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Magazin - News
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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 465
09.08.2023
08:02 Uhr
Kenia verbietet die Krypto-Währung Worldcoin: Ein Schlag für die digitale Zukunft?
Kenia hat das Krypto-Projekt Worldcoin von Sam Altman, dem Chef des OpenAI, gestoppt und sämtliche Aktivitäten der Digitalwährung auf ihrem Territorium untersagt. Dies könnte einen Präzedenzfall für andere Länder darstellen. Das Verbot gilt nicht nur für Worldcoin, sondern auch für ähnliche Einrichtungen. Die Regierung behält sich vor, das Verbot aufrechtzuerhalten, bis sie feststellt, dass keine Risiken für die Allgemeinheit bestehen. Worldcoin ist ein umstrittenes Projekt, das eine globale Digitalwährung etablieren will, indem es die Augen aller Menschen scannt. Das Verbot in Kenia könnte weitreichende Folgen für die globale Krypto-Szene haben und die Debatte um die Regulierung von Kryptowährungen weiter anheizen. Inmitten dieser Unsicherheit bieten Edelmetalle eine bewährte und sichere Anlagealternative.
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09.08.2023
07:50 Uhr
Deutschland in der Migrationskrise: Weitere Tausende Afghanen sollen eingeflogen werden
Die Bundesregierung plant, monatlich bis zu tausend Afghanen nach Deutschland einzufliegen, trotz Sicherheitsbedenken und fragwürdiger Beteiligung von NGOs, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD hervorgeht. Die deutsche Migrationspolitik ist in einer Krise, da Städte und Gemeinden über mangelnden Wohnraum und Personal für Asylbewerber klagen. Das Afghanistan-Programm des Auswärtigen Amtes soll fortgesetzt werden, trotz anfänglicher Schwierigkeiten und Sicherheitsbedenken. Außenministerin Annalena Baerbock hatte sich für die Einreise eines jungen Mannes mit gefälschten Papieren ausgesprochen, was Sicherheitsbedenken hervorrief. Es ist unklar, welche NGOs für das Auswärtige Amt "meldeberechtigt" sind. Die Bundesregierung plant, mehr als 40.000 Afghanen und ihren Familien die Einreise zu ermöglichen, was weitere Fragen aufwirft. Die Migrationspolitik wird weiterhin auf Widerstand stoßen und die politische Landschaft in Deutschland prägen.
09.08.2023
07:48 Uhr
Chinas Wirtschaft zeigt alarmierende Anzeichen einer Deflation
Chinas Wirtschaft zeigt Anzeichen einer Deflation, da Verbraucher- und Fabrikpreise fallen und die Nachfrage schwindet. Die Situation erhöht den Druck auf Peking, weitere Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen. Die Sorge wächst, dass China eine Ära langsameren Wirtschaftswachstums betritt. Die Erholung des Landes nach der Pandemie hat sich verlangsamt und der Verbraucherpreisindex fiel im Juli um ,3% im Vergleich zum Vorjahr. China ist die erste G20-Wirtschaft, die einen Rückgang der Verbraucherpreise im Jahresvergleich meldet. Der Rückgang der Exporte und Importe im Juli bestätigt den Verlust an wirtschaftlichem Schwung. Trotz Maßnahmen zur Ankurbelung des Auto- und Haushaltsgeräteverkaufs sowie gelockerter Immobilienbeschränkungen in einigen Städten, fordern Marktteilnehmer entschlossenere Konjunkturmaßnahmen. Die aktuelle wirtschaftliche Situation Chinas ist besorgniserregend und erfordert dringende Maßnahmen.
09.08.2023
06:17 Uhr
Strompreise steigen - und das auch ohne EEG-Umlage
Die Strompreise in Deutschland steigen stetig, was nicht nur an der Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Umlage liegt. Dies gefährdet die wirtschaftliche Stabilität des Landes. Ursachen sind die gestiegenen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien und eine ineffiziente Energiepolitik, die auf teure erneuerbare Energien setzt. Die steigenden Strompreise belasten sowohl Unternehmen, mit möglichen Auswirkungen auf Arbeitsplätze, als auch Privathaushalte. Eine Reform der Energiepolitik, die den Fokus auf effiziente und kostengünstige Energiequellen legt, wird als dringend notwendig erachtet. Es wird gefordert, dass die Politik ihre Verantwortung wahrnimmt und die Interessen der Bürger in den Vordergrund stellt.
09.08.2023
06:17 Uhr
Digitaler Euro: Ein Schritt in Richtung Bargeldverbot?
Die Abschaffung von Bargeld scheint im Gange zu sein, mit Unternehmen wie Amazon, die bereits bargeldlose Zahlungsmethoden in ihren physischen Geschäften einführen. Einflussreiche Organisationen wie die "Better Than Cash Alliance", ein Zusammenschluss aus UNO, Regierungen, Stiftungen und Großunternehmen, arbeiten an der Verbreitung bargeldloser Systeme. Die Einführung des Digital-Euro durch die Europäische Zentralbank ist eines der größten Projekte in diesem Bereich. Währenddessen werden die Möglichkeiten für den Einsatz von Bargeld allmählich eingeschränkt, mit Obergrenzen für Barzahlungen und strengeren Identifikationsanforderungen. Die schleichende Abschaffung des Bargelds könnte jedoch unsere Freiheiten einschränken und uns anfälliger für Überwachung und Kontrolle machen.
09.08.2023
06:00 Uhr
Chinesische Deflation: Ein weiteres beunruhigendes Signal für die Nachfrage nach Rohstoffen
Chinas Nachfrage nach Rohstoffen zeigt Anzeichen einer Deflation, was Rohstoffbullen und die Weltwirtschaft alarmiert. Trotz der Behauptung der chinesischen Regierung, dass der Rückgang nur vorübergehend ist, gibt es keine Anzeichen für politische Unterstützung. Analysten fordern gezielte Konjunkturpakete, um die Preise zu stabilisieren. Die Verlangsamung Chinas könnte weltweit Auswirkungen haben, insbesondere auf Länder und Unternehmen, die stark vom chinesischen Wachstum abhängig sind. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit können Edelmetalle als sicherer Hafen dienen. Die deutsche Politik wird kritisiert, da sie sich mehr auf ideologische Themen konzentriert, anstatt die Wirtschaft zu stärken und traditionelle Werte zu bewahren. Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in China erfordert genaue Beobachtung und mögliche Anpassung von Anlagestrategien.
