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22.11.2024
07:06 Uhr

Trump nominiert Pam Bondi als neue Justizministerin - Gaetz zieht Kandidatur zurück

Trump nominiert Pam Bondi als neue Justizministerin - Gaetz zieht Kandidatur zurück

In einer überraschenden Wendung hat der designierte US-Präsident Donald Trump die ehemalige Generalstaatsanwältin Floridas, Pam Bondi, als neue Justizministerin nominiert. Diese Entscheidung folgt, nachdem der zunächst favorisierte Matt Gaetz seine Kandidatur zurückgezogen hatte.

Eine erfahrene Juristin mit konservativen Werten

Die 59-jährige Republikanerin Pam Bondi gilt als langjährige Vertraute Trumps und bringt umfangreiche juristische Erfahrung mit. Als erste Frau im Amt der Generalstaatsanwältin Floridas (2011-2019) hat sie bereits bewiesen, dass sie sich in einer traditionell männerdominierten Position durchsetzen kann. Ihre konservative Grundhaltung und ihr Engagement für die "America First"-Politik dürften bei der Neuausrichtung des Justizministeriums eine zentrale Rolle spielen.

Klare Agenda für das Justizministerium

Trump kündigte auf seiner Social-Media-Plattform "Truth Social" an, dass Bondi das Justizministerium wieder auf seinen ursprünglichen Zweck ausrichten solle: Die Bekämpfung von Kriminalität und die Wiederherstellung der Sicherheit in Amerika. Dabei dürfte insbesondere die verschärfte Durchsetzung der Einwanderungsgesetze und die Grenzsicherung im Fokus stehen.

Loyalität in schwierigen Zeiten

Bondis Treue zu Trump zeigte sich besonders während seines ersten Amtsenthebungsverfahrens, bei dem sie als Verteidigerin fungierte. Später leitete sie den juristischen Arm des Trump-nahen America First Policy Institute. Diese Erfahrungen könnten sich als wertvoll erweisen, wenn es darum geht, die von Trump geplante Umstrukturierung des Justizministeriums umzusetzen.

Gaetz' überraschender Rückzug

Der ursprünglich als Justizminister vorgesehene Matt Gaetz zog seine Kandidatur zurück, nachdem Vorwürfe des Ethikausschusses des Repräsentantenhauses wegen mutmaßlichen sexuellen Fehlverhaltens für Aufsehen sorgten. In einer Erklärung betonte Gaetz, er wolle nicht zur Ablenkung von der wichtigen Arbeit des Trump/Vance-Übergangsteams werden.

"Es gibt keine Zeit zu verlieren mit einem unnötig in die Länge gezogenen Washingtoner Gerangel", erklärte Gaetz in seinem Statement.

Liberale Kritiker in Sorge

Bezeichnenderweise zeigen sich bereits erste besorgte Stimmen aus dem liberalen Lager. Politikwissenschaftler beschreiben Bondi als "effektive Wahl" und warnen vor ihrer Kompetenz - ein indirektes Kompliment für die designierte Justizministerin, die offenbar auch von ihren Gegnern als durchsetzungsfähig eingeschätzt wird.

Mit Bondi könnte das amerikanische Justizministerium eine Führungspersönlichkeit erhalten, die nicht nur über die notwendige Erfahrung verfügt, sondern auch die konservativen Werte vertritt, die für eine Neuausrichtung der Behörde im Sinne der Trump-Administration erforderlich sind.

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