele Nationen zusammenzubringen, um über Frieden zu sprechen, ist ein diplomatischer Erfolg für Selenskyj.

Die Themen des Gipfels waren vielfältig und von großer Tragweite: die Sicherheit des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, der Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen, die Wiederherstellung der vollen Kontrolle der Ukraine über das Kernkraftwerk und der Zugang zu den Häfen am Schwarzen und Asowschen Meer.

Fernab des Friedens – Bidens Abwesenheit

Ein weiterer Aspekt, der Aufmerksamkeit verdient, ist die Abwesenheit einer besonders einflussreichen Person: US-Präsident Joe Biden. Während andere Teilnehmer des G7-Gipfels direkt in die Schweiz reisten, zog es Biden vor, in Los Angeles an einem Dinner teilzunehmen, um Wahlkampfspenden zu sammeln – eine Prioritätensetzung, die Fragen aufwirft.

Die ernsthaften Bemühungen um eine Friedenslösung, die kurz nach der Invasion 2022 zwischen Russland und der Ukraine stattfanden, scheinen in weite Ferne gerückt. Die damaligen Vertragsentwürfe, die von der "New York Times" veröffentlicht wurden, zeigen, dass beide Seiten weit von einer Einigung entfernt waren. Doch der Gipfel in der Schweiz könnte ein Zeichen setzen, dass die Diplomatie noch nicht am Ende ist.

Die deutsche Politik, insbesondere die aktuelle Ampelregierung, muss sich fragen lassen, ob sie wirklich alles in ihrer Macht Stehende tut, um den Konflikt zu deeskalieren und traditionelle Werte wie Frieden und Sicherheit zu wahren. Es ist an der Zeit, dass die Politik wieder den Interessen des deutschen Volkes dient und eine klare Haltung gegenüber Aggressoren einnimmt, anstatt sich in halbherzigen diplomatischen Bemühungen zu verlieren.

Die Zukunft wird zeigen, ob der Friedensgipfel in der Schweiz ein Wendepunkt in diesem tragischen Konflikt sein wird oder ob die diplomatischen Anstrengungen im Schatten des Krieges verblassen.