Meinungsfreiheit in Gefahr: Westeuropa auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur

Die besorgniserregende Entwicklung in westeuropäischen Demokratien nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an. Besonders in Großbritannien zeigt sich ein erschreckendes Bild, wie der Staat zunehmend gegen missliebige Meinungsäußerungen seiner Bürger vorgeht - und das häufig ohne jegliche strafrechtliche Grundlage.

Nächtliche Polizeibesuche wegen kritischer Online-Kommentare

Der Fall eines Briten, der mitten in der Nacht von der Polizei abgeführt wurde, weil er lediglich online Kritik an der Präsenz von Palästina-Flaggen im öffentlichen Raum äußerte, zeigt die dramatische Entwicklung. Obwohl keine Straftat vorlag, wurde der Mann, der auf Medikamente angewiesen ist, wie ein Schwerverbrecher behandelt.

Systematische Überwachung durch staatliche Stellen

Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass solche Vorfälle keine Einzelfälle mehr sind. Immer häufiger werden Bürger wegen sogenannter "non-crime hate incidents" - also nicht strafbarer Hassvorfälle - von der Polizei aufgesucht und eingeschüchtert. Die britische Polizei wandelt sich dabei zusehends von einem "Freund und Helfer" zu einem Instrument der Gesinnungskontrolle.

Während die Aufklärungsquoten bei echten Verbrechen dramatisch sinken - in Essex werden nur 6,3 Prozent der Einbrüche und 9,6 Prozent der Sexualstraftaten aufgeklärt - verschwendet die Polizei ihre Ressourcen mit der Verfolgung missliebiger Meinungen.

Deutsche Entwicklung folgt britischem Vorbild

Auch in Deutschland zeichnet sich eine ähnlich bedenkliche Entwicklung ab. Ein System von Meldestellen wird systematisch ausgebaut, unterstützt von der aktuellen Regierungskoalition. Besonders die Grünen treiben die Einschränkung der Meinungsfreiheit voran, während die FDP ihre liberalen Grundsätze verrät und beim "Ampel-Blockflötenkonzert" mitspielt.

Warnung vor schleichender Entwicklung

Die aktuelle Situation ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen schleichenden Entwicklung. Was in den 1980er Jahren mit vermeintlich harmlosen Anti-Diskriminierungsgesetzen begann, hat sich zu einem repressiven System entwickelt, das grundlegende Bürgerrechte gefährdet.

• Polizeiliche Verfolgung nicht-strafbarer Meinungsäußerungen
• Systematische Ausweitung staatlicher Überwachung
• Kriminalisierung konservativer Weltanschauungen
• Vernachlässigung echter Kriminalitätsbekämpfung

Diese Entwicklung muss als deutliche Warnung verstanden werden. Wenn demokratische Gesellschaften ihre Freiheitsrechte nicht entschlossen verteidigen, droht der Weg in einen totalitären Überwachungsstaat - und zwar nicht durch äußere Feinde, sondern durch die schleichende Aushöhlung von innen.