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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 520

10.08.2023
06:48 Uhr

Die Kartoffelkrise: Inflation treibt Preise in schwindelerregende Höhen

Inflation treibt den Preis für Kartoffeln, die deutsche Lieblingsbeilage, in die Höhe. Laut Berichten stieg der Preis pro Kilo Kartoffeln 2022 um beachtliche 30 Prozent, im Vergleich zu 2021 sogar um 42 Prozent. Der Generalsekretär des Bauernverbands, Bernhard Krüsken, warnt vor den Folgen dieser Entwicklung. Wegen anhaltender Niederschläge gibt es Ernteschwierigkeiten, was das Angebot und die Preise beeinflusst. Auch die Preise für Verarbeitungsware wie Pommes oder Chips könnten steigen. Insgesamt verteuerten sich Lebensmittel im Juli um 11 Prozent. Die Inflation trifft den Lebensmittelmarkt hart, während die Politik die Bürger mit den steigenden Lebenshaltungskosten alleine lässt. Angesichts der steigenden Inflation könnten alternative Anlageformen wie Edelmetalle eine sinnvolle Ergänzung für jedes Portfolio sein.
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10.08.2023
06:00 Uhr

Görlitzer Park in Berlin: Ein Symbol des Versagens

Der Görlitzer Park in Berlin, auch "Görli" genannt, galt einst als grüne Oase, ist jedoch zum Symbol eines gescheiterten Multikulturalismus geworden. Jüngste Vorfälle, einschließlich einer mutmaßlichen Vergewaltigung, haben die Diskussion um die Sicherheit und Zukunft des Parks entfacht. Die Probleme des Parks, darunter Drogendealer und Heroinspritzen auf Spielplätzen, gehen über diese einzelnen Taten hinaus. Die politisch Verantwortlichen werden kritisiert, da sie es nicht schaffen, den Park sicher zu machen und scheinen die Kontrolle verloren zu haben. Der Görlitzer Park ist kein Einzelfall, sondern ein Symptom einer tieferliegenden Krise, die sich in vielen Teilen Deutschlands abspielt. Es wird gefordert, dass die Politik die Interessen der Bürger in den Vordergrund stellt und den Park zu einem sicheren Ort macht, an dem die Menschen gerne Zeit verbringen.
10.08.2023
06:00 Uhr

Wirtschaftspolitik: Sparen oder nicht sparen? Ein falscher Ansatz

In der aktuellen politischen Debatte um die Krisenfestigkeit der Wirtschaft wird erneut diskutiert, ob der Staat sparen oder investieren sollte. Dieser Ansatz ignoriert jedoch entscheidende Faktoren und wiederholt Fehler aus vergangenen Wirtschaftskrisen. Insbesondere die Klimakrise und die Notwendigkeit, dringend zu handeln, werden vernachlässigt. Es wird gefordert, dass wir uns von alten Denkmustern lösen und neue Wege in der Wirtschaftspolitik gehen, die sowohl die Wirtschaft stabilisieren als auch den Herausforderungen der Klimakrise gerecht werden. Ein häufig übersehener Aspekt in dieser Debatte ist die Rolle von Edelmetallen wie Gold und Silber, die in Krisenzeiten einen stabilen Wert behalten und daher wichtig für eine krisenfeste Wirtschaft sein können.
09.08.2023
18:00 Uhr

Deutschland im gesellschaftlichen Verfall: Eine kritische Analyse

Eine Studie von More in Common skizziert ein düsteres Bild der deutschen Gesellschaft, die sich laut Autoren in einem fortgeschrittenen Zustand des gesellschaftlichen Verfalls befindet. Die Deutschen sehen ihr Land als ungerecht, gespalten, egoistisch und unfähig. Die Studie identifiziert eine "horizontale" Vertrauenskrise, die das Vertrauen zwischen den Bürgern betrifft, und eine "vertikale" Krise, die das Vertrauen in Regierung und Institutionen betrifft. Die Pandemie hat diese Probleme verstärkt und die Unzufriedenheit mit politischen Entscheidungsträgern erhöht. Die Studie fordert politische Führer auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen und ruft zur Besinnung auf traditionelle Werte wie Solidarität, Gemeinschaft und Verantwortungsbewusstsein auf.
09.08.2023
15:24 Uhr

Unsere Senioren müssen für Asylbewerber Platz machen

Das Altenpflegeheim "Simeon" in Berlin-Neukölln wird geschlossen und in ein Asylbewerberheim umgebaut, da der Altbau nicht mehr den Standards moderner Pflegeeinrichtungen entspricht. Die Kosten für die Umwandlung werden auf 700.000 Euro geschätzt. Wo vorher etwa 125 Senioren lebten, werden nun rund 300 Asylbewerber untergebracht. Die Senioren müssen in andere Pflegeeinrichtungen umziehen, was für viele eine große Belastung darstellt. Investoren profitieren von dieser Entscheidung und erhalten monatliche Nettokaltmieten von 137.500 Euro mit einer garantierten Mietdauer von mindestens zehn Jahren. Die Entscheidung stößt auf Kritik und wirft Fragen zu den Prioritäten der Regierung auf.
09.08.2023
15:11 Uhr

Italienische Regierung plant Übergewinnsteuer auf Banken

Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Georgia Meloni plant eine Übergewinnsteuer auf Zinsgewinne von Banken, um Familien und Unternehmen, die von Inflation und Zinserhöhungen betroffen sind, zu unterstützen. Die Steuer soll 40 Prozent der Gewinne abschöpfen und rund zwei Milliarden Euro einbringen. Nach Kursverlusten bei Bankaktien versprach die Regierung, die Steuer auf 1 Prozent der Bilanzsumme der Banken zu begrenzen. Übergewinnsteuern sind in der EU kein Novum, andere Länder wie Spanien, Ungarn und Griechenland haben ähnliche Maßnahmen eingeführt.
09.08.2023
14:38 Uhr

Bundesregierung beschließt umstrittenen "Klima- und Transformationsfonds"

