Die Ampelkoalition am Rande des Zusammenbruchs: Ein Drama in mehreren Akten

Die politische Landschaft Deutschlands erlebt derzeit ein erschütterndes Schauspiel: Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, scheint jeden Tag ein Stück mehr zu zerbrechen. Der jüngste Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ist dabei nur das neueste Symptom einer tiefergehenden Krise. Die Koalition, die einst mit großen Ambitionen als "Fortschrittskoalition" gestartet war, hat sich in eine farblose und antriebslos wirkende Regierung verwandelt, die von vielen als die unbeliebteste seit Kriegsende betrachtet wird.

Systemische Schwächen und sinkende Popularität

Die Schwäche der Ampelregierung ist inzwischen systemisch. Sie ist schwach, weil sie die Ampel ist – eine Koalition, die von Anfang an unbeliebt und ungewollt war. Die jüngsten Umfragen bestätigen diese Einschätzung eindrucksvoll: Laut einer Allensbach-Umfrage genießt die Ampel nur noch eine Zustimmung von drei Prozent. Noch drastischer ist das Ergebnis des ZDF-Politbarometers, bei dem kein einziger Befragter der Regierung eine gute Arbeit bescheinigte.

Haushaltsurteil als Wendepunkt

Ein bedeutender Wendepunkt in der Geschichte dieser Koalition war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die grundgesetzwidrige Verschuldungspolitik der Regierung stoppte. Dieses Urteil, das die Finanzierung über den sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig erklärte, stürzte die Ampel in eine tiefe interne Krise. Der Haushalt für 2024 und die Verhandlungen für 2025 wurden zur Zerreißprobe, die die Koalition offenbar nicht überstehen kann.

Die Landtagswahlen als Menetekel

Die jüngsten Landtagswahlen im Osten Deutschlands haben das Dilemma der Ampel weiter verschärft. Die FDP wurde nahezu vernichtet, die Grünen stark geschwächt und die SPD verlor in Sachsen und Thüringen. Selbst in Brandenburg konnte die SPD nicht aus eigener Kraft gewinnen. Die schlechten Wahlergebnisse wurden maßgeblich der schlechten Bundespolitik zugeschrieben.

FDP diskutiert über Koalitionsbruch

Innerhalb der FDP wächst der Druck, die Koalition zu verlassen. Aus verschiedenen Landesverbänden, insbesondere aus dem Osten, kommen vermehrt Forderungen nach einem Ausstieg. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich erklärte deutlich, dass die FDP mit der derzeitigen Koalition nicht in einen Wahlkampf ziehen könne. Auch FDP-Bundesvorstandsmitglied Gerald Ullrich betonte, dass es konkrete Gründe für einen Exit geben müsse, wie etwa fehlende Einigkeit in den Punkten Migration, Wirtschaftswende und Haushalt.

FDP-Chef Christian Lindner sprach von einem "Herbst der Entscheidung". Es scheint gut möglich, dass der "Winter des Koalitionsbruchs" schneller eintritt, als viele erwartet haben. Die Koalition steht am Abgrund, und das vorzeitige Ende der Ampel ist nur noch eine Frage der Zeit.