Die Grünen und der Umbau der deutschen Wirtschaft

Die grüne Partei, insbesondere Robert Habeck, wird beschuldigt, eine Umwandlung der deutschen Marktwirtschaft in eine Kommandowirtschaft zu planen. Laut dieser Vision würde Wirtschaftswachstum nur noch dort stattfinden, wo der Staat investiert. Anstatt zu erwirtschaften, würde die Wirtschaft Steueraufkommen verwirtschaften. Nur wer sich der linken Meinungs- und Medienmacht entgegenstellt, könnte das Land zum Besseren verändern.

Die Ampelregierung und ihre Auswirkungen

Die Ampelregierung wird als die schlechteste Regierung betrachtet, die die Bundesrepublik je hatte. Das Kabinett wirkt wie eine Gruppe von Leuten, die zufällig zusammengekommen sind, aber jeder versucht, eine andere Vorstellung durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag wird eine Industriestrategie erwähnt, die in Verbindung mit dem European Green Deal in eine europäische Lösung eingebettet ist und Carbon Leakage verhindern soll. Doch es war Robert Habeck, der mit seiner eigenen Industriestrategie an die Öffentlichkeit trat, die von den beiden anderen aus gutem Grund nicht mitgetragen wird.

Die Strategie von Habeck

Habecks Strategie ist nicht neu, ihre Bestandteile finden sich in den Vorstellungen und Büchern der Vulgärmarxistin Marianna Mazzucato. Seine Mittel des Wirtschaftsumbaus, der zugleich auch als Staats- und Gesellschaftsumbau vollzogen wird, sind Investitionen des Staates, Subventionen, Gesetze und Verordnungen. Wirtschaftswachstum wird nur noch dort stattfinden, wo der Staat investiert oder Investitionen erzwingt. Dies zeigt sich beispielsweise an der Ansiedlung des Chip-Herstellers Intel in Magdeburg, die die deutschen Steuerzahler mit annähernd 10 Milliarden Euro subventionieren.

Die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft ist dank Habecks Wirtschafts- und Energiepolitik im Abwärtstaumel. Das statistische Bundesamt gab bekannt, dass die Wirtschaftsleistung im 3. Quartal um -,1 Prozent fällt. Der Niedergang der Wirtschaftskraft wird durch Investitionen und Subventionen des Staates abgebremst. Doch die Frage bleibt, wie lange diese Strategie nachhaltig sein kann.

Habecks Vision und die Realität

Habeck möchte den Standort Deutschland in seiner ganzen Vielfalt erhalten, doch seine Pläne könnten genau das Gegenteil bewirken. Die Gefahr besteht, dass durch Subventionen Überkapazitäten aufgebaut werden oder dass die Zwangsmaßnahmen die Wirtschaft in die falsche Richtung lenken. Habeck scheint zu glauben, dass nur er und seine ideologischen Freunde wissen, wie die künftige Wirtschaft aussehen soll. Doch die Wirtschaft kann nicht erschaffen, sondern muss entstehen.

Die Notwendigkeit günstiger Standortbestimmungen

Habeck hat es nicht verstanden, dass der Zweck der Wirtschaft darin besteht, etwas zu erwirtschaften und nicht das Steueraufkommen zu verwirtschaften. Zu den Standortbestimmungen gehört die internationale Konkurrenzfähigkeit, die durch niedrige Steuern, günstige Energiepreise, gute Infrastruktur und qualifizierte Arbeitskräfte erreicht wird. Stimmen die Standortbedingungen, kommen die Unternehmen von selbst, auch ohne Subventionen. Wenn die Standortbedingungen stimmen, fliehen die gutausgebildeten Fachkräfte nicht in großer Zahl aus dem Land, sondern sie würden nach Deutschland drängen.

Es bleibt abzuwarten, ob die Grünen und insbesondere Robert Habeck diese Lektion lernen werden und ob sie bereit sind, ihre Strategie zu überdenken und anzupassen.