09.08.2023
06:00 Uhr
Potentielle Schuldenkrise in China: Country Garden könnte schlimmer als Evergrande werden
China könnte eine Schuldenkrise erleben, die schlimmer als die von Evergrande sein könnte, da einige Inhaber der Anleihen von Country Garden Holdings Co. die fälligen Zinszahlungen noch nicht erhalten haben. Dies könnte die angeschlagene Immobilienbranche weiter destabilisieren. Historisch gesehen haben Krisen oft dazu geführt, dass Anleger in sichere Häfen wie Gold und Silber geflüchtet sind. Die aktuelle Situation unterstreicht die Notwendigkeit einer stabilen Wirtschaftspolitik und die Rolle von Edelmetallen als sicherer Hafen für Anleger. Die instabile Wirtschaftspolitik in Deutschland unterstreicht ebenfalls die Notwendigkeit einer stabilen Anlageklasse wie Edelmetalle.
09.08.2023
06:00 Uhr
Britischer Premier Rishi Sunak: Geflüchtete auf einsame Insel verfrachten?
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat vorgeschlagen, Geflüchtete auf die abgelegene Insel Ascension im Atlantik zu bringen, um auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge zu warten. Dieser Plan wird kritisiert und wirft Fragen über seine Haltung gegenüber Menschenrechten und Asylpolitik auf. Die Idee, Geflüchtete auf einer einsamen Insel unterzubringen, könnte zu schwerwiegenden psychischen Problemen führen und die Integration erschweren. Zudem könnte dieser Plan das internationale Ansehen Großbritanniens schädigen. Kritiker fordern, dass politische Entscheidungsträger menschenwürdige Lösungen für die Asylpolitik finden.
08.08.2023
14:55 Uhr
Radikaler Vorschlag: Berliner Universitätsprofessor will Erben abschaffen
Der Berliner Universitätsprofessor Stefan Gosepath hat vorgeschlagen, das Erben abzuschaffen, da unbesteuerte Erbschaften seiner Meinung nach die Demokratie untergraben. Er bezeichnet das Erben als "ungerechte Lotterie" und spricht sich für eine Umverteilung von Reichtum von den sehr Reichen zu den sehr Armen aus. Gosepath kritisiert außerdem das Weitergeben von Vermögen innerhalb von Familien und Familienunternehmen. Sein Vorschlag stieß auf Kritik, insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob noch jemand arbeiten würde, wenn das Erben abgeschafft wird. Gosepath gab zu, dass dies empirisch überprüft werden müsste. Der Vorschlag wird als Angriff auf die Mittelschicht und traditionelle Werte gesehen.
08.08.2023
14:16 Uhr
Finanzmärkte in Aufruhr: Moody's stuft US-Banken herab, Italien verhängt Windfall-Steuer
Die Ratingagentur Moody's hat zehn mittelgroße US-Banken herabgestuft und Italien hat eine einmalige Windfall-Steuer von 40% auf Banken verhängt. Dies führte zu Bedenken über die Herausforderungen der Branche. Große US-Banken wie JPMorgan Chase und die Bank of America verzeichneten Verluste, was die Frage aufwirft, ob ein weiterer Bankencrash bevorsteht. Italienische Banken wie Intesa Sanpaolo, Banco BPM und UniCredit verzeichneten nach der Steuereinführung Kursverluste zwischen 6,5% und 9%. Moody's äußerte Bedenken hinsichtlich steigender Finanzierungskosten und erhöhter Exposition gegenüber gewerblichen Immobilienkrediten. Die Zukunft der Bankenbranche bleibt ungewiss und es wird diskutiert, ob alternative Anlageformen wie Edelmetalle in Erwägung gezogen werden sollten.
08.08.2023
14:00 Uhr
Die Windkraft-Krise: Verkehrsminister Wissing im Kreuzfeuer der Kritik
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird vom Bundesverband Windenergie beschuldigt, den Bau von Windrädern zu sabotieren. Bundeskanzler Olaf Scholz' Ziel, täglich vier bis fünf Windräder zu errichten, wird durch bürokratische Hürden, die den Transport von Windradteilen erschweren, behindert. Schwertransporte von Windrädern benötigen Genehmigungen, die nur selten erteilt werden, was zu einem Stapeln von Rotorblättern, Türmen und Turbinen in Lagerhallen führt. Die Autobahn GmbH, die für die Genehmigungsvergabe zuständig ist, untersteht Wissing. Absurde Genehmigungsverfahren, wie das Nichterteilen von Genehmigungen bei nur geringfügig zu schmalen Fahrbahnabschnitten, lähmen die Windkraft-Industrie. Die bürokratischen Hürden und politischen Entscheidungen, die die deutsche Wirtschaft lähmen, spiegeln die aktuelle politische Lage in Deutschland wider.
08.08.2023
14:00 Uhr
Die britischen Seebäder kämpfen mit Jobabbau und sinkender Nachfrage
Die britischen Seebäder kämpfen mit sinkender Nachfrage und Jobabbau, verursacht durch die Beliebtheit von preiswerten Urlauben in Europa und die anhaltende Kostenkrise. Laut Reed Recruitment hat sich die Anzahl der offenen Stellen in 25 großen Küstenstädten gegenüber dem Vorjahr deutlich verringert. Der Rückgang könnte politische Auswirkungen haben, da viele Küstenstädte bei den für nächstes Jahr erwarteten Wahlen eine Rolle spielen könnten. Inflation und ein Rückgang des Binnentourismus haben dazu geführt, dass Gäste kürzere Aufenthalte buchen und viele Küstenstädte zu den ärmsten in Großbritannien gehören. Der Rückgang des Binnentourismus hat die Unsicherheit auf dem englischen Arbeitsmarkt seit der Pandemie verstärkt. Trotz des Rückgangs versuchen viele Küstenstädte, eine vielfältigere Besuchergruppe anzuziehen.
