SPD-Generalsekretär Miersch: Scholz verdient zweite Amtszeit

Im jüngsten Interview mit dem Magazin Stern hat der neue Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, deutlich gemacht, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine zweite Amtszeit verdient habe. Miersch lobte Scholz dafür, dass er das Land „besonnen durch stürmische Zeiten“ geführt habe und betonte, dass ein Wechsel des Kanzlerkandidaten „überhaupt nicht infrage“ komme.

Scholz' Führungsqualitäten in Krisenzeiten

Miersch, der die Nachfolge von Kevin Kühnert angetreten hat, stellte klar, dass Scholz trotz der aktuellen schlechten Umfragewerte wiedergewählt werden sollte. Diese schlechten Umfragewerte seien lediglich „eine Momentaufnahme, die wir jetzt drehen müssen“, so Miersch. Er kündigte an, aktiv an der Verbesserung der Situation zu arbeiten und betonte, dass Scholz die „Sicherung des Wirtschaftsstandorts zur Chefsache“ gemacht habe.

Koalitionspartner in der Kritik

In einem früheren Interview mit den Zeitungen der Mediengruppe Bayern kritisierte Miersch die konkurrierenden Ansätze verschiedener Regierungsparteien und forderte ein Ende der „albernen Ränkespiele“. Er erwarte von den Koalitionspartnern, dass sie „konzentriert und lösungsorientiert arbeiten“. Dabei spielt er auf die Differenzen zwischen Scholz und FDP-Chef Christian Lindner an, der sich darüber beklagt hatte, nicht in Gespräche im Kanzleramt einbezogen worden zu sein.

Miersch lobte Scholz für seinen Ansatz, Industrievertreter und Gewerkschaften in einen vertrauensbildenden Prozess einzubeziehen. Dies zeige, dass die Bundesregierung in Krisenzeiten „entschlossen handeln“ könne und dass diese Entschlossenheit nun erneut erforderlich sei.

Kontroversen um Gerhard Schröder

Im Rahmen des Interviews äußerte sich Miersch auch zu den anhaltenden Kontroversen rund um Ex-Kanzler Gerhard Schröder und dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Miersch erklärte, dass zwei Schiedsgerichtsverfahren gegen Schröder ergeben hätten, dass dieser sich nicht parteischädigend verhalten habe. „Der Fall sei aus juristischen Gesichtspunkten abgeschlossen“, betonte Miersch.

Als Chef des SPD-Ortsverbands Hannover, zu dem auch Schröder gehört, sieht sich Miersch in der Pflicht, Schröders „Lebensleistung“ zu würdigen, auch wenn er eine fundamental andere Auffassung in Bezug auf Putin und den Angriff auf die Ukraine habe. Er appellierte an eine differenzierte Betrachtungsweise und warnte davor, in Schwarz-Weiß-Kategorien zu denken.

Matthias Miersch: Ein erfahrener Politiker

Matthias Miersch wurde am 7. Oktober 2024 zum Generalsekretär der SPD gewählt und tritt damit die Nachfolge von Kevin Kühnert an, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist. Miersch ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und war zuvor als stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher der SPD-Gruppe Parlamentarische Linke tätig.

Die Aussagen von Miersch und die Unterstützung für Scholz kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die SPD mit internen und externen Herausforderungen konfrontiert ist. Es bleibt abzuwarten, ob die Partei geschlossen hinter Scholz stehen wird und ob es gelingen wird, die Umfragewerte zu drehen.