Die Bundesregierung hat den "Klima- und Transformationsfonds" beschlossen, einen Schattenhaushalt, der jährlich mehr als der Verteidigungsetat umfasst und von Robert Habeck verwaltet wird. Der Fonds von 211,8 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027 speist sich hauptsächlich aus der CO2-Steuer und 70 Milliarden Euro, die Olaf Scholz den durch Corona in wirtschaftliche Not geratenen Bürgern versprochen hat. Die Bundesregierung kann ohne Kontrolle durch den Bundestag auf diesen Fonds zugreifen, was Kritik an der Demokratie hervorruft. Der größte Nutznießer des Fonds ist Robert Habeck, von dem angenommen wird, dass er auf 85% des Geldes zugreifen kann. Der Fonds wird als buchhalterischer Trick angesehen, um zu behaupten, dass der Bundeshaushalt die "Schuldenbremse" einhält, obwohl er noch unterfinanziert ist.
09.08.2023
14:01 Uhr

Neue Gentechnik in der Landwirtschaft – Ein Schritt in Richtung totaler Kontrolle der Nahrungsmittelindustrie?

Die Verwendung von Gentechnik in der Landwirtschaft wird intensiv diskutiert, wobei die Kontrolle über die Nahrungsmittelproduktion im Fokus steht. Neue Gentechnikverfahren werden angepriesen, doch die Konsequenzen für Verbraucher und Umwelt sind unklar. Am 5. Juli 2023 schlug die Europäische Kommission vor, viele genetisch veränderte Organismen (GVO) von den bestehenden GVO-Vorschriften auszunehmen. Dies betrifft Organismen, die mit neuer Gene-Editing-Technik manipuliert wurden. Die Agrarindustrie investiert stark in diesen Sektor und betreibt intensive Lobbyarbeit, wobei die "neuen GVO" als sicher und innovativ dargestellt werden. Die Umweltschutzorganisation Navdanya International warnt jedoch, dass diese neuen Technologien lediglich eine zweite Generation von GVO darstellen, die den Unternehmen erlaubt, ihre patentierbaren Materialien zu erweitern. Lobbygruppen versuchen zudem, Kennzeichnungen wie "Bio" und "GVO-frei" zu ändern. Es wird betont, dass es wichtig ist, die Lebensmittel- und Saatgutsouveränität zu schützen und die Interessen der Agrarindustrie in Frage zu stellen, um sicherzustellen, dass die konsumierten Nahrungsmittel sicher, gesund und nachhaltig sind.
09.08.2023
14:00 Uhr

Michael Kretschmer: "Technologien zu kaufen reicht nicht aus"

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Ansiedlung der TSMC-Chipfabrik in Sachsen als großen Erfolg für den Wirtschaftsstandort Deutschland bezeichnet und erwartet davon einen enormen Aufschwung der regionalen Wirtschaft. In einem Interview mit dem Handelsblatt warnte er jedoch vor einer zu passiven Haltung der Bundesregierung und kritisierte, dass diese sich zu sehr auf den Kauf von Technologien von ausländischen Unternehmen konzentriere, anstatt in den Standort Deutschland zu investieren. Kretschmer forderte eine Diskussion über die Energieversorgung, ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts und eine Reduzierung aller Regeln auf das europäische Minimum. Für die CDU empfahl er Friedrich Merz als Kandidaten, um die AfD zu besiegen und die Partei wieder auf Kurs zu bringen.
09.08.2023
14:00 Uhr

Letzte Generation: Verharmlosung des Holocausts und Vergleich mit Klimakrise

Enthüllungen aus internen Chats der Bewegung "Letzte Generation" zeigen, dass hochrangige Aktivisten den Holocaust verharmlosen und ihn mit der drohenden Klimakatastrophe vergleichen. Im Zentrum der Kontroverse steht Roger Hallam, der Gründer der Bewegung "Extinction Rebellion". Hallam, der als geistiger Vater klimaextremistischer Bewegungen wie der "Letzten Generation" gilt, hat den Holocaust als ein "fast normales Ereignis" bezeichnet und den Klimawandel als das größte Verbrechen gesehen. Während sich die "Extinction Rebellion" von Hallam distanziert hat, wird er bei der "Letzten Generation" intern in Schutz genommen. Eine hochrangige Aktivistin der "Letzten Generation" und ehemalige Direktkandidatin der Linkspartei, Sonja Manderbach, stellte den Klimawandel auf eine Stufe mit dem Holocaust. Kritiker werfen der "Letzten Generation" vor, sich mit solchen Aussagen in die Nähe von Holocaustrelativierern zu bringen.
09.08.2023
14:00 Uhr

Antifa-Drohungen gegen AfD-Kandidaten: Innenministerium verurteilt Aktion

Das Bundesinnenministerium hat die Veröffentlichung von Adressen von AfD-Kandidaten durch die Antifa in Frankfurt im Rahmen der Landtagswahl in Hessen verurteilt. Ein Sprecher betonte, dass Gewalt und Drohungen kein akzeptables Mittel in politischen Auseinandersetzungen seien. Die Antifa hatte dazu aufgerufen, der AfD "auf militante Weise" zu begegnen. Die AfD reagierte empört und kündigte rechtliche Schritte an. Die Aktion der Antifa wirft Fragen über den Zustand der politischen Diskussion in Deutschland auf und wird als Bedrohung des demokratischen Diskurses betrachtet.
09.08.2023
14:00 Uhr

Russland stärkt militärische Präsenz an den Grenzen zu NATO-Staaten

Russland plant, seine militärische Präsenz an den Grenzen zu NATO-Staaten zu erhöhen, als Reaktion auf die Unterstützung, die die USA und ihre Verbündeten der Ukraine zukommen lassen. Verteidigungsminister Sergei Shoigu sieht eine "Stärkung der Truppenformationen" als notwendig an, um auf den Aufbau von Streitkräften durch die NATO zu reagieren. Es wird jedoch diskutiert, ob dies tatsächlich eine Reaktion auf eine Bedrohung durch die NATO ist oder eher ein Vorwand, um politischen Druck auszuüben. Die USA und ihre Verbündeten unterstützen die Ukraine, die separatistische Bewegungen in einigen östlichen Regionen bekämpft, oft mit militärischer Ausrüstung und Ausbildung, was Russland als Provokation ansieht. Die zunehmenden Spannungen könnten sich auch auf die Märkte für Edelmetalle auswirken, da diese oft als sichere Häfen in Zeiten politischer Unsicherheit angesehen werden.
09.08.2023
13:29 Uhr