08.08.2023
13:54 Uhr
Spielwarenhersteller Haba trennt sich von Marke Jako-o
Der deutsche Spielwarenhersteller Haba hat im Rahmen einer großen Umstrukturierung die Trennung von der Marke Jako-o bekanntgegeben. Jako-o, ein Anbieter von Kinder- und Babyartikeln, wird aufgrund von wirtschaftlichen Problemen eingestellt. Das Unternehmen will sich künftig auf seine Kernsegmente Haba und Haba Pro fokussieren. Die Entscheidung folgte auf eine Neuaufstellung der Führungsriege und einen angekündigten Stellenabbau. Haba hat die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-Pandemie deutlich zu spüren bekommen. Es bleibt abzuwarten, ob die Konzentration auf die Kernmarken zu einer Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage führt. In diesen unsicheren Zeiten könnte Gold als sicherer Hafen für Investoren dienen.
08.08.2023
13:13 Uhr
Gletscherflut in Alaska: Naturkatastrophen und die Relevanz der Edelmetalle
Die Gletscherflut in Alaska am 7. August 2023, die ein Wohnhaus zerstörte, unterstreicht die zunehmende Anzahl von Naturkatastrophen weltweit und deren wirtschaftliche Auswirkungen. In solchen Krisenzeiten spielen Edelmetalle wie Gold und Silber eine bedeutende Rolle als wertbeständige Anlage, da sie finanzielle Sicherheit bieten, selbst wenn die Wirtschaft und Währungen instabil werden. Die deutsche Bundesregierung wird kritisiert, da sie nicht genug tut, um die Bürger vor den wirtschaftlichen Auswirkungen solcher Katastrophen zu schützen und stattdessen auf unsichere Anlageklassen wie Aktien und ETFs setzt. Es wird gefordert, dass wir uns wieder auf traditionelle Werte und eine stabile Wirtschaftspolitik besinnen, einschließlich der Anerkennung und Förderung von Edelmetallen als stabile Anlageklasse.
08.08.2023
11:29 Uhr
Kahlschlag in der Bankenlandschaft: Die Ära des Bargelds neigt sich dem Ende zu
Die Zahl der Bankfilialen in Deutschland nimmt ab, was das Ende der Bargeld-Ära signalisiert. Die Deutsche Bundesbank verzeichnete im letzten Jahr einen Rückgang der Filialen um 5,8 Prozent, wobei 1.266 Standorte geschlossen wurden. Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig, einschließlich der Coronapandemie und der Zunahme des Online-Bankings. Die Folgen sind signifikant, da der persönliche Kontakt zu Bankberatern verloren geht und es schwieriger wird, Bargeld abzuheben. Besonders ältere Menschen, die mit dem Online-Banking weniger vertraut sind, sind hiervon betroffen. Kritiker sehen dies als Schritt zur vollständigen Digitalisierung und Abschaffung des Bargelds, was viele Bürger skeptisch betrachten. Sie fordern politisches Eingreifen, um die Interessen der Bürger zu vertreten.
08.08.2023
11:19 Uhr
92 Prozent gegen höheren Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt
Die Diskussion um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt hat Aufsehen erregt. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 92 Prozent der Bürger gegen diese Erhöhung sind. Sie sehen darin eine weitere finanzielle Belastung, zusätzlich zu steigenden Energiekosten, Mieten und Inflation. Kritik gibt es auch an der Qualität und politischen Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Sender. Die Politik könnte die Erhöhung stoppen, bisher gibt es aber wenig Anzeichen dafür. Die Debatte zeigt, dass eine Reform der öffentlich-rechtlichen Sender notwendig ist, mit Fokus auf Qualität und Vielfalt. Es wird gehofft, dass die Politik die Interessen der Bürger berücksichtigt.
08.08.2023
10:34 Uhr
Grüne Politik in der Kritik: Habeck's fragwürdige Haltung zu giftigen Chemikalien
Die grüne Politik, insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck, steht in der Kritik, da er sich gegen ein Verbot von hochgiftigen PFAS-Chemikalien ausspricht. Diese Substanzen sind notwendig für den Betrieb von Windrädern und E-Autos, Schlüsseltechnologien der grünen Energie- und Verkehrswende. Habeck fordert einen differenzierten Umgang und warnt vor einer "Überregulierung für die Wirtschaft". Auch Industrieverbände wie der VDA (Autoindustrie), VDMA (Maschinenbau) und ZVEI (Elektro- und Digitalindustrie) warnen vor den Folgen eines Verbots. PFAS, auch "Ewigkeits-Chemikalien" genannt, lassen sich über Jahrhunderte nicht abbauen. Kritiker hinterfragen, wie ein grüner Politiker den Einsatz von hochgiftigen Chemikalien befürworten kann und hoffen auf eine Überdenkung der Position.
08.08.2023
10:07 Uhr
Italienische Überraschung: Banken mit 40% Windfall-Steuer für 2023 konfrontiert
Die italienische Regierung hat eine einmalige 40%ige Windfall-Steuer auf die Bankgewinne aus höheren Zinssätzen eingeführt. Dies hat die Bankaktien europaweit sinken lassen. Die Regierung kritisiert, dass Banken die Einlagen nicht ausreichend vergüten.
08.08.2023
10:00 Uhr
Einbruch in der Nachfrage nach Wärmepumpen: Zeichen der Unsicherheit durch geplantes Heizungsgesetz
Die Nachfrage nach Wärmepumpen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 stark gesunken, mit nur 48.804 Anträgen für Fördermittel im Vergleich zu 97.766 im Vorjahreszeitraum. Diese Entwicklung wird auf die Verunsicherung der Bürger durch das geplante Heizungsgesetz zurückgeführt. Betriebe sind unsicher, wie sie beraten sollen und wie es mit der Förderung weitergeht. Auch bei Sanierungen gab es einen Rückgang, mit einem Minus von fast 15% bei der Dämmung von Gebäudeflächen. Kritiker bemängeln, dass die politische Diskussion sich zu sehr auf die Heizungstechnik konzentriert hat und das Thema Wärmedämmung aus dem Fokus der Immobilienbesitzer gerückt ist. Die aktuelle Situation zeigt, wie politische Entscheidungen das Vertrauen der Bürger in die Energiewende beeinträchtigen können.
