Argentiniens Präsident zeigt, wie echte Reformen funktionieren: Staatsausgaben drastisch reduziert
Während in Deutschland die Ampel-Regierung weiterhin Steuergelder mit vollen Händen ausgibt, zeigt Argentiniens Präsident Javier Milei, wie man einen aufgeblähten Staatsapparat erfolgreich zurückfährt. Mit seiner "Kettensägenpolitik" hat der libertäre Staatschef im vergangenen Jahr die Staatsausgaben um beeindruckende 27 Prozent gesenkt - der größte Rückgang in der Geschichte des südamerikanischen Landes.
Linke Mainstream-Medien verschweigen Mileis Erfolge
Während progressive Medien hierzulande den argentinischen Präsidenten gerne als "rechtsradikalen Populisten" diffamieren, sprechen die Zahlen eine deutliche Sprache: Die monatliche Inflationsrate sank von erschreckenden 25,5 Prozent bei Mileis Amtsantritt auf nur noch 2,7 Prozent im November 2024. Ein Erfolg, von dem die EZB mit ihrer desaströsen Geldpolitik nur träumen kann.
Subventionsabbau statt Staatswirtschaft
Besonders bemerkenswert: Die Subventionen für Staatsunternehmen wurden um fast 64 Prozent zurückgefahren. Anders als von linken Kritikern prophezeit, führte dies nicht zum Zusammenbruch der Betriebe. Im Gegenteil - die Unternehmen konnten ihre Verluste halbieren, nachdem sie gezwungen waren, wirtschaftlicher zu arbeiten.
Sozialstaat wird nicht abgeschafft, sondern intelligent reformiert
Entgegen der Panikmache progressiver Kreise zeigt sich: Milei geht bei seinen Reformen durchaus mit Augenmaß vor. Während ineffiziente Sozialprogramme zusammengestrichen wurden, erhöhte seine Regierung gezielt die Mittel für wichtige Bereiche wie Arbeitslosenversicherung und Kindergeld. Insgesamt sanken die Sozialausgaben um 18,6 Prozent - von einem "neoliberalen Kahlschlag" kann also keine Rede sein.
"Wer Reformen will, muss auch bereit sein, unbequeme Entscheidungen zu treffen. Milei beweist, dass marktwirtschaftliche Politik und soziale Verantwortung kein Widerspruch sein müssen."
Ausblick: Weitere Kürzungen geplant
Für 2025 plant der libertäre Präsident eine weitere Reduzierung der Staatsausgaben um 26,7 Prozent. Während die deutsche Ampel-Koalition weiter Milliarden für fragwürdige Klimaprojekte und Gender-Ideologie verschwendet, macht Argentinien vor, wie echte Haushaltskonsolidierung funktioniert.
Der Erfolg dieser Politik lässt sich nicht leugnen: Erstmals seit langem erwirtschaftete Argentinien wieder einen Haushaltsüberschuss. Ein Beweis dafür, dass konsequente marktwirtschaftliche Reformen der einzige Weg sind, um die ausufernde Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Die deutsche Politik täte gut daran, sich ein Beispiel an Mileis Mut zu echten Reformen zu nehmen, statt weiter Steuergelder für ideologische Projekte zu verschwenden.
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