Ende des Homeoffice-Booms: Zoom holt Mitarbeiter zurück ins Büro

Am 9. August 2023 kündigte Zoom, ein Unternehmen, das während der Pandemie einen enormen Nutzerzuwachs verzeichnete, an, seine Mitarbeiter zurück ins Büro zu holen. Diese Entscheidung könnte als Rückkehr zur Normalität gesehen werden, stößt aber auch auf Kritik, da viele Arbeitnehmer die Vorteile des Homeoffice schätzen gelernt haben. Es bleibt unklar, ob dies im besten Interesse des Unternehmens ist, da viele Firmen festgestellt haben, dass Homeoffice-Mitarbeiter genauso produktiv sind und Kosten durch reduzierte Büroflächen eingespart werden können. Die Bundesregierung und Anleger beobachten diesen Trend genau, da er Auswirkungen auf die Flexibilität der Arbeitswelt und die Profitabilität von Unternehmen haben könnte.
09.08.2023
12:47 Uhr

Forsa-Umfrage: Ampel-Koalition verliert ein Viertel ihrer Wähler

Die Ampel-Koalition in Deutschland verliert laut Forsa-Umfrage ein Viertel ihrer Wähler und käme bei einer hypothetischen Bundestagswahl nur noch auf 39 Prozent der Stimmen. Die sogenannte "Fortschritts-Koalition" aus SPD, Grünen und FDP scheint das Vertrauen der Wähler verloren zu haben. Die AfD befindet sich im Aufwind, bei einer Bundestagswahl im August wäre die CDU mit 25 Prozent der Wählerstimmen die stärkste Partei, gefolgt von der AfD mit 21 Prozent. Die Umfrage zeigt auch eine hohe Wählerunzufriedenheit, 28 Prozent würden sich nicht beteiligen. Die Ergebnisse sind ein Zeichen dafür, dass die Regierungskoalition ihre Politik überdenken sollte. Die Wähler wollen eine Veränderung, es bleibt abzuwarten, ob die Ampel-Koalition reagiert.
09.08.2023
10:47 Uhr

Ende des Homeoffice-Booms: Zoom ruft Mitarbeiter zurück ins Büro

Am 9. August 2023 kündigte das Videokonferenzunternehmen Zoom an, seine Mitarbeiter zurück ins Büro zu holen, was das mögliche Ende des durch die Pandemie ausgelösten Homeoffice-Booms signalisiert. Die Entscheidung ist überraschend, da Zoom stark von der Umstellung auf Remote-Arbeit profitiert hat. Der Schritt könnte weitreichende Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben, wenn andere Unternehmen folgen und Arbeitsgewohnheiten sich hin zu mehr Präsenzarbeit verschieben. Die Entscheidung könnte auf Kritik stoßen, da viele Arbeitnehmer die Flexibilität des Homeoffice schätzen. Zudem wirft sie Fragen zur Rolle der Politik in der Arbeitswelt auf, insbesondere im Hinblick auf den Schutz der Rechte der Arbeitnehmer, die weiterhin von zu Hause aus arbeiten möchten.
09.08.2023
10:41 Uhr

Kriminalbeamte unterstützen Faesers Pläne zur leichteren Abschiebung von Clan-Mitgliedern

Die Vorschläge des deutschen Innenministeriums für eine erleichterte Abschiebung von mutmaßlichen Clan-Mitgliedern werden von den Kriminalbeamten unterstützt. Ein Diskussionspapier schlägt vor, eine Ausweisung zu ermöglichen, wenn Tatsachen nahelegen, dass jemand Teil einer kriminellen Vereinigung war oder ist. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, begrüßt jegliche Initiative zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität. Es wird jedoch betont, dass die alleinige Zugehörigkeit zu einer Clan-Familie nicht ausreicht, um aufenthaltsbeendende Maßnahmen zu rechtfertigen. Die Unterstützung der Kriminalbeamten ist ein positives Signal, dass die Regierung gewillt ist, gegen die Clan-Kriminalität vorzugehen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
09.08.2023
10:04 Uhr

Deutschland: Vom Strom-Exporteur zum Strom-Bettler

Deutschland hat sich innerhalb der ersten sechs Monate des Jahres 2023 vom drittgrößten Strom-Exporteur Europas zum Importeur entwickelt. Laut "EnAppSys" fiel der Netto-Stromexport von 9,2 Terawattstunden (TWh) in der zweiten Jahreshälfte 2022 auf gerade einmal ,6 TWh. Als Ursache wird das Aus für die Kernkraftwerke genannt. Die wachsende Stromabhängigkeit Deutschlands wird als Gefahr für Wirtschaft und Wohlstand betrachtet. Deutschland hat sich nun in die Liste der größten Strom-Importeure Europas, neben Italien, Großbritannien und Ungarn, eingereiht. Die Entscheidung, die Kernkraftwerke abzuschalten, wird kritisch betrachtet und eine Überarbeitung der Energiepolitik gefordert.
09.08.2023
09:31 Uhr

Die Ampelregierung feiert Investition von TSMC als Erfolg - eine Fehleinschätzung?