08.08.2023
10:00 Uhr
Deutschland auf dem Weg zum Versorgungsstaat? Industrie schrumpft, Verwaltung wächst
Die jüngsten Krisen haben zu einem Wandel in der Beschäftigungsstruktur Deutschlands geführt, mit einem Rückgang der Arbeitsplätze in der Industrie und einem Anstieg in der staatlichen Verwaltung. Zwischen Dezember 2019 und April 2023 wurden 180.000 Arbeitsplätze in der Industrie abgebaut, während in der Verwaltung und den staatsnahen Bereichen 450.000 zusätzliche Arbeitskräfte eingestellt wurden. Ökonomen äußern Bedenken über den Personalaufbau des Staates und den Rückgang in der Industrie. Unternehmen, insbesondere in der Automobilindustrie, der Metallerzeugung und dem Maschinenbau, wandern ab, was zu einer möglichen Deindustrialisierung führen könnte. Es wird befürchtet, dass die Verschiebung von der Industrie zur Verwaltung langfristig die Wirtschaftskraft Deutschlands schwächen könnte.
08.08.2023
08:35 Uhr
Sturmtief "Zacharias" hinterlässt Spuren: Windrad in Mecklenburg-Vorpommern zerstört
Das Sturmtief "Zacharias" hat in Mecklenburg-Vorpommern ein Windrad komplett zerstört, was Zweifel an der Zuverlässigkeit und Sicherheit von Windkraftanlagen aufwirft. Zeugen berichten, dass Teile eines Flügels abbrachen, bevor das Windrad am Mast abknickte und zu Boden stürzte. Der Schaden wird auf etwa 50.000 Euro geschätzt. Neben der Zerstörung des Windrades sorgt "Zacharias" auch für erhebliche Verkehrsprobleme. Fälle wie diese zeigen, dass erneuerbare Energien noch nicht ausgereift sind und bei extremen Wetterbedingungen zu erheblichen Stromausfällen führen können. In solchen Zeiten liefern traditionelle Energieträger wie Kohle und Gas zuverlässig Energie. Ein Sprecher der energiepolitischen Opposition fordert, die Risiken und Kosten von erneuerbaren Energien ernst zu nehmen und wieder auf bewährte Energieträger zu setzen.
08.08.2023
08:35 Uhr
Polizei unterwandert von Klima-Chaoten der "Letzten Generation"?
Die Klima-Aktivistengruppe "Letzte Generation" scheint laut bayerischem Landeskriminalamt (LKA) in Polizeischulen Vorträge gehalten zu haben, was Fragen zur möglichen Unterwanderung der Polizei aufwirft. Die Staatsanwaltschaft München prüft aktuell, ob die Gruppe als kriminelle Vereinigung eingestuft werden kann. Laut "Welt" engagieren sich immer mehr Polizisten bei den Klima-Extremisten und die Gruppe soll Kontakte zu 80-100 Polizisten haben, darunter auch Mitglieder einer "Arbeitsgruppe Polizeivernetzung". Seminare der "Letzten Generation" wurden an verschiedenen Polizeischulen bestätigt. Die politische Unterwanderung der Polizei durch die Gruppe wird kritisch gesehen und es wird gefordert, dass die deutschen Behörden entschlossen dagegen vorgehen.
08.08.2023
08:35 Uhr
Deutschlands Inflation bleibt hartnäckig: Die Kaufkraft sinkt und bremst die Konjunktur
Die hohe Inflation in Deutschland bleibt bestehen und belastet die angeschlagene Konjunktur. Die Teuerungsrate sank im Juli nur minimal von 6,4 auf 6,2 Prozent. Nahrungsmittel und Energie sind dabei die größten Preistreiber. Politiker fordern staatliche Konjunkturprogramme, diese könnten aber nur kurzfristige Linderung bringen. Ab Spätsommer könnte die Inflationsrate jedoch sinken, da Basiseffekte wie der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket wegfallen und die Energiepreise voraussichtlich entspannen. Kritik wird an der Bundesregierung geübt, die sich auf kurzfristige Maßnahmen konzentriert, anstatt die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Verbraucher zu verbessern. Es wird gefordert, dass die Politik langfristige Lösungen anstrebt, um die Inflation zu bekämpfen und die Kaufkraft zu stärken.
08.08.2023
06:39 Uhr
Die verheerenden Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform
Die deutsche Krankenhauslandschaft steht unter Druck, da neun Kliniken seit Mai Insolvenz angemeldet haben, mit weiteren erwartet. Dies resultiert aus einer Unterfinanzierung und aufgebrauchten Rücklagen. Diese Situation wurde durch die "Revolution" von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verschärft, der eine Krankenhausreform versprach, die das Gewinnstreben aus dem Sektor entfernen sollte. Stattdessen werden besonders ländliche Kliniken von der Insolvenzwelle hart getroffen. Die Insolvenzen betreffen nicht nur die Patientenversorgung, sondern auch die Mitarbeiter und Lieferanten der Kliniken. Die aktuelle Lage ist ein Armutszeugnis für Lauterbach, dessen "Revolution" als Fiasko entlarvt wurde. Es wird gefordert, dass die Politik wieder Verantwortung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung übernimmt und eine solide Finanzierung und nachhaltige Planung der Krankenhauslandschaft gewährleistet.
08.08.2023
06:39 Uhr
Deutschlands sinkender Lebensstandard und Produktivität: Die Folgen einer fehlgeleiteten Migrationspolitik
Die sinkende Produktivität und der Lebensstandard in Deutschland werden von einigen Beobachtern auf die aktuelle Migrationspolitik zurückgeführt. Die Innenministerin Nancy Faeser schlägt Maßnahmen zur Rückführung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer vor, doch die Umsetzung trifft auf Widerstand. Von den 5,5 Milliarden Euro Sozialleistungen bis Juni 2023 gingen laut "Migrationsmonitor" der Bundesagentur für Arbeit 2,6 Milliarden an Ausländer ohne deutschen Pass. Die Produktivität und das reale Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sind seit 2018 gesunken. Die "Wirtschaftsnachrichten" fordern ein Umdenken in der Politik und sehen den Fachkräftemangel als Zeichen für sinkende kognitive Fähigkeiten. Es wird argumentiert, dass besser- und vielverdienende Menschen zu mehr Nachwuchs motiviert werden sollten.
08.08.2023
06:38 Uhr
Neue Verkehrsschilder und E-Bikes: Eine Herausforderung für Radfahrer?
