Orbáns Weltdiplomatie: Hat er doch den Segen der Nato?

Während Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, auf seiner diplomatischen Mission reihum die Gegner des Westens trifft, hagelt es Kritik von allen Seiten. Doch eine Institution bleibt auffällig ruhig: die Nato. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, dass Orbán auf dem kommenden Nato-Gipfel in Washington Gelegenheiten haben werde, über die Ergebnisse seiner Reise zu berichten.

Orbáns umstrittene Reise

Seit dem ersten Juli steigt das Wehklagen der moralischen Wächter in Brüssel und Berlin gen Himmel. Orbán, oft als „Fürst der Finsternis“ betitelt, hat sich mit den mächtigsten Feinden des Westens getroffen: Wladimir Putin, den vereinigten Turkstaaten und Chinas Präsident Xi Jinping. Doch während die EU in Aufruhr ist, bleibt die Nato erstaunlich still. Stoltenberg bestätigte, dass Orbán die Nato über seine Reisepläne informiert habe, diese jedoch nicht mit der Nato koordiniert gewesen seien.

Stoltenbergs Reaktion

Am Freitag äußerte sich Stoltenberg ausführlich zur Orbán-Reise, ohne dabei einen einzigen kritischen Satz gegen Orbán zu verlieren. „Ungarn teilt die Ansicht, dass Russland verantwortlich ist für den Krieg“, sagte Stoltenberg. Ungarn habe mehrere Erklärungen unterzeichnet, in denen Russland als Aggressor verurteilt wird. Zudem komme Budapest seinen Pflichten als Nato-Mitglied voll nach und habe öffentlich erklärt, dass Russland den Krieg beenden müsse.

Orbáns „Friedensmission“

Orbán hat den Zweck seiner Reise als informelle Erkundungsmission beschrieben. Er wolle die Positionen der EU, Chinas und der USA kennenlernen, um die Bedingungen für eine Beendigung des Krieges zu verstehen. Diese Mission könnte durchaus im Interesse der westlichen Partner sein, da die öffentliche Verabscheuung für Russland im Westen so ausgeprägt ist, dass es sich niemand leisten kann, dorthin zu reisen, um konstruktive Gespräche zu führen.

Treffen mit Xi Jinping

Orbán traf sich in China mit Staatspräsident Xi Jinping und lobte dessen Friedensplan. Der Plan betont die territoriale Integrität der Ukraine, beschuldigt aber die Nato, mit ihrer Expansion russische Interessen verletzt zu haben. Orbán pries zudem Chinas „Eintreten für Frieden und Stabilität in der Welt“.

Orbáns Einfluss in Europa

Am Montag verkündete Ungarn einen weiteren Erfolg in der EU-Politik: Das französische „Rassemblement National“ von Marine Le Pen schließt sich der von Orbán lancierten neuen Parteienfamilie „Patriots for Europe“ an. Diese Gruppe könnte schnell zur drittstärksten Fraktion im Europaparlament werden.

Die Bedeutung für die Nato

Beim kommenden Nato-Gipfel in Washington vom 9.-11. Juli wird es sicher nicht um Frieden gehen, sondern um die Einrichtung einer Nato-Mission in der Ukraine. Doch nebenbei könnten Exit-Szenarien angedacht werden: Wie könnte ein denkbares Endspiel aussehen, welche Opfer ist man bereit zu bringen, für welche Gegenleistung? Orbán wird sicher seine Erkenntnisse aus Kiew, Moskau und Beijing mitteilen.

Fazit

Orbáns Reise mag umstritten sein, doch sie zeigt, dass er bereit ist, unkonventionelle Wege zu gehen, um Frieden zu schaffen. Während die EU ihn kritisiert, scheint die Nato seine Bemühungen zumindest stillschweigend zu unterstützen. Es bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse seine „Friedensmission“ letztlich bringen wird.