Project 2025: Ein konservativer Plan für die Zukunft der USA

Die politische Landschaft der USA wird derzeit von einem neuen kontroversen Plan dominiert: Project 2025. Dieses umfassende politische Programm, das offiziell als 2025 Presidential Transition Project bekannt ist, wurde von einer Gruppe konservativer Politikexperten entwickelt, die größtenteils mit der Heritage Foundation verbunden sind.

Ein konservativer Leitfaden für die nächste Regierung

Project 2025 dreht sich um ein 900-seitiges Buch, das der nächsten republikanischen Regierung als Leitfaden zur Umsetzung konservativer Politiken dienen soll. Ziel ist es, die föderale Regierung mit Personen zu besetzen, die diese politischen Ziele unterstützen, anstatt sie zu behindern. In den letzten Monaten hat sich Project 2025 zu einem zentralen Thema in der politischen Diskussion entwickelt.

Reaktionen von Demokraten und Republikanern

Demokraten wie Kamala Harris stellen das Projekt als eine finstere Verschwörung dar, die von Donald Trump und seinen Verbündeten ausgeheckt wurde und garantiert umgesetzt wird, falls sie die Wahl verliert. Trump selbst hat Project 2025 jedoch öffentlich abgelehnt und als irrelevant für seine Kampagne bezeichnet. Diese Spannungen führten sogar dazu, dass der Projektleiter Paul Dans zurücktrat, was von Trumps Team gefeiert wurde.

Dennoch versuchen die Demokraten und viele Medien, das von der Heritage Foundation geleitete Projekt mit Trump zu verknüpfen, um die Wähler zu verängstigen. Auf der anderen Seite nutzen die Befürworter von Project 2025 diese Hysterie, um ihre Botschaft zu verbreiten. So deutete Heritage-Präsident Kevin Roberts in einem Podcast an, dass das Projekt eine zweite amerikanische Revolution darstelle, die "blutlos bleiben wird, wenn die Linke es zulässt."

Ein detaillierter Leitfaden für die Regierung

Das 900-seitige Buch von Project 2025 enthält viele wertvolle Passagen, besonders am Anfang, wo die Funktionsweise der föderalen Regierung detailliert erläutert wird. Die verschiedenen Büros des Weißen Hauses werden genau beschrieben, ebenso wie die Rollen, die der Präsident besetzen kann oder nicht. Diese Analysen sind besonders wertvoll, um die Fehler der ersten Trump-Administration zu vermeiden.

Moderate Politikvorschläge

Doch sobald die Autoren zu den spezifischen Politiken übergehen, die die nächste republikanische Regierung umsetzen soll, wird das Bild weniger beeindruckend. Obwohl einige gute Vorschläge gemacht werden, wie die Abschaffung des Bildungsministeriums und die Beendigung des föderalen Zuckerprogramms, sind die meisten Vorschläge frustrierend moderat. Anstatt föderale Agenturen wie das Department of Homeland Security abzuschaffen, schlagen die Autoren vor, deren Aufgaben auf andere Agenturen zu verlagern.

Eine moderate Außenpolitik

In der Außenpolitik gleicht Project 2025 eher der neokonservativen Ära von George W. Bush als dem populistischen "America First" Ansatz. Die Autoren kritisieren die Regierung für ihre Schwäche gegenüber Ländern wie China, Iran, Venezuela, Nordkorea und Russland und fordern eine aggressivere Haltung in diesen Regionen.

Ein unzureichender Plan

Insgesamt ist die Vision von Project 2025 viel vertrauter und moderater, als die Rhetorik vermuten lässt. Obwohl das Projekt nützliche institutionelle Änderungen vorschlägt, bleiben die politischen Vorschläge weit hinter den Erwartungen zurück. Für diejenigen, die verstehen, dass eine signifikante Reduzierung der föderalen Macht der einzige Ausweg aus vielen nationalen Problemen ist, bleibt Project 2025 in seiner jetzigen Form unzureichend.