Verdacht auf Geldwäsche: Scholz unter Beschuss wegen geheimen Treffens

Ein neuer Skandal erschüttert die Amtszeit des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Wie der Business Insider berichtet, soll Scholz im September 2022 ein Treffen mit einem Unternehmer abgehalten haben, dessen Firma jetzt unter Geldwäscheverdacht steht. Pikant: Dieses Treffen taucht in keinem offiziellen Kalender auf.

Versteckspiel oder bloße Nachlässigkeit?

Das Unternehmen, die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA, erhielt nach dem Treffen eine Sondergenehmigung der Bundesnetzagentur für den Bau eines LNG-Terminals in Lubmin, Mecklenburg-Vorpommern. Der Kanzler selbst fuhr zu dem Unternehmer, um die Vertrauenswürdigkeit zu prüfen, so die Darstellung des Unternehmers. Doch warum taucht dieses Treffen nicht in den offiziellen Kalendern auf?

Die Begründung: Scholz als Abgeordneter, nicht als Kanzler

Die Antwort des Kanzlerbüros ist verblüffend: Scholz habe das Treffen in seiner Funktion als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter wahrgenommen, nicht als Kanzler. Daher sei kein Eintrag in den Kalender nötig gewesen. Eine merkwürdige Begründung, die viele Fragen aufwirft.

Verdacht der Geldwäsche

Das Unternehmen Deutsche ReGas steht mittlerweile unter dem Verdacht der gewerbsmäßigen Geldwäsche. Woher das Startkapital von 100 Millionen Euro stammt, bleibt unklar. War Scholz bei seiner Prüfung der Firma zu nachsichtig?

Die Trennung von Abgeordneten- und Kanzlertätigkeit

Ex-Mitarbeiter des Kanzleramts äußern gegenüber dem Business Insider Zweifel an der behaupteten Trennung von Abgeordneten- und Kanzlerterminen. Es sei unwahrscheinlich, dass Scholz' Abgeordnetentermine dem Kanzleramt nicht mitgeteilt werden, um Terminkonflikte zu vermeiden. Das Treffen mit der LNG-Firma hätte somit auch dem Kanzleramt bekannt sein müssen.

Die Rolle des Bundesinnenministeriums

Trotz des Verdachts der Geldwäsche und der fragwürdigen Begründung für das geheime Treffen sieht auch das Bundesinnenministerium kein Problem. Es verweist, wie Scholz' Büro, auf die Trennung von Abgeordneten- und Regierungsarbeit. Damit kann Scholz weiterhin solche Treffen verheimlichen.

Die Frage bleibt: Wie kann ein Bundeskanzler, der das Vertrauen der Bevölkerung genießen sollte, solche Treffen verheimlichen? Und warum wird ein Unternehmen, das unter Geldwäscheverdacht steht, von der Bundesregierung unterstützt? Es bleibt zu hoffen, dass diese Fragen vollständig und transparent beantwortet werden.