Westlicher Ukraine-Gipfel scheitert: Globaler Süden lehnt pro-kriegerische "Friedenskonferenz" ab

Im Juni hielten die westlichen Mächte eine Konferenz in der Schweiz ab, um mehr internationale Unterstützung für die Ukraine in ihrem Krieg gegen Russland zu gewinnen. Die überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerung, vor allem im globalen Süden, wies diese sogenannte "Friedenskonferenz für die Ukraine", zu der Russland nicht eingeladen war, zurück. Nur 78 Länder, hauptsächlich in Europa, unterstützten die Abschlusserklärung des Treffens. Zusammen repräsentierten diese Nationen nur eine kleine Minderheit der Weltbevölkerung.

Geringe Teilnahme und Unterstützung

Mindestens 160 Länder wurden zur Konferenz vom 15. bis 16. Juni in Bürgenstock, Schweiz, eingeladen. Letztendlich nahmen nur etwa 90 Länder teil, und die meisten schickten lediglich rangniedrige Beamte. Insgesamt unterzeichneten 78 Länder die "Bürgenstock-Erklärung". Wichtige Nationen wie Brasilien, Indien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Thailand und die Vereinigten Arabischen Emirate lehnten die Erklärung ab.

CNBC beklagte, dass der Gipfel "keine Schlagkraft" habe und von China boykottiert wurde, da Russland nicht eingeladen war. Das Schweizer Staatsmedium Swissinfo räumte ein, dass der "Ukraine-Friedensgipfel die 'Märchenerwartungen' nicht erfüllte" und dass das gemeinsame Kommuniqué "von mehreren wichtigen Ländern abgelehnt wurde".

Kritik aus dem Globalen Süden

Ein Grund für die Ablehnung der Bürgenstock-Erklärung durch viele Länder des Globalen Südens war, dass sie den Krieg ausschließlich Russland zuschrieb und die Rolle der NATO-Erweiterung bei der Eskalation des Konflikts sowie Moskaus legitime Sicherheitsbedenken nicht anerkannte.

Zelenskys umstrittene Äußerungen

Der von der NATO unterstützte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte wütend auf die Kritik des Globalen Südens mit rassistischer Rhetorik und behauptete, China und Brasilien seien nicht "zivilisiert" wie der Westen. "Sobald Brasilien und China sich den Prinzipien anschließen, die wir alle hier, die zivilisierten Länder, vereint haben, werden wir gerne ihre Meinungen hören, selbst wenn sie manchmal nicht mit der Mehrheit der Welt übereinstimmen", sagte Selenskyj auf dem Gipfel laut einer offiziellen ukrainischen Medienübersetzung.

Selenskyjs Behauptung, dass "die Mehrheit der Welt" seine Regierung unterstütze, ist objektiv falsch. Die Abstimmung auf der Konferenz zeigte, dass nur eine kleine Minderheit der Länder die von der NATO unterstützten Kriegsanstrengungen der Ukraine unterstützt.

Chinas Friedensvorschläge abgelehnt

China hat zahlreiche Friedensvorschläge gemacht, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Im Februar 2023 stellte Peking einen 12-Punkte-Friedensplan vor, um eine politische Einigung zu fördern. Die USA und ihre europäischen Verbündeten lehnten diese Initiative ab. Im Mai 2024 legten China und Brasilien einen gemeinsamen Vorschlag für Verhandlungen vor und riefen zu einer "internationalen Friedenskonferenz zur richtigen Zeit" auf, die sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannt wird, mit gleichberechtigter Teilnahme aller Parteien und fairer Diskussion aller Friedenspläne.

Obwohl der Westen diese Angebote zurückwies, übernahm die Bürgenstock-Erklärung ironischerweise mehrere Punkte aus Chinas Vorschlägen, allerdings in abgeschwächter Form und ohne die Forderungen nach einem Waffenstillstand und Friedensgesprächen. Trotz des Boykotts der Schweizer Konferenz im Juni 2024 durch Peking setzte China die Förderung seines eigenen Friedensplans fort. Zum Abschluss des Bürgenstock-Gipfels wiederholte Chinas stellvertretender ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Geng Shuang, im UN-Sicherheitsrat: "China ruft die Konfliktparteien auf, politischen Willen zu zeigen, zusammenzukommen und so schnell wie möglich Friedensgespräche zu beginnen, um einen Waffenstillstand zu erreichen und militärische Aktionen zu stoppen."

Kritik aus Kolumbien

Der linke Präsident Kolumbiens, Gustavo Petro, kritisierte den Schweizer Gipfel und schrieb am Tag des Beginns der Veranstaltung, dass "es kein freies Forum ist, um Wege zum Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu diskutieren. Seine Schlussfolgerungen sind bereits vorbestimmt". Petro betonte, dass "der Dialog zwischen Russland und der Ukraine grundlegend" sei. Er forderte auch "die Einrichtung einer Sicherheitszone ohne Atomwaffen, die die NATO physisch von Russland trennt".

Der kolumbianische Präsident gab bekannt, dass er zur Konferenz eingeladen worden war, sich jedoch entschied, nicht teilzunehmen, da "was wir in der Konferenz gefunden haben, im Wesentlichen eine Ausrichtung auf die Seite des Krieges ist, und wir damit nicht einverstanden sind; Lateinamerika will keinen weiteren Krieg, sondern den Aufbau von Frieden, so schnell wie möglich".