Die ständigen Veränderungen in der Mobilität, einschließlich neuer Technologien und Vorschriften, könnten für Radfahrer problematisch sein. Ein neues Verkehrsschild, das für S-Pedelecs gedacht ist, könnte die Sicherheit und das Fahrerlebnis traditioneller Radfahrer beeinträchtigen. Parallel dazu steigt die Beliebtheit von E-Bikes und E-SUVs, die eine umweltfreundliche Alternative zu Autos bieten. Obwohl E-Mobilität als Lösung für Umweltprobleme angesehen wird, könnten die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer problematisch sein. Es ist wichtig, einen ausgewogenen Ansatz zu verfolgen, der Umwelt, Sicherheit und Wohlbefinden aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Inmitten dieser Unsicherheiten könnte Gold als sichere Anlage dienen.
08.08.2023
06:00 Uhr
Die traurige Realität der deutschen Kindergärten: Ein Spiegelbild der politischen Misere
Deutsche Kindergärten und Kitas sind aufgrund eines massiven Erzieherinnenmangels kaum noch ein geeigneter Ort für Kleinkinder, berichtet ZEIT Online. Kinder müssen oft stundenlang auf das nächste Wickeln warten. Ein "Kita-Fachkräfte-Radar" bestätigt eine Lücke von mehr als 230.000 ausgebildeten Fachkräften. Selbst unter Berücksichtigung von Quereinsteigern, die bis 203 geschult werden könnten, wäre der Bedarf nicht zu decken. Die Misere ist das Resultat politischer Fehlentscheidungen der Ampelregierung, insbesondere der Grünen, die es versäumt haben, rechtzeitig geeignete Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel zu ergreifen. Die aktuelle Kita-Krise verdeutlicht die Notwendigkeit traditioneller Werte wie Familie und Kindererziehung.
07.08.2023
23:56 Uhr
BRICS-Staaten setzen auf Gold: Entdollarisierung als Chance für Edelmetalle
Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) diskutieren über eine goldgedeckte gemeinsame Währung, die die Dominanz von Dollar und Euro ins Wanken bringen könnte. Dieser Schritt folgt Bemühungen, die Dollarabhängigkeit zu reduzieren. Insbesondere Russland und China haben sich von US-Staatsanleihen getrennt und stattdessen in Gold investiert, wobei ihre Goldreserven um 143% bzw. über 100% gestiegen sind. Sollte es zu einer goldgedeckten BRICS-Währung kommen, könnte dies die globale Finanzordnung verändern. Die Spekulationen über eine solche Währung wurden bisher an den Finanzmärkten ignoriert, dies könnte sich jedoch ändern, wenn die BRICS-Staaten weiterhin auf Gold setzen.
07.08.2023
16:45 Uhr
Parodie-Account bringt Außenministerin Baerbock in Bedrängnis
Die Außenministerin Annalena Baerbock wird von einem Parodie-Account auf Twitter herausgefordert, der sich mit satirischen Beiträgen ihren politischen Themen und Schwächen widmet und über 44.000 Follower hat. Der Account mit dem Namen "Außenministerin Parody Annalena Baerbock" parodiert Baerbocks wichtigste Themen und ihre größten Schwächen. Es gab jedoch auch Verwechslungen, die politische Brisanz verursachten. Nach einem Putschversuch in Niger retweetete der Account eine Nachricht des nigrischen Außenministers, was zu Bedenken im Auswärtigen Amt führte. Das Amt reagierte und wies Twitter auf die Verwechslungsgefahr hin. Der Account wurde kurzzeitig gesperrt und der Verifizierungshaken entfernt. Die Situation wirft Fragen über die Grenzen zwischen Satire und ernster Politik im digitalen Zeitalter auf.
07.08.2023
14:38 Uhr
Siemens' Windkraft-Tochter wird zum Milliardengrab
Die Windkraft-Tochter von Siemens, Siemens Gamesa, hat im vergangenen Quartal Verluste von etwa 4,5 Milliarden Euro verbucht. Der Vorstand von Siemens Energy plant daher, das Windkraft-Geschäft insgesamt zu überprüfen. Gründe für die Verluste sind unter anderem die voranschreitende Digitalisierung, Fachkräftemangel und veraltete Rotorblätter. Trotzdem konnte Siemens Energy durch den Handel mit Gasturbinen und Energienetzen Gewinne erzielen und den Umsatz um acht Prozent auf 7,5 Milliarden Euro steigern. Die Verluste von Siemens Gamesa werfen Fragen zur Wirtschaftlichkeit der Energiewende auf. Es bleibt abzuwarten, wie Siemens und andere Unternehmen auf diese Herausforderungen reagieren werden.
07.08.2023
14:38 Uhr
Deutschland prüft schnellere Abschiebungen von Clan-Mitgliedern
Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die Möglichkeit, Clan-Mitglieder schneller abzuschieben, auch wenn sie nicht straffällig geworden sind. Der Vorschlag stammt aus den Bundesländern und wurde zuletzt im Mai mit dem Kanzleramt diskutiert. Allerdings gibt es bereits Widerstand gegen den Vorschlag innerhalb der Bundesregierung, insbesondere bei den Grünen. Die Vorschläge sollen nun in einem intensiven Erörterungsprozess mit Ländern und Kommunen diskutiert werden, bevor das Gesetzgebungsverfahren beginnt. Es bleibt unklar, ob eine solche Änderung der Abschieberegeln tatsächlich umgesetzt wird und ob sie effektiv sein wird.
07.08.2023
14:00 Uhr
Das Museum of Pop Culture entfernt J.K. Rowling von der Harry Potter-Ausstellung
Das Museum of Pop Culture (MoPOP) in Seattle hat sich dazu entschieden, alle Verweise auf J.K. Rowling, die Autorin der Harry Potter-Serie, aufgrund von Vorwürfen der "Transphobie" und "Rassismus" aus ihrer Ausstellung zu entfernen. Diese Entscheidung wird als Beispiel dafür angeführt, wie unerwünschte Meinungen aus der Gesellschaft entfernt werden sollen, statt sie offen zu diskutieren. Rowling hatte kritische Ansichten zur Trans-Bewegung geäußert und Bedenken darüber geäußert, dass Kinder und Jugendliche zu Geschlechtsumwandlungen ermutigt werden. Das MoPOP hatte zuvor erklärt, dass es gegen das Entfernen von "problematischen Künstlern" aus seinen Ausstellungen ist, was Fragen nach Doppelmoral aufwirft. Die Entscheidung, Rowling aus der Ausstellung zu entfernen, wird als Angriff auf das Prinzip der freien Meinungsäußerung gesehen.