Trotz der aktuellen Wirtschaftskrise feiert die Ampelregierung die geplante Investition des taiwanesischen Halbleiter-Herstellers TSMC in eine deutsche Fabrik als Beweis für die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Das Projekt, an dem auch Bosch, Infenion und NXP beteiligt sind, wird vom deutschen Staat mit fünf Milliarden Euro unterstützt, was Fragen aufwirft, ob die Investitionsentscheidung tatsächlich ein Beleg für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist. Kritiker sehen die Entscheidung der Ampelregierung als Fehleinschätzung, da eine Studie des Bundesverbandes der deutschen Industrie zeigt, dass jedes sechste Unternehmen Deutschland teilweise oder ganz verlassen will. Es bleibt unklar, ob die Investition von TSMC tatsächlich einen positiven Effekt auf die deutsche Wirtschaft haben wird.
09.08.2023
09:30 Uhr

Die Informationsflut im digitalen Zeitalter: Eine kritische Betrachtung

Die Digitalisierung hat eine Vielzahl von Online-Magazinen und News-Portalen wie Heise online hervorgebracht, die eine breite Palette von Themen abdecken. Diese Informationsvielfalt ist leicht zugänglich und ermöglicht es den Nutzern, sich schnell über verschiedene Themen zu informieren. Allerdings kann die Informationsflut überwältigend sein und es ist oft schwierig, die Qualität der Informationen zu beurteilen. Ein oft vernachlässigtes Thema in der digitalen Welt sind Edelmetalle wie Gold und Silber, die als zuverlässige Wertspeicher dienen. Die digitale Informationswelt bietet viele Vorteile, birgt aber auch Risiken, daher ist es wichtig, kritisch zu bleiben und die Qualität der Informationen zu hinterfragen.
09.08.2023
08:02 Uhr

Kenia verbietet die Krypto-Währung Worldcoin: Ein Schlag für die digitale Zukunft?

Kenia hat das Krypto-Projekt Worldcoin von Sam Altman, dem Chef des OpenAI, gestoppt und sämtliche Aktivitäten der Digitalwährung auf ihrem Territorium untersagt. Dies könnte einen Präzedenzfall für andere Länder darstellen. Das Verbot gilt nicht nur für Worldcoin, sondern auch für ähnliche Einrichtungen. Die Regierung behält sich vor, das Verbot aufrechtzuerhalten, bis sie feststellt, dass keine Risiken für die Allgemeinheit bestehen. Worldcoin ist ein umstrittenes Projekt, das eine globale Digitalwährung etablieren will, indem es die Augen aller Menschen scannt. Das Verbot in Kenia könnte weitreichende Folgen für die globale Krypto-Szene haben und die Debatte um die Regulierung von Kryptowährungen weiter anheizen. Inmitten dieser Unsicherheit bieten Edelmetalle eine bewährte und sichere Anlagealternative.
09.08.2023
07:50 Uhr

Deutschland in der Migrationskrise: Weitere Tausende Afghanen sollen eingeflogen werden

Die Bundesregierung plant, monatlich bis zu tausend Afghanen nach Deutschland einzufliegen, trotz Sicherheitsbedenken und fragwürdiger Beteiligung von NGOs, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD hervorgeht. Die deutsche Migrationspolitik ist in einer Krise, da Städte und Gemeinden über mangelnden Wohnraum und Personal für Asylbewerber klagen. Das Afghanistan-Programm des Auswärtigen Amtes soll fortgesetzt werden, trotz anfänglicher Schwierigkeiten und Sicherheitsbedenken. Außenministerin Annalena Baerbock hatte sich für die Einreise eines jungen Mannes mit gefälschten Papieren ausgesprochen, was Sicherheitsbedenken hervorrief. Es ist unklar, welche NGOs für das Auswärtige Amt "meldeberechtigt" sind. Die Bundesregierung plant, mehr als 40.000 Afghanen und ihren Familien die Einreise zu ermöglichen, was weitere Fragen aufwirft. Die Migrationspolitik wird weiterhin auf Widerstand stoßen und die politische Landschaft in Deutschland prägen.
09.08.2023
07:48 Uhr

Chinas Wirtschaft zeigt alarmierende Anzeichen einer Deflation

Chinas Wirtschaft zeigt Anzeichen einer Deflation, da Verbraucher- und Fabrikpreise fallen und die Nachfrage schwindet. Die Situation erhöht den Druck auf Peking, weitere Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen. Die Sorge wächst, dass China eine Ära langsameren Wirtschaftswachstums betritt. Die Erholung des Landes nach der Pandemie hat sich verlangsamt und der Verbraucherpreisindex fiel im Juli um ,3% im Vergleich zum Vorjahr. China ist die erste G20-Wirtschaft, die einen Rückgang der Verbraucherpreise im Jahresvergleich meldet. Der Rückgang der Exporte und Importe im Juli bestätigt den Verlust an wirtschaftlichem Schwung. Trotz Maßnahmen zur Ankurbelung des Auto- und Haushaltsgeräteverkaufs sowie gelockerter Immobilienbeschränkungen in einigen Städten, fordern Marktteilnehmer entschlossenere Konjunkturmaßnahmen. Die aktuelle wirtschaftliche Situation Chinas ist besorgniserregend und erfordert dringende Maßnahmen.
09.08.2023
06:17 Uhr

Strompreise steigen - und das auch ohne EEG-Umlage

Die Strompreise in Deutschland steigen stetig, was nicht nur an der Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Umlage liegt. Dies gefährdet die wirtschaftliche Stabilität des Landes. Ursachen sind die gestiegenen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien und eine ineffiziente Energiepolitik, die auf teure erneuerbare Energien setzt. Die steigenden Strompreise belasten sowohl Unternehmen, mit möglichen Auswirkungen auf Arbeitsplätze, als auch Privathaushalte. Eine Reform der Energiepolitik, die den Fokus auf effiziente und kostengünstige Energiequellen legt, wird als dringend notwendig erachtet. Es wird gefordert, dass die Politik ihre Verantwortung wahrnimmt und die Interessen der Bürger in den Vordergrund stellt.
09.08.2023
06:17 Uhr

Digitaler Euro: Ein Schritt in Richtung Bargeldverbot?

