Massive Proteste in Georgien: Zehntausende fordern Neuwahlen

In Georgien haben Zehntausende Menschen gegen das Ergebnis der jüngsten Parlamentswahl protestiert. Die Demonstrationen fanden auf Initiative der pro-europäischen Opposition statt und zogen zahlreiche Bürger vor das Parlamentsgebäude im Zentrum der Hauptstadt Tiflis.

Pro-europäische Bewegung zeigt Stärke

Unter den Demonstranten waren zahlreiche Menschen, die sowohl die georgische als auch die europäische Flagge schwenkten und die Nationalhymne sangen. Die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili war ebenfalls anwesend und sprach zu den Demonstranten. Sie betonte, dass die Stimmen der Bürger gestohlen worden seien, versprach jedoch, dass sie bis zum Ende an der Seite der Demonstranten stehen werde, um den Weg nach Europa zu sichern.

Opposition fordert Neuwahlen

Giorgi Waschadse, ein führender Oppositionspolitiker, erklärte, dass die Oppositionsparteien das neu gewählte Parlament nicht anerkennen und forderte neue Parlamentswahlen unter internationaler Aufsicht. Die Proteste wurden durch die offizielle Erklärung der Wahlkommission ausgelöst, die die Regierungspartei Georgischer Traum mit 54 Prozent der Stimmen als Siegerin verkündete. Das pro-westliche Oppositionsbündnis erhielt demnach 37,58 Prozent der Stimmen und bezeichnete das Ergebnis als gefälscht.

Internationale Reaktionen und Zweifel

Internationale Wahlbeobachter, darunter Vertreter der OSZE, des Europarats, des Europaparlaments und der NATO, äußerten ebenfalls Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses. Sie berichteten von Verstößen während des Wahlkampfs und am Wahltag und forderten eine unparteiische Untersuchung.

Ungarns Premierminister Orbán in der Kritik

Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Tiflis sorgte ebenfalls für Aufsehen und Kritik. Orbán, der als enger Verbündeter der moskaufreundlichen Regierungspartei gilt, wurde bei seiner Ankunft von Demonstranten ausgebuht. Sein Besuch erfolgte ohne Absprache mit den EU-Partnern, was zu weiteren Spannungen führte. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell stellte klar, dass Orbán nicht im Namen der Europäischen Union spreche.

Ein Land im Aufruhr

Die politische Lage in Georgien bleibt angespannt. Die Demonstranten, darunter viele junge Menschen wie die 19-jährige Studentin Irine Chkuaseli, sind entschlossen, weiter für die Anerkennung ihrer Stimmen zu kämpfen. Chkuaseli erklärte, dass sie und viele andere nicht aufhören würden, bis die gefälschten Ergebnisse für ungültig erklärt würden.

Die Situation in Georgien zeigt einmal mehr die tiefen politischen Gräben, die das Land durchziehen. Während die pro-europäische Bewegung für eine Zukunft in der Europäischen Union kämpft, bleibt die Regierungspartei Georgischer Traum fest in ihrer moskaufreundlichen Haltung verankert. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend dafür sein, in welche Richtung sich das Land bewegt.