07.08.2023
12:00 Uhr
Die Wärmewende: Ein teures Unterfangen für Deutschland
Die Deutsche Energieagentur warnt vor hohen Kosten für die sogenannte Wärmewende, ein großes Infrastrukturprojekt zur Umstellung der Wärmeversorgung von bis zu 20 Millionen Häusern. Robert Brückmann, Leiter des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW), vergleicht das Projekt mit dem Wiederaufbau Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg und sieht besonders für die östlichen Bundesländer Vorteile. Brückmann kritisiert, dass zu wenig über die Reduktion des CO2-Ausstoßes im Wärmesektor gesprochen wird, obwohl dieser rund 60 Prozent des Energieverbrauchs ausmacht. Kritiker sehen in der Wärmewende eine finanzielle Belastung für die Bürger und zweifeln an der Durchführbarkeit des Projekts.
07.08.2023
12:00 Uhr
Bloomberg warnt vor "schmerzvoller Abrechnung" für den Euroraum: Ein düsterer Ausblick
Die Bloomberg-Ökonomen warnen vor einer wirtschaftlichen Katastrophe für den Euroraum und prognostizieren den größten Rückschlag seit der Einführung des Euro. Sie befürchten, dass eine Kombination aus höheren Zinssätzen und erneuten Beschränkungen der Staatsausgaben eine Rezession auslösen könnte. Ihre Analyse deutet darauf hin, dass sich die verzögerten Belastungen durch die im letzten Jahr begonnenen Erhöhungen der Kreditkosten im Jahr 2024 verstärken und die Wirtschaftsleistung der Eurozone um bis zu fünf Prozent schrumpfen könnte. Als Hauptgründe nennen sie die jüngsten Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank und eine mögliche Ausgabenzurückhaltung, insbesondere durch Deutschland. Deutschland als größte Volkswirtschaft der Eurozone könnte besonders hart getroffen werden, insbesondere durch die Aussetzung der EU-Finanzregeln zur Begrenzung von Schulden und Defiziten.
07.08.2023
10:45 Uhr
USA reagieren mit Kriegsschiffen auf provokative Marinepatrouille von China und Russland nahe Alaska
China und Russland haben eine gemeinsame Marinepatrouille nahe Alaska durchgeführt, die als "höchst provokativ" eingestuft wird. Als Reaktion darauf entsandten die USA vier Kriegsschiffe und ein Aufklärungsflugzeug. Die Patrouille gilt als die bislang größte ihrer Art, die sich dem US-Territorium genähert hat. Die amerikanischen Streitkräfte bestätigten die Operationen zur Verteidigung der USA und Kanadas. Die chinesische Botschaft in Washington, D.C. betonte, die Patrouille richte sich "nicht gegen eine dritte Partei". US-Senator Dan Sullivan sieht das anders und bezeichnet das Manöver als Zeichen einer neuen Ära autoritärer Aggression von China und Russland.
07.08.2023
10:45 Uhr
Gold als Stabilitätsanker in schwierigen Börsenmonaten
Die weltweite Wirtschaftslage ist angespannt und die Unsicherheit an den Aktienmärkten groß. Trotzdem beweist Gold einmal mehr seine Stabilität, besonders in den schwierigen Börsenmonaten August und September. Es hat sich als zuverlässiger Wertspeicher bewährt und bietet Anlegern einen sicheren Hafen in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit. Die aktuelle Wirtschaftslage ist auch ein Resultat der politischen Entscheidungen der deutschen Bundesregierung, insbesondere der Grünen, die stark kritisiert werden. Es wird gefordert, dass wir uns wieder auf traditionelle Werte besinnen und die Interessen des deutschen Bürgers in den Vordergrund stellen.
07.08.2023
10:00 Uhr
Deutsche Geheimdienste: Ein politisch gewolltes Elend?
Die ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning und Gerhard Schindler, kritisieren die deutsche Politik scharf für ihren Umgang mit den Geheimdiensten. Sie werfen der Politik vor, die Nachrichtendienste zu "zahnlosen Wachhunden" gemacht zu haben und beklagen deren Unwirksamkeit. Ihrer Meinung nach ist die Bundesregierung hauptsächlich durch die Dienste der Nato-Verbündeten USA und Großbritannien sowie Israels über die Geschehnisse in der Ukraine informiert worden. Sie fordern eine Veränderung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands und die Gründung eines neuen technischen Nachrichtendienstes, ähnlich der NSA und des GCHQ. Zudem sollte die Zuständigkeit für den BND dem Verteidigungsministerium unterstellt werden. Die Reaktion der Politik auf diese Forderungen bleibt abzuwarten.
07.08.2023
10:00 Uhr
Das Ende des Billigfleischs: Fünf Gründe für den anhaltenden Preisanstieg von Schweinefleisch
Die Zeiten des Billigfleischs in Deutschland sind vorbei, da die Preise für Schweinefleisch einen historischen Höhepunkt erreicht haben. Fünf Gründe dafür sind: 1. Der sinkende Fleischkonsum, da der Pro-Kopf-Verzehr von Schweinefleisch von 40 Kilogramm im Jahr 2011 auf 29 Kilogramm im Jahr 2023 gesunken ist. 2. Der Verlust des Asienexports aufgrund der Afrikanischen Schweinepest. 3. Der Rückgang der Schweinebetriebe, da fast jeder vierte Betrieb in den letzten zehn Jahren aufgegeben hat. 4. Teure Stallumbauten für mehr Tierwohl, die die Schweinehalter finanziell belasten. 5. Der Handel setzt auf bessere Haltungsstufen, wobei nur drei Prozent der deutschen Schweine aus den Haltungsstufen 3 und 4 kommen.
07.08.2023
10:00 Uhr
Der Weg in den digitalen Faschismus: Ist die Dominanz des US-Dollars wirklich am Ende?
