Von der Leyen fordert 500 Milliarden Euro für Verteidigung

Die Europäische Union steht vor einer neuen sicherheitspolitischen Herausforderung. Angesichts der massiv aufgerüsteten Streitkräfte in China und Russland plant Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Verteidigungsausgaben der EU drastisch zu erhöhen. Auf dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel sprach sie von einem Bedarf von rund 500 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren, um die EU gegen neue Bedrohungen zu schützen.

Massive Aufrüstung in China und Russland

Von der Leyen verwies auf die dramatischen Steigerungen der Verteidigungsausgaben in China und Russland. Während China seine Militärausgaben von 1999 bis 2021 um beeindruckende 600 Prozent erhöht habe, sei Russland mit einem Anstieg von 300 Prozent ebenfalls nicht untätig geblieben. Im Vergleich dazu habe die EU ihre Verteidigungsausgaben im gleichen Zeitraum lediglich um 20 Prozent gesteigert.

Besonders alarmierend sei der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Russland, der zuletzt mehr als sieben Prozent betrug. In Deutschland und vielen anderen EU-Staaten liege dieser Wert hingegen nur bei etwa zwei Prozent oder sogar noch darunter. Diese Diskrepanz verdeutlicht die Dringlichkeit, die Verteidigungsanstrengungen der EU zu intensivieren.

Finanzierungsoptionen für die Verteidigungsausgaben

Um die notwendigen Investitionen zu finanzieren, nannte von der Leyen mehrere Optionen. Eine Möglichkeit sei die Erhöhung der nationalen Beiträge in den EU-Haushalt oder die Nutzung sogenannter Eigenmittel wie Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer. Sollte es kurzfristig zu großen Investitionen kommen, könnte auch eine Kreditaufnahme in Betracht gezogen werden, die jedoch ebenfalls über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste.

Widerstand aus Deutschland

Die Bundesregierung lehnt bislang eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte strikt ab. Länder wie Polen und die baltischen Staaten hingegen könnten sich gut vorstellen, EU-Kredite für eine bessere Sicherung der Grenzen zu Russland und Belarus aufzunehmen. Von der Leyen betonte, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame öffentliche Güter seien und die Kosten für deren Gewährleistung nicht größer seien als der Nutzen.

Ein notwendiger Schritt für die Sicherheit der EU

Die Forderung von Ursula von der Leyen nach einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist ein notwendiger Schritt, um die Sicherheit der EU in einer zunehmend unsicheren Welt zu gewährleisten. Angesichts der geopolitischen Spannungen und der militärischen Aufrüstung in anderen Teilen der Welt ist es unerlässlich, dass die EU ihre Verteidigungsfähigkeit stärkt und sich auf mögliche Bedrohungen vorbereitet.

Es bleibt abzuwarten, wie die Mitgliedstaaten auf diesen Vorschlag reagieren werden und welche Maßnahmen letztlich ergriffen werden, um die Verteidigungsanstrengungen der EU zu intensivieren. Eines ist jedoch klar: Die Sicherheit der EU kann nur durch eine gemeinsame Anstrengung und eine angemessene Finanzierung gewährleistet werden.