Bundeskanzler Scholz besucht Moldau: Ein kleiner Nachbar der Ukraine im Fokus Russlands

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Republik Moldau besucht, um sich mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean zu treffen. Der Besuch steht im Zeichen des Ukraine-Kriegs und der Bedrohung durch Russland. Scholz würdigte die Widerstandsfähigkeit Moldaus angesichts der Versuche Russlands und prorussischer Akteure, das Land zu destabilisieren.

Geopolitische Bedeutung Moldaus

Die Republik Moldau, gelegen zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien, ist eines der ärmsten Länder Europas und befindet sich in einer prekären Lage. Die Region Transnistrien im Osten Moldaus ist ein besonderer Brennpunkt. Dort sind rund 1.500 russische Soldaten stationiert, und Russland hat klargestellt, dass Angriffe auf diese Truppen als Angriff auf die Russische Föderation gewertet würden. Die überwiegend russischsprachige Region spaltete sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau ab und wird von Moskau unterstützt.

EU-Beitrittskandidat und NATO-Partnerschaft

Die moldauische Regierung strebt eine enge Anbindung an die EU an und hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Im Juni dieses Jahres begannen die Beitrittsverhandlungen, die sich allerdings über Jahre oder gar Jahrzehnte hinziehen könnten. Als erstes Land überhaupt unterzeichnete Moldau Ende Mai mit der EU ein Partnerschaftsabkommen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung. Seit 1992 ist Moldau Partnerland der NATO, doch die Mehrheit der Bevölkerung lehnt einen NATO-Beitritt ab. Ein in der Verfassung festgeschriebenes Neutralitätsgebot, das auch ein Verbot umfasst, ausländische Truppen in Moldau zu stationieren, wird kontrovers diskutiert.

Migrationsherausforderungen

Moldau hat eine große Anzahl ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen. Seit Beginn des Krieges haben über eine Million Ukrainer die moldauische Grenze überquert, was fast 40 Prozent der moldauischen Bevölkerung entspricht. Viele Flüchtlinge sind inzwischen weitergereist, etwa 121.000 sind im Land geblieben. Im Jahr 2023 gab es in Deutschland 2.832 Asylanträge von Staatsbürgern aus Moldau, die Anerkennungsquote ging gegen null. Seit Dezember ist Moldau deshalb als sogenanntes sicheres Herkunftsland eingestuft, was Asylverfahren und Abschiebungen beschleunigt. Die Bundesregierung plant nun ein Migrationsabkommen mit Moldau, um legale Wege für Studenten und Fachkräfte zu schaffen und die irreguläre Migration einzudämmen.

Schlussfolgerung

Der Besuch von Bundeskanzler Scholz in Moldau unterstreicht die geopolitische Bedeutung des kleinen Landes im Kontext des Ukraine-Kriegs und der Bedrohung durch Russland. Die enge Anbindung an die EU und die NATO-Partnerschaft zeigen, dass Moldau trotz seiner prekären Lage entschlossen ist, seinen Weg in Richtung Westen fortzusetzen. Die Herausforderungen im Bereich Migration und die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge verdeutlichen die Belastungen, denen das Land ausgesetzt ist. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehungen zwischen Moldau, der EU und Russland weiterentwickeln werden.