Trump kündigt radikalen Kurswechsel an: Keine Sozialleistungen mehr für illegale Einwanderer

In einem historischen Schritt hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump eine weitreichende Verfügung unterzeichnet, die den Zugang zu staatlichen Sozialleistungen für illegale Einwanderer massiv einschränken soll. Die Executive Order "PRESERVING FEDERAL BENEFITS FOR AMERICAN CITIZENS" markiert einen fundamentalen Paradigmenwechsel in der amerikanischen Sozialpolitik.

Milliardenschwere Belastung für den US-Steuerzahler

Die Zahlen sind erschreckend: Allein im Jahr 2023 beliefen sich die bundesstaatlichen Ausgaben für illegale Einwanderer auf sage und schreibe 66,5 Milliarden Dollar. Davon flossen mehr als 23 Milliarden in medizinische Versorgung und 11,6 Milliarden in verschiedene Sozialprogramme. Experten des Manhattan Institute schätzen, dass jeder neue illegale Immigrant den amerikanischen Steuerzahler im Durchschnitt etwa 130.000 Dollar kostet.

Biden-Administration öffnete Schleusen für Missbrauch

Unter der aktuellen Biden-Regierung wurde das Sozialsystem regelrecht ausgehöhlt. Durch geschickte Ausnutzung von Gesetzeslücken erhielten Millionen von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus Zugang zu Sozialleistungen. Die Zahlen sprechen für sich: Zwischen den Haushaltsjahren 2021 und 2024 verzeichneten die Behörden 10,8 Millionen Begegnungen mit illegalen Einwanderern.

Betroffene Leistungen im Überblick

Die Liste der missbrauchten Sozialleistungen ist lang und umfasst unter anderem:

• Lebensmittelmarken (SNAP)
• Krankenversicherung (Medicare/Medicaid)
• Bildungsförderung (Pell Grants)
• Kindergeld und Steuergutschriften
• Sozialwohnungen

Klare Kante gegen illegale Einwanderung

Die neue Verfügung verpflichtet alle Bundesbehörden, Programme zu identifizieren, die illegalen Einwanderern Leistungen gewähren, und entsprechende Gegenmaßnahmen einzuleiten. Parallel dazu hat der Chef der US-Grenzpatrouille, Michael Banks, eine unmissverständliche Botschaft ausgesandt:

"Die Grenze ist NICHT offen für illegale Einwanderung. Wer versucht illegal einzureisen, wird verhaftet, festgehalten und nach US-Recht abgeschoben."

Priorität für amerikanische Bürger

Ein Sprecher des Weißen Hauses betonte, dass die Verfügung Trumps Engagement unterstreiche, bundesstaatliche Gesundheitsleistungen vorrangig amerikanischen Bürgern, insbesondere Veteranen, zukommen zu lassen. Dies markiert eine deutliche Abkehr von der bisherigen Politik der offenen Grenzen und unkontrollierten Sozialleistungen.