Baerbocks Milliarden-Bombshell: EU plant gigantisches Kriegspaket für die Ukraine

In einer für sie typischen Unbedachtheit hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ein streng gehütetes Geheimnis der EU vorzeitig ausgeplaudert: Ein monumentales Finanzpaket in Höhe von schätzungsweise 700 Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine steht in den Startlöchern - eigentlich sollte diese Information erst nach der Bundestagswahl an die Öffentlichkeit gelangen.

Grüne Kriegstreiberei auf Kosten der Steuerzahler

Mit der Nonchalance einer Politikerin, die das Geld der Bürger mit vollen Händen ausgibt, verkündete Baerbock am Rande des Münchner Sicherheitstreffens: "Wir werden ein großes Paket auf den Weg bringen, das es in dieser Dimension noch nie gegeben hat." Die Dimensionen erinnern frappierend an das Corona-Hilfspaket - nur dass diesmal nicht die eigene Wirtschaft, sondern die Rüstungsindustrie und ein fremdes Land die Hauptprofiteure sein werden.

Die europäische Aufrüstungsspirale

Während deutsche Bürger unter explodierenden Lebenshaltungskosten ächzen, schmieden EU-Politiker Pläne für eine beispiellose Aufrüstung. Der litauische Verteidigungsminister Dovile Sakaliene fordert dabei in bemerkenswerter Deutlichkeit "Hunderte von Milliarden", die "sofort ausgegeben werden" müssten.

Das fragwürdige Timing der Ankündigung

Besonders pikant: Die ursprüngliche Strategie sah vor, diese weitreichende Entscheidung erst nach der deutschen Bundestagswahl am 23. Februar zu kommunizieren - offensichtlich um kritische Diskussionen im Vorfeld der Wahl zu vermeiden. Ein durchsichtiges Manöver, das durch Baerbocks vorschnelle Äußerungen nun durchkreuzt wurde.

Deutsche Großzügigkeit kennt keine Grenzen

Die Zahlen, die Baerbock präsentiert, sind atemberaubend: Allein Deutschland habe die Ukraine bereits mit fast 44 Milliarden Euro unterstützt. Nun soll noch einmal drastisch aufgestockt werden - während im eigenen Land Infrastruktur verfällt und soziale Projekte am seidenen Faden hängen.

"Als Europäer werden wir mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit tragen", verkündet Baerbock mit dem ihr eigenen Pathos - wobei "mehr Verantwortung" hier offenbar als Synonym für "mehr Ausgaben" zu verstehen ist.

Die Rolle der NATO und die transatlantische Dimension

Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte mischt kräftig mit und kündigt weitreichende Pläne für militärische Ausbildung, beschleunigte Hilfsmaßnahmen und Waffenlieferungen an. Die Message ist klar: Europa rüstet auf - koste es, was es wolle.

Während die Ampel-Koalition bei sozialen Themen jeden Euro dreimal umdreht, scheint bei Rüstungsausgaben und Ukraine-Hilfen das Füllhorn schier unerschöpflich zu sein. Eine Politik, die bei vielen Bürgern zunehmend auf Unverständnis stößt und die Frage aufwirft, ob hier die richtigen Prioritäten gesetzt werden.