Immer mehr Medienberichte deuten auf das Ende der Dominanz des US-Dollars und damit der globalen Vormachtstellung der USA hin. Oft wird dabei auf den aufstrebenden chinesischen Yuan oder eine erwartete Gemeinschaftswährung der BRICS-Staaten verwiesen. Doch diese Vorstellung könnte trügerisch sein. Der Zerfall des US-Imperiums wird nicht durch die Politik der US-Führung oder die Inkompetenz des Weißen Hauses verursacht, sondern durch eine mächtigere Hintergrundmacht: den digital-finanziellen Komplex. Dieser besteht aus den größten Vermögensverwaltern der Wall Street und den IT-Giganten des Silicon Valley. Dieses Kartell hat die Kontrolle über internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank, die Weltgesundheitsorganisation und große Zentralbanken erlangt. Sie arbeiten derzeit an der Einführung eines neuen Geldsystems auf der Grundlage digitaler Zentralbankwährungen (CBDCs). Dieses neue System würde die Bevölkerung vollständig der Kontrolle des digital-finanziellen Komplexes unterwerfen, was als digitaler Faschismus bezeichnet wird. Die Behauptung, dass das US-Imperium am Ende ist, könnte daher eine gezielte Fehlinformation sein, die von den wahren Absichten des digital-finanziellen Komplexes ablenkt.
07.08.2023
07:44 Uhr
WDR Monitor: Klimawandel ist zu harmlos, sagen wir lieber Klimakrise
Der WDR schlägt in einem Instagram-Post vor, den Begriff "Klimawandel" durch "Klimakrise" zu ersetzen, um der Ernsthaftigkeit der Situation gerecht zu werden. Auch der Begriff "Klimaskeptiker" ist laut WDR nicht mehr angebracht, da es keinen Zweifel an der menschengemachten Klimakrise gibt. Der Sender empfiehlt zudem, statt "Erderwärmung" von "Erderhitzung" zu sprechen und den Begriff "Kernenergie" durch "Atomenergie" zu ersetzen. Kritiker sehen in dem Vorstoß des WDR einen weiteren Versuch, die öffentliche Meinung durch Manipulation der Sprache zu steuern.
07.08.2023
07:44 Uhr
Deutschlands Brain Drain: Warum verlassen immer mehr Deutsche ihr Heimatland?
Seit 2016 sind fast 1,8 Millionen Deutsche ausgewandert, während nur rund 1,3 Millionen zurückgekehrt sind. Dies bedeutet, dass netto mehr als 500.000 Deutsche Deutschland verlassen haben. Die Auswanderer sind vor allem hochqualifizierte junge Menschen, vorwiegend Männer. Die Hauptgründe sind bessere berufliche Aussichten und Frustration über gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland. Die deutsche Politik hat bisher eher abschreckende Maßnahmen wie eine erhöhte Wegzugsbesteuerung eingeführt, die vor allem Unternehmer trifft. Um den Fachkräftemangel zu bekämpfen, sollte die Politik Anreize für Fachkräfte zum Verbleib im Land setzen und die Rahmenbedingungen verbessern, um die Abwanderung zu stoppen und ausländische Fachkräfte anzulocken.
07.08.2023
06:05 Uhr
Deutschlands Wirtschaft in der Energiekrise: Habecks Plan zur Subventionierung von Industriestrom in der Kritik
Die deutsche Wirtschaft leidet unter hohen Energiekosten, weshalb immer mehr Betriebe das Land verlassen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant, den Strom für energieintensive Unternehmen zu subventionieren, was jedoch bis zu 30 Milliarden Euro pro Jahr kosten könnte. Habeck sieht dies als Übergangslösung, bis genügend Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung steht. Doch Kritiker bezweifeln, dass dies realisierbar ist, da die Preise für Wind- und Solarstrom nicht sinken. Eine Alternative könnte die Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken sein, was laut einer Studie nur zwei Milliarden Euro pro Jahr kosten würde. Diese Lösung wäre nicht nur kosteneffizienter, sondern auch umweltfreundlicher, argumentiert der Ökonom Daniel Stelter. Habecks Plan stößt auf wachsende Kritik, unter anderem von CDU und FDP.
07.08.2023
06:00 Uhr
Konflikte in der Ukraine gefährden russische Rohstoffexporte
Die Eskalation des Ukraine-Konflikts bedroht zunehmend Russlands Rohstoffexporte, insbesondere über das Schwarze Meer, eine wichtige Route für Getreide- und Ölexport. Dies könnte weitreichende Effekte auf die globale Wirtschaft und speziell die Edelmetallmärkte haben, da höhere Versicherungs- und Versandkosten für Moskau die Preise für Gold und Silber steigen lassen könnten. In Krisenzeiten könnten Anleger verstärkt auf diese "sicheren Häfen" ausweichen. Die politischen Reaktionen auf die Eskalation sind gemischt.
07.08.2023
06:00 Uhr
Ukrainische Marine greift russischen Tanker an: Eskalation im Schwarzen Meer
Die militärische Lage im Schwarzen Meer eskaliert, nachdem die Ukraine erstmals einen russischen Tanker angegriffen hat, der mutmaßlich für das russische Militär bestimmt war. Dieser Vorfall könnte eine neue Phase im bereits angespannten Verhältnis zwischen den beiden Ländern einleiten. Seit dem Ende des Getreideabkommens zwischen Russland und der Ukraine sind die Angriffe im Schwarzen Meer stark gestiegen, wobei die Ukraine häufig Marinedrohnen einsetzt. Der angegriffene Öltanker "Sig" wurde nahe der Krim-Brücke getroffen und war zeitweise manövrierunfähig. Die Ukraine betrachtet Tanker wie die "Sig" als legitime Kriegsziele, insbesondere seit Russlands Rückzug aus dem Getreideabkommen. Der Angriff könnte die geopolitische Lage in der Region weiter destabilisieren und zu einer Eskalation der Spannungen führen. Edelmetalle wie Gold und Silber könnten in diesen unsicheren Zeiten eine sichere Anlage für die deutsche Wirtschaft darstellen.
07.08.2023
06:00 Uhr
Die Massenabwanderung der Deutschen: Ein alarmierendes Zeichen?
