Habecks Energiepolitik: Ein teurer Irrweg für Deutschland
Robert Habeck, der ehrgeizige Wirtschaftsminister, strebt im nächsten Jahr das Amt des Bundeskanzlers an. Doch seine bisherige Bilanz in der Energiepolitik wirft erhebliche Zweifel an seiner Eignung auf. Unter seiner Führung schlitterte Deutschland in eine Energiekrise, die das Land ärmer und kälter gemacht hat.
Die Heizkosten explodieren
Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass die Heizkosten in Deutschland nach wie vor auf einem extrem hohen Niveau liegen. Besonders betroffen sind Zwei- und Mehrfamilienhäuser, deren Heizkosten im vergangenen Jahr um durchschnittlich 31 Prozent gestiegen sind. Die Haushalte zahlten im Schnitt 11,81 Cent je Kilowattstunde, was fast so hoch ist wie im ersten Jahr des Ukraine-Krieges, als die Energiepreise um 33 Prozent stiegen.
Teure Alternativen und Umwege
Die Entscheidung der Bundesregierung, kein Öl und Gas mehr direkt aus Russland zu importieren, hat die Energiepreise weiter in die Höhe getrieben. Stattdessen wird russische Energie über Umwege, beispielsweise über Indien, eingekauft – zu deutlich höheren Kosten. Zudem setzt Habeck auf Flüssigerdgas (LNG) aus den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten, was ebenfalls mit hohen Produktions- und Transportkosten verbunden ist. Diese Mehrkosten werden letztlich an die Verbraucher weitergegeben.
Verbraucher in der Kälte
Die DIW-Studie zeigt auch, dass die Haushalte ihren Energieverbrauch reduziert haben, um die hohen Kosten zu bewältigen. Der temperaturbereinigte Verbrauch lag im Durchschnitt bei 118 Kilowattstunden je Quadratmeter beheizter Wohnfläche – ein Rückgang um 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und 8,9 Prozent weniger als 2021. Höhere Preise und Aufrufe zum Energiesparen zwingen die Bürger, weniger zu heizen, was die Lebensqualität erheblich beeinträchtigt.
Finanzielle Belastung für viele Haushalte
Die finanziellen Folgen dieser Energiepolitik sind gravierend. Laut dem Statistischen Bundesamt sind die Verbraucherpreise für Energieträger in Deutschland um 55,1 Prozent gegenüber 2020 gestiegen. Viele Haushalte stehen vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Im Jahr 2023 konnten 8,2 Prozent der Bevölkerung ihre Wohnungen oder Häuser aus finanziellen Gründen nicht angemessen heizen. Besonders betroffen sind Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern.
Fehlentscheidungen der Regierung
Habeck und die Bundesregierung schieben die Schuld für die Energiekrise auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Doch die Abkehr von russischen Energieimporten hat die Kriegskasse Russlands nicht geschmälert. Laut einer Erhebung des finnischen Forschungszentrums für Energie und saubere Luft (CREA) hat Russland seit Kriegsbeginn mehr als 700 Milliarden Euro durch Energieexporte eingenommen.
Pragmatische Lösungen fehlen
Der renommierte Ökonom und Regierungsberater Tom Krebs kritisiert die Energiepolitik der Ampelregierung scharf. Er weist darauf hin, dass die Regierung durch Fehlentscheidungen die Energiepreise weiter angeheizt hat. Beispielsweise wurde im Sommer 2022 zu lange gezögert, eine Gaspreisbremse einzuführen, und im Sommer 2023 verschärfte der Streit ums Heizungsgesetz die wirtschaftliche Lage zusätzlich.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Energiepolitik von Robert Habeck hat Deutschland in eine tiefe Krise gestürzt. Die hohen Energiepreise belasten die Bürger und die Wirtschaft gleichermaßen. Ob Habeck als Kanzlerkandidat mit dieser Bilanz überzeugen kann, bleibt fraglich.