Die Abschaffung von Bargeld scheint im Gange zu sein, mit Unternehmen wie Amazon, die bereits bargeldlose Zahlungsmethoden in ihren physischen Geschäften einführen. Einflussreiche Organisationen wie die "Better Than Cash Alliance", ein Zusammenschluss aus UNO, Regierungen, Stiftungen und Großunternehmen, arbeiten an der Verbreitung bargeldloser Systeme. Die Einführung des Digital-Euro durch die Europäische Zentralbank ist eines der größten Projekte in diesem Bereich. Währenddessen werden die Möglichkeiten für den Einsatz von Bargeld allmählich eingeschränkt, mit Obergrenzen für Barzahlungen und strengeren Identifikationsanforderungen. Die schleichende Abschaffung des Bargelds könnte jedoch unsere Freiheiten einschränken und uns anfälliger für Überwachung und Kontrolle machen.
09.08.2023
06:00 Uhr

Britischer Premier Rishi Sunak: Geflüchtete auf einsame Insel verfrachten?

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat vorgeschlagen, Geflüchtete auf die abgelegene Insel Ascension im Atlantik zu bringen, um auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge zu warten. Dieser Plan wird kritisiert und wirft Fragen über seine Haltung gegenüber Menschenrechten und Asylpolitik auf. Die Idee, Geflüchtete auf einer einsamen Insel unterzubringen, könnte zu schwerwiegenden psychischen Problemen führen und die Integration erschweren. Zudem könnte dieser Plan das internationale Ansehen Großbritanniens schädigen. Kritiker fordern, dass politische Entscheidungsträger menschenwürdige Lösungen für die Asylpolitik finden.
09.08.2023
06:00 Uhr

Potentielle Schuldenkrise in China: Country Garden könnte schlimmer als Evergrande werden

China könnte eine Schuldenkrise erleben, die schlimmer als die von Evergrande sein könnte, da einige Inhaber der Anleihen von Country Garden Holdings Co. die fälligen Zinszahlungen noch nicht erhalten haben. Dies könnte die angeschlagene Immobilienbranche weiter destabilisieren. Historisch gesehen haben Krisen oft dazu geführt, dass Anleger in sichere Häfen wie Gold und Silber geflüchtet sind. Die aktuelle Situation unterstreicht die Notwendigkeit einer stabilen Wirtschaftspolitik und die Rolle von Edelmetallen als sicherer Hafen für Anleger. Die instabile Wirtschaftspolitik in Deutschland unterstreicht ebenfalls die Notwendigkeit einer stabilen Anlageklasse wie Edelmetalle.
09.08.2023
06:00 Uhr

Chinesische Deflation: Ein weiteres beunruhigendes Signal für die Nachfrage nach Rohstoffen

Chinas Nachfrage nach Rohstoffen zeigt Anzeichen einer Deflation, was Rohstoffbullen und die Weltwirtschaft alarmiert. Trotz der Behauptung der chinesischen Regierung, dass der Rückgang nur vorübergehend ist, gibt es keine Anzeichen für politische Unterstützung. Analysten fordern gezielte Konjunkturpakete, um die Preise zu stabilisieren. Die Verlangsamung Chinas könnte weltweit Auswirkungen haben, insbesondere auf Länder und Unternehmen, die stark vom chinesischen Wachstum abhängig sind. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit können Edelmetalle als sicherer Hafen dienen. Die deutsche Politik wird kritisiert, da sie sich mehr auf ideologische Themen konzentriert, anstatt die Wirtschaft zu stärken und traditionelle Werte zu bewahren. Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung in China erfordert genaue Beobachtung und mögliche Anpassung von Anlagestrategien.
08.08.2023
14:55 Uhr

Radikaler Vorschlag: Berliner Universitätsprofessor will Erben abschaffen

Der Berliner Universitätsprofessor Stefan Gosepath hat vorgeschlagen, das Erben abzuschaffen, da unbesteuerte Erbschaften seiner Meinung nach die Demokratie untergraben. Er bezeichnet das Erben als "ungerechte Lotterie" und spricht sich für eine Umverteilung von Reichtum von den sehr Reichen zu den sehr Armen aus. Gosepath kritisiert außerdem das Weitergeben von Vermögen innerhalb von Familien und Familienunternehmen. Sein Vorschlag stieß auf Kritik, insbesondere wurde die Frage aufgeworfen, ob noch jemand arbeiten würde, wenn das Erben abgeschafft wird. Gosepath gab zu, dass dies empirisch überprüft werden müsste. Der Vorschlag wird als Angriff auf die Mittelschicht und traditionelle Werte gesehen.
08.08.2023
14:16 Uhr

Finanzmärkte in Aufruhr: Moody's stuft US-Banken herab, Italien verhängt Windfall-Steuer

Die Ratingagentur Moody's hat zehn mittelgroße US-Banken herabgestuft und Italien hat eine einmalige Windfall-Steuer von 40% auf Banken verhängt. Dies führte zu Bedenken über die Herausforderungen der Branche. Große US-Banken wie JPMorgan Chase und die Bank of America verzeichneten Verluste, was die Frage aufwirft, ob ein weiterer Bankencrash bevorsteht. Italienische Banken wie Intesa Sanpaolo, Banco BPM und UniCredit verzeichneten nach der Steuereinführung Kursverluste zwischen 6,5% und 9%. Moody's äußerte Bedenken hinsichtlich steigender Finanzierungskosten und erhöhter Exposition gegenüber gewerblichen Immobilienkrediten. Die Zukunft der Bankenbranche bleibt ungewiss und es wird diskutiert, ob alternative Anlageformen wie Edelmetalle in Erwägung gezogen werden sollten.
08.08.2023
14:00 Uhr