Die Bevölkerungsbewegungen in Deutschland zeigen, dass immer mehr Deutsche auswandern. Von 2016 bis 2022 haben rund 1,8 Millionen Deutsche das Land verlassen, während nur etwa 1,3 Millionen zurückkehrten. Besonders junge, hochqualifizierte Menschen, mehrheitlich männlich, wandern aus, was Fragen zum Fachkräftemangel aufwirft. Die Abwanderung beeinflusst den Arbeitsmarkt und die Geburtenrate. Viele Auswanderer sind frustriert über gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen. Politische Reaktionen, wie die erhöhte Wegzugsbesteuerung für Unternehmer seit 2022, werden kritisiert. Auch die hohe Steuer- und Abgabenlast wird bemängelt. Wenn die Politik den Fachkräftemangel angehen möchte, sollte sie die Rahmenbedingungen verbessern, um die Abwanderung zu stoppen und ausländische Fachkräfte anzulocken. Es wird gefordert, dass die Politik die Interessen der Bürger und nicht nur wirtschaftliche Interessen berücksichtigt.
07.08.2023
06:00 Uhr
Arbeit und Demokratie: Ein kritischer Blick auf die moderne Arbeitswelt
Die moderne Arbeitswelt, in der sich viele Angestellte unterbewertet und mit sinnlosen Aufgaben konfrontiert fühlen, könnte laut Sozialphilosoph Axel Honneth die Demokratie gefährden. Die Arbeiterklasse fühlt sich politisch nicht repräsentiert und steile Hierarchien könnten die Motivation zur politischen Teilhabe weiter schwächen. Zudem könnten Homeoffice und bedingungsloses Grundeinkommen eine Entfremdung von der Gesellschaft fördern. Honneth schlägt stattdessen ein soziales Pflichtjahr vor, um das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und politische Teilhabe zu fördern. Es bedarf Veränderungen, um die Demokratie zu stärken und die politische Teilhabe aller Gesellschaftsschichten zu gewährleisten.
06.08.2023
14:00 Uhr
Kriegsuntaugliche Kriegstrommler: Die Debatte um deutsche Werte in der Ukraine
Die Diskussion um die Verteidigung deutscher Werte in der Ukraine hat sich verschärft. Politiker wie Michael Roth (SPD), Anton Hofreiter (Grüne), Roderich Kiesewetter (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) behaupten, dass deutsche Werte, Freiheit und Demokratie in der Ukraine verteidigt werden müssen. Es wird jedoch kritisiert, dass diese Politiker bereit sind, Ukrainer sterben zu lassen, während Bundeswehrsoldaten nicht schießen möchten. Die Kommentare der Leser unterstreichen diese Kritik und fordern, dass Politiker und Aktionäre an die Front geschickt werden sollten. Es wird auch gefragt, welche Werte Deutschland noch zu verteidigen hat und kritisiert, dass Deutschland Waffen liefert, aber keine Werte. Es wird deutlich, dass die deutsche Bevölkerung eine kritische Haltung gegenüber der aktuellen Politik einnimmt und fordert, dass Politiker ihre Entscheidungen überdenken und sich wieder auf traditionelle Werte wie Familie, Kinder und Ehe konzentrieren.
06.08.2023
14:00 Uhr
Millionen junger Menschen bereiten sich auf die Rückzahlung von Studienkrediten vor
Millionen von Studierenden, die während der Pandemie ihren Abschluss gemacht haben, müssen ab Oktober ihre Studienkredite zurückzahlen. Damit endet eine dreijährige Zahlungspause. Viele junge Absolventen sind noch nicht fest im Arbeitsmarkt etabliert und verdienen wahrscheinlich weniger als ältere Kreditnehmer. Die durchschnittliche monatliche Studienkreditzahlung vor der Pandemie betrug etwa 400 Dollar. Dies stellt eine erhebliche finanzielle Belastung dar und wirft Fragen zur Fairness und Nachhaltigkeit des Bildungssystems auf. Es wird gefordert, das Bildungssystem zu reformieren, die Kosten für höhere Bildung zu senken und gleichzeitig die Qualität zu erhalten. Eine Möglichkeit könnte eine stärkere öffentliche Finanzierung der Hochschulbildung sein.
06.08.2023
06:00 Uhr
AfD strebt nach einer Neuausrichtung ihrer EU-Truppe
Die Alternative für Deutschland (AfD) plant eine radikale Umstrukturierung ihrer Delegation im Europäischen Parlament, was auf dem Europaparteitag der Partei in Magdeburg deutlich wurde. Es scheint, als ob die bisherigen EU-Abgeordneten der Partei weitgehend ausgetauscht werden sollen. Von den elf AfD-Abgeordneten, die 2019 gewählt wurden, haben es nur vier auf aussichtsreiche Listenplätze geschafft. Die neue Kandidatenliste wird nun vom Rechtsanwalt Maximilian Krah angeführt, der sich gegen eine Mäßigung der Partei ausspricht. Die Partei scheint sich immer mehr von ihren gemäßigten Wurzeln zu entfernen und sich stärker auf ihre rechtskonservativen und nationalistischen Tendenzen zu konzentrieren. Die AfD hat sich in der Vergangenheit als EU-kritische Partei positioniert und die EU als "Feind" und "Monster" bezeichnet. Es ist unklar, wie sich die neue Ausrichtung auf die Europawahlen im kommenden Jahr auswirken wird.
06.08.2023
06:00 Uhr
Ehemalige BND-Chefs fordern Stärkung der Nachrichtendienste
Die ehemaligen BND-Präsidenten August Hanning und Gerhard Schindler kritisieren in einem Gastbeitrag für die Bild am Sonntag die aktuelle Politik und fordern eine Stärkung der deutschen Nachrichtendienste. Sie werfen der Regierung ein "Übermaß an Kontrolle" vor, das die Effektivität der Dienste beeinträchtige und vergleichen die Situation mit einem "zahnlosen Wachhund mit Maulkorb und Eisenkette". Sie fordern eine "Veränderung der gesamten Sicherheitsarchitektur" und die Schaffung eines "neuen technischen Nachrichtendienstes" nach dem Vorbild der NSA oder des GCHQ. Zudem schlagen sie vor, die Zuständigkeit für den BND vom Kanzleramt auf das Verteidigungsministerium zu verlegen und neue Rechtsgrundlagen für die Funkaufklärung zu schaffen. Sie kritisieren, dass Politik und Gerichte die Nachrichtendienste zu oft als Bedrohung darstellen, was der Sicherheit des Landes schade.
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