SPD-Chefin Esken gesteht: Mit Bürgergeld lebt es sich "prächtig"
In einer jüngsten Enthüllung hat SPD-Co-Chefin Saskia Esken während eines ZDF-Talks bei Markus Lanz zugegeben, dass das Bürgergeld nicht nur das "Allernötigste" abdeckt, sondern es ermöglicht, sich "wunderbar gut gehen zu lassen". Diese Aussage steht im Widerspruch zu den bisherigen Behauptungen der SPD-Führung und linker Gewerkschaften, dass sich Arbeit trotz des Bürgergeldes weiterhin lohnt, selbst für Geringverdiener.
Arbeit oder Bürgergeld?
Die Debatte um das Bürgergeld hat in der jüngsten Vergangenheit viele Diskussionen ausgelöst. Top-Ökonom und Regierungsberater Lars Feld hatte im Kontext der hohen Zuwanderung kritisiert, dass es ein "Problem" sei, Menschen aus den Sozialtransfers herauszuholen. Es werde immer schwieriger, genug Geld zu verdienen, um sich auf dem Arbeitsmarkt besser zu stellen.
Esken konterte diese Aussage mit dem Beispiel einer syrischen Asylbewerberin, die sie persönlich kennt. Die Frau ist nachmittags in einer Kita geringfügig beschäftigt, würde sich jedoch gerne sozialversicherungspflichtig anstellen lassen, um auch etwas für ihre Rente zu tun. Das sei jedoch aufgrund des fehlenden Bildungsabschlusses nicht möglich.
Die große Bürgergeld-Lüge
CSU-Generalsekretär Martin Huber kommentierte Eskens Aussage gegenüber der BILD: "Dank Saskia Esken fliegt die große Bürgergeld-Lüge der Ampel auf: Arbeiten lohnt sich nicht, mit dem Bürgergeld kann man es sich ‚wunderbar gut gehen lassen‘. Wer im Minijob arbeitet, lässt Arbeiten am besten gleich sein. Die Ampel hat mit dem Bürgergeld eine soziale Hängematte geschaffen, in der man sich ausruhen kann. Das Bürgergeld muss weg, Arbeit muss sich wieder lohnen."
Die Ungerechtigkeit in Zahlen
Es ist ein alarmierender Trend: Das Bürgergeld steigt in Deutschland schneller als der Mindestlohn. Das bedeutet, dass sich harte Arbeit in Deutschland immer weniger lohnt. Ein erwachsener Bürgergeld-Empfänger (Single, ohne Kinder) erhält ab Januar 2024 jeden Monat 563 Euro vom Staat, eine Steigerung von 12,2 Prozent. Ein Arbeiter mit Mindestlohn hingegen erhält lediglich ein Plus von 3,4 Prozent.
Die Auswirkungen auf die Gesellschaft
Die Auswirkungen dieser Politik sind tiefgreifend. Eine vierköpfige Familie erhält nach heutiger Rechtslage durchschnittlich 2311 Euro an Bürgergeld. Damit hat sie faktisch so viel zur Verfügung wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland. Es stellt sich die Frage, ob diese Politik wirklich im besten Interesse der deutschen Bürger ist oder ob sie lediglich dazu dient, politische Punkte zu sammeln.
Es ist wichtig, dass wir uns kritisch mit diesen Themen auseinandersetzen und die langfristigen Auswirkungen solcher politischen Entscheidungen auf die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft berücksichtigen. Es ist unerlässlich, dass wir eine Politik verfolgen, die harte Arbeit belohnt und nicht bestraft.
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