Die Windkraft-Krise: Verkehrsminister Wissing im Kreuzfeuer der Kritik

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird vom Bundesverband Windenergie beschuldigt, den Bau von Windrädern zu sabotieren. Bundeskanzler Olaf Scholz' Ziel, täglich vier bis fünf Windräder zu errichten, wird durch bürokratische Hürden, die den Transport von Windradteilen erschweren, behindert. Schwertransporte von Windrädern benötigen Genehmigungen, die nur selten erteilt werden, was zu einem Stapeln von Rotorblättern, Türmen und Turbinen in Lagerhallen führt. Die Autobahn GmbH, die für die Genehmigungsvergabe zuständig ist, untersteht Wissing. Absurde Genehmigungsverfahren, wie das Nichterteilen von Genehmigungen bei nur geringfügig zu schmalen Fahrbahnabschnitten, lähmen die Windkraft-Industrie. Die bürokratischen Hürden und politischen Entscheidungen, die die deutsche Wirtschaft lähmen, spiegeln die aktuelle politische Lage in Deutschland wider.
08.08.2023
14:00 Uhr

Die britischen Seebäder kämpfen mit Jobabbau und sinkender Nachfrage

Die britischen Seebäder kämpfen mit sinkender Nachfrage und Jobabbau, verursacht durch die Beliebtheit von preiswerten Urlauben in Europa und die anhaltende Kostenkrise. Laut Reed Recruitment hat sich die Anzahl der offenen Stellen in 25 großen Küstenstädten gegenüber dem Vorjahr deutlich verringert. Der Rückgang könnte politische Auswirkungen haben, da viele Küstenstädte bei den für nächstes Jahr erwarteten Wahlen eine Rolle spielen könnten. Inflation und ein Rückgang des Binnentourismus haben dazu geführt, dass Gäste kürzere Aufenthalte buchen und viele Küstenstädte zu den ärmsten in Großbritannien gehören. Der Rückgang des Binnentourismus hat die Unsicherheit auf dem englischen Arbeitsmarkt seit der Pandemie verstärkt. Trotz des Rückgangs versuchen viele Küstenstädte, eine vielfältigere Besuchergruppe anzuziehen.
08.08.2023
13:54 Uhr

Spielwarenhersteller Haba trennt sich von Marke Jako-o

Der deutsche Spielwarenhersteller Haba hat im Rahmen einer großen Umstrukturierung die Trennung von der Marke Jako-o bekanntgegeben. Jako-o, ein Anbieter von Kinder- und Babyartikeln, wird aufgrund von wirtschaftlichen Problemen eingestellt. Das Unternehmen will sich künftig auf seine Kernsegmente Haba und Haba Pro fokussieren. Die Entscheidung folgte auf eine Neuaufstellung der Führungsriege und einen angekündigten Stellenabbau. Haba hat die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-Pandemie deutlich zu spüren bekommen. Es bleibt abzuwarten, ob die Konzentration auf die Kernmarken zu einer Stabilisierung der wirtschaftlichen Lage führt. In diesen unsicheren Zeiten könnte Gold als sicherer Hafen für Investoren dienen.
08.08.2023
13:13 Uhr

Gletscherflut in Alaska: Naturkatastrophen und die Relevanz der Edelmetalle

Die Gletscherflut in Alaska am 7. August 2023, die ein Wohnhaus zerstörte, unterstreicht die zunehmende Anzahl von Naturkatastrophen weltweit und deren wirtschaftliche Auswirkungen. In solchen Krisenzeiten spielen Edelmetalle wie Gold und Silber eine bedeutende Rolle als wertbeständige Anlage, da sie finanzielle Sicherheit bieten, selbst wenn die Wirtschaft und Währungen instabil werden. Die deutsche Bundesregierung wird kritisiert, da sie nicht genug tut, um die Bürger vor den wirtschaftlichen Auswirkungen solcher Katastrophen zu schützen und stattdessen auf unsichere Anlageklassen wie Aktien und ETFs setzt. Es wird gefordert, dass wir uns wieder auf traditionelle Werte und eine stabile Wirtschaftspolitik besinnen, einschließlich der Anerkennung und Förderung von Edelmetallen als stabile Anlageklasse.
08.08.2023
11:29 Uhr

Kahlschlag in der Bankenlandschaft: Die Ära des Bargelds neigt sich dem Ende zu

Die Zahl der Bankfilialen in Deutschland nimmt ab, was das Ende der Bargeld-Ära signalisiert. Die Deutsche Bundesbank verzeichnete im letzten Jahr einen Rückgang der Filialen um 5,8 Prozent, wobei 1.266 Standorte geschlossen wurden. Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig, einschließlich der Coronapandemie und der Zunahme des Online-Bankings. Die Folgen sind signifikant, da der persönliche Kontakt zu Bankberatern verloren geht und es schwieriger wird, Bargeld abzuheben. Besonders ältere Menschen, die mit dem Online-Banking weniger vertraut sind, sind hiervon betroffen. Kritiker sehen dies als Schritt zur vollständigen Digitalisierung und Abschaffung des Bargelds, was viele Bürger skeptisch betrachten. Sie fordern politisches Eingreifen, um die Interessen der Bürger zu vertreten.
08.08.2023
11:19 Uhr

92 Prozent gegen höheren Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt

Die Diskussion um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt hat Aufsehen erregt. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 92 Prozent der Bürger gegen diese Erhöhung sind. Sie sehen darin eine weitere finanzielle Belastung, zusätzlich zu steigenden Energiekosten, Mieten und Inflation. Kritik gibt es auch an der Qualität und politischen Ausrichtung der öffentlich-rechtlichen Sender. Die Politik könnte die Erhöhung stoppen, bisher gibt es aber wenig Anzeichen dafür. Die Debatte zeigt, dass eine Reform der öffentlich-rechtlichen Sender notwendig ist, mit Fokus auf Qualität und Vielfalt. Es wird gehofft, dass die Politik die Interessen der Bürger berücksichtigt.
08.08.2023
10:34 Uhr

Grüne Politik in der Kritik: Habeck's fragwürdige Haltung zu giftigen Chemikalien

