Julian Assange: Ein Deal mit den USA und die Rückkehr nach Australien

Nach jahrelangem Rechtsstreit um seine Auslieferung darf der Wikileaks-Gründer Julian Assange nun nach Australien zurückkehren. Hintergrund ist ein Deal mit den US-Behörden, der es ihm ermöglicht, nach einer 14-jährigen juristischen Odyssee das Hochsicherheitsgefängnis in London zu verlassen und sich auf den Weg zu den Marianen-Inseln zu machen.

Die Anklage und der Deal

Assange wird vorgeworfen, geheime US-Verteidigungsdokumente beschafft und weitergegeben zu haben. Die USA werfen dem Australier unter anderem Geheimnisverrat vor, da seine Enthüllungsplattform vertrauliche Informationen über das Vorgehen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan veröffentlichte. Zahlreiche Unterstützer sehen Assange dagegen als Journalisten, der mutmaßliche Kriegsverbrechen aufdeckte.

Assanges juristische Probleme begannen 2010, als er in Großbritannien aufgrund eines schwedischen Haftbefehls wegen des Vorwurfs eines Sexualverbrechens festgenommen wurde. Dieser Haftbefehl wurde später fallengelassen, doch Assange stand seither unter Hausarrest, hielt sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London auf und wurde seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten.

"Julian Assange muss sich schuldig bekennen und hat sich dazu offenbar bereit erklärt. Das ist die Grundlage dieses Deals", berichtet ZDF-Korrespondentin Claudia Bates.

Warum Saipan?

Saipan gehört zu den Nördlichen Marianen, einem US-Außengebiet im westlichen Pazifik. Diese Inselgruppe liegt etwa 70 Kilometer nördlich von Guam und erstreckt sich über mehr als ein Dutzend Inseln. Die Nördlichen Marianen sind ein Teil der USA, ohne den vollen Status eines Bundesstaates zu haben. Die Bewohner sind zwar US-Bürger, dürfen aber nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen. Saipan beherbergt jedoch US-Bezirksgerichte, und dort soll Assange am Mittwoch um 9.00 Uhr Ortszeit (1.00 Uhr MESZ) vor Gericht erscheinen.

US-Staatsanwälten zufolge will Assange vor einem Gericht in der Nähe seiner australischen Heimat aussagen, aber nicht auf dem amerikanischen Festland erscheinen. Saipan liegt relativ nahe an Australien, etwa 3.000 Kilometer entfernt, während Hawaii mehr als doppelt so weit entfernt ist.

"Er muss sich einer Anklage stellen, die nach amerikanischem Recht erhoben wurde", erklärt Emily Crawford, Professorin an der juristischen Fakultät der Universität Sydney. "Es muss das US-Territorium sein, das Australien am nächsten liegt und kein US-Bundesstaat wie Hawaii ist."

Die Rolle Australiens

Der australische Premierminister Anthony Albanese hat im Hintergrund mit den Amerikanern verhandelt, um einen Deal für Assange zu erreichen. Sollte der Richter das Geständnis annehmen, wird Assange nach der Anhörung voraussichtlich nach Australien zurückkehren.

Assanges Ehefrau Stella sagte am Dienstag dem Radiosender BBC, dass es eine Grundsatzvereinbarung zwischen Julian und dem Justizministerium gebe, die von einem Richter in diesem Außengebiet der Nördlichen Marianen unterzeichnet werden müsse. "Julian wird ein freier Mann sein, wenn ein US-Richter den zuvor geschlossenen Deal mit der Justiz des Landes unterschrieben hat."

Ein umstrittener Held

Julian Assange wurde 1971 in Australien geboren und ist Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks. Assange bezeichnet sich selbst als Journalist und beansprucht deshalb die für Medien üblichen Schutzklauseln, wenn es um die Geheimhaltung von Quellen und die Veröffentlichung vertraulicher Informationen geht. Kritiker werfen ihm vor, er sei ein Selbstdarsteller, der Menschenleben gefährdet habe. Seine Anhänger sehen in ihm dagegen einen Journalisten, der wegen der Aufdeckung von mutmaßlichen US-Kriegsverbrechen ins Visier der Justiz in Washington geraten ist.

2010 veröffentlichte Wikileaks brisantes Material zu Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan. Seitdem gilt Julian Assange als Staatsfeind und ihm drohte die Auslieferung an die USA. Doch nun scheint sich das Blatt gewendet zu haben, und Assange könnte bald wieder ein freier Mann sein.