Die grüne Politik, insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck, steht in der Kritik, da er sich gegen ein Verbot von hochgiftigen PFAS-Chemikalien ausspricht. Diese Substanzen sind notwendig für den Betrieb von Windrädern und E-Autos, Schlüsseltechnologien der grünen Energie- und Verkehrswende. Habeck fordert einen differenzierten Umgang und warnt vor einer "Überregulierung für die Wirtschaft". Auch Industrieverbände wie der VDA (Autoindustrie), VDMA (Maschinenbau) und ZVEI (Elektro- und Digitalindustrie) warnen vor den Folgen eines Verbots. PFAS, auch "Ewigkeits-Chemikalien" genannt, lassen sich über Jahrhunderte nicht abbauen. Kritiker hinterfragen, wie ein grüner Politiker den Einsatz von hochgiftigen Chemikalien befürworten kann und hoffen auf eine Überdenkung der Position.
08.08.2023
10:07 Uhr

Italienische Überraschung: Banken mit 40% Windfall-Steuer für 2023 konfrontiert

Die italienische Regierung hat eine einmalige 40%ige Windfall-Steuer auf die Bankgewinne aus höheren Zinssätzen eingeführt. Dies hat die Bankaktien europaweit sinken lassen. Die Regierung kritisiert, dass Banken die Einlagen nicht ausreichend vergüten.
08.08.2023
10:00 Uhr

Einbruch in der Nachfrage nach Wärmepumpen: Zeichen der Unsicherheit durch geplantes Heizungsgesetz

Die Nachfrage nach Wärmepumpen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 stark gesunken, mit nur 48.804 Anträgen für Fördermittel im Vergleich zu 97.766 im Vorjahreszeitraum. Diese Entwicklung wird auf die Verunsicherung der Bürger durch das geplante Heizungsgesetz zurückgeführt. Betriebe sind unsicher, wie sie beraten sollen und wie es mit der Förderung weitergeht. Auch bei Sanierungen gab es einen Rückgang, mit einem Minus von fast 15% bei der Dämmung von Gebäudeflächen. Kritiker bemängeln, dass die politische Diskussion sich zu sehr auf die Heizungstechnik konzentriert hat und das Thema Wärmedämmung aus dem Fokus der Immobilienbesitzer gerückt ist. Die aktuelle Situation zeigt, wie politische Entscheidungen das Vertrauen der Bürger in die Energiewende beeinträchtigen können.
08.08.2023
10:00 Uhr

Deutschland auf dem Weg zum Versorgungsstaat? Industrie schrumpft, Verwaltung wächst

Die jüngsten Krisen haben zu einem Wandel in der Beschäftigungsstruktur Deutschlands geführt, mit einem Rückgang der Arbeitsplätze in der Industrie und einem Anstieg in der staatlichen Verwaltung. Zwischen Dezember 2019 und April 2023 wurden 180.000 Arbeitsplätze in der Industrie abgebaut, während in der Verwaltung und den staatsnahen Bereichen 450.000 zusätzliche Arbeitskräfte eingestellt wurden. Ökonomen äußern Bedenken über den Personalaufbau des Staates und den Rückgang in der Industrie. Unternehmen, insbesondere in der Automobilindustrie, der Metallerzeugung und dem Maschinenbau, wandern ab, was zu einer möglichen Deindustrialisierung führen könnte. Es wird befürchtet, dass die Verschiebung von der Industrie zur Verwaltung langfristig die Wirtschaftskraft Deutschlands schwächen könnte.
08.08.2023
08:35 Uhr

Sturmtief "Zacharias" hinterlässt Spuren: Windrad in Mecklenburg-Vorpommern zerstört

Das Sturmtief "Zacharias" hat in Mecklenburg-Vorpommern ein Windrad komplett zerstört, was Zweifel an der Zuverlässigkeit und Sicherheit von Windkraftanlagen aufwirft. Zeugen berichten, dass Teile eines Flügels abbrachen, bevor das Windrad am Mast abknickte und zu Boden stürzte. Der Schaden wird auf etwa 50.000 Euro geschätzt. Neben der Zerstörung des Windrades sorgt "Zacharias" auch für erhebliche Verkehrsprobleme. Fälle wie diese zeigen, dass erneuerbare Energien noch nicht ausgereift sind und bei extremen Wetterbedingungen zu erheblichen Stromausfällen führen können. In solchen Zeiten liefern traditionelle Energieträger wie Kohle und Gas zuverlässig Energie. Ein Sprecher der energiepolitischen Opposition fordert, die Risiken und Kosten von erneuerbaren Energien ernst zu nehmen und wieder auf bewährte Energieträger zu setzen.
08.08.2023
08:35 Uhr

Polizei unterwandert von Klima-Chaoten der "Letzten Generation"?

Die Klima-Aktivistengruppe "Letzte Generation" scheint laut bayerischem Landeskriminalamt (LKA) in Polizeischulen Vorträge gehalten zu haben, was Fragen zur möglichen Unterwanderung der Polizei aufwirft. Die Staatsanwaltschaft München prüft aktuell, ob die Gruppe als kriminelle Vereinigung eingestuft werden kann. Laut "Welt" engagieren sich immer mehr Polizisten bei den Klima-Extremisten und die Gruppe soll Kontakte zu 80-100 Polizisten haben, darunter auch Mitglieder einer "Arbeitsgruppe Polizeivernetzung". Seminare der "Letzten Generation" wurden an verschiedenen Polizeischulen bestätigt. Die politische Unterwanderung der Polizei durch die Gruppe wird kritisch gesehen und es wird gefordert, dass die deutschen Behörden entschlossen dagegen vorgehen.
08.08.2023
08:35 Uhr

Deutschlands Inflation bleibt hartnäckig: Die Kaufkraft sinkt und bremst die Konjunktur

Die hohe Inflation in Deutschland bleibt bestehen und belastet die angeschlagene Konjunktur. Die Teuerungsrate sank im Juli nur minimal von 6,4 auf 6,2 Prozent. Nahrungsmittel und Energie sind dabei die größten Preistreiber. Politiker fordern staatliche Konjunkturprogramme, diese könnten aber nur kurzfristige Linderung bringen. Ab Spätsommer könnte die Inflationsrate jedoch sinken, da Basiseffekte wie der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket wegfallen und die Energiepreise voraussichtlich entspannen. Kritik wird an der Bundesregierung geübt, die sich auf kurzfristige Maßnahmen konzentriert, anstatt die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Verbraucher zu verbessern. Es wird gefordert, dass die Politik langfristige Lösungen anstrebt, um die Inflation zu bekämpfen und die Kaufkraft zu stärken.
08.08.2023
06:39 Uhr

Die verheerenden Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform

Die deutsche Krankenhauslandschaft steht unter Druck, da neun Kliniken seit Mai Insolvenz angemeldet haben, mit weiteren erwartet. Dies resultiert aus einer Unterfinanzierung und aufgebrauchten Rücklagen. Diese Situation wurde durch die "Revolution" von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verschärft, der eine Krankenhausreform versprach, die das Gewinnstreben aus dem Sektor entfernen sollte. Stattdessen werden besonders ländliche Kliniken von der Insolvenzwelle hart getroffen. Die Insolvenzen betreffen nicht nur die Patientenversorgung, sondern auch die Mitarbeiter und Lieferanten der Kliniken. Die aktuelle Lage ist ein Armutszeugnis für Lauterbach, dessen "Revolution" als Fiasko entlarvt wurde. Es wird gefordert, dass die Politik wieder Verantwortung für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung übernimmt und eine solide Finanzierung und nachhaltige Planung der Krankenhauslandschaft gewährleistet.
08.08.2023
06:39 Uhr

Deutschlands sinkender Lebensstandard und Produktivität: Die Folgen einer fehlgeleiteten Migrationspolitik

Die sinkende Produktivität und der Lebensstandard in Deutschland werden von einigen Beobachtern auf die aktuelle Migrationspolitik zurückgeführt. Die Innenministerin Nancy Faeser schlägt Maßnahmen zur Rückführung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer vor, doch die Umsetzung trifft auf Widerstand. Von den 5,5 Milliarden Euro Sozialleistungen bis Juni 2023 gingen laut "Migrationsmonitor" der Bundesagentur für Arbeit 2,6 Milliarden an Ausländer ohne deutschen Pass. Die Produktivität und das reale Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sind seit 2018 gesunken. Die "Wirtschaftsnachrichten" fordern ein Umdenken in der Politik und sehen den Fachkräftemangel als Zeichen für sinkende kognitive Fähigkeiten. Es wird argumentiert, dass besser- und vielverdienende Menschen zu mehr Nachwuchs motiviert werden sollten.
08.08.2023
06:38 Uhr

Neue Verkehrsschilder und E-Bikes: Eine Herausforderung für Radfahrer?

Die ständigen Veränderungen in der Mobilität, einschließlich neuer Technologien und Vorschriften, könnten für Radfahrer problematisch sein. Ein neues Verkehrsschild, das für S-Pedelecs gedacht ist, könnte die Sicherheit und das Fahrerlebnis traditioneller Radfahrer beeinträchtigen. Parallel dazu steigt die Beliebtheit von E-Bikes und E-SUVs, die eine umweltfreundliche Alternative zu Autos bieten. Obwohl E-Mobilität als Lösung für Umweltprobleme angesehen wird, könnten die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer problematisch sein. Es ist wichtig, einen ausgewogenen Ansatz zu verfolgen, der Umwelt, Sicherheit und Wohlbefinden aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Inmitten dieser Unsicherheiten könnte Gold als sichere Anlage dienen.
08.08.2023
06:00 Uhr

Die traurige Realität der deutschen Kindergärten: Ein Spiegelbild der politischen Misere

Deutsche Kindergärten und Kitas sind aufgrund eines massiven Erzieherinnenmangels kaum noch ein geeigneter Ort für Kleinkinder, berichtet ZEIT Online. Kinder müssen oft stundenlang auf das nächste Wickeln warten. Ein "Kita-Fachkräfte-Radar" bestätigt eine Lücke von mehr als 230.000 ausgebildeten Fachkräften. Selbst unter Berücksichtigung von Quereinsteigern, die bis 203 geschult werden könnten, wäre der Bedarf nicht zu decken. Die Misere ist das Resultat politischer Fehlentscheidungen der Ampelregierung, insbesondere der Grünen, die es versäumt haben, rechtzeitig geeignete Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel zu ergreifen. Die aktuelle Kita-Krise verdeutlicht die Notwendigkeit traditioneller Werte wie Familie und Kindererziehung.
07.08.2023
23:56 Uhr

BRICS-Staaten setzen auf Gold: Entdollarisierung als Chance für Edelmetalle

Die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) diskutieren über eine goldgedeckte gemeinsame Währung, die die Dominanz von Dollar und Euro ins Wanken bringen könnte. Dieser Schritt folgt Bemühungen, die Dollarabhängigkeit zu reduzieren. Insbesondere Russland und China haben sich von US-Staatsanleihen getrennt und stattdessen in Gold investiert, wobei ihre Goldreserven um 143% bzw. über 100% gestiegen sind. Sollte es zu einer goldgedeckten BRICS-Währung kommen, könnte dies die globale Finanzordnung verändern. Die Spekulationen über eine solche Währung wurden bisher an den Finanzmärkten ignoriert, dies könnte sich jedoch ändern, wenn die BRICS-Staaten weiterhin auf Gold setzen.
07.08.2023
16:45 Uhr

Parodie-Account bringt Außenministerin Baerbock in Bedrängnis

Die Außenministerin Annalena Baerbock wird von einem Parodie-Account auf Twitter herausgefordert, der sich mit satirischen Beiträgen ihren politischen Themen und Schwächen widmet und über 44.000 Follower hat. Der Account mit dem Namen "Außenministerin Parody Annalena Baerbock" parodiert Baerbocks wichtigste Themen und ihre größten Schwächen. Es gab jedoch auch Verwechslungen, die politische Brisanz verursachten. Nach einem Putschversuch in Niger retweetete der Account eine Nachricht des nigrischen Außenministers, was zu Bedenken im Auswärtigen Amt führte. Das Amt reagierte und wies Twitter auf die Verwechslungsgefahr hin. Der Account wurde kurzzeitig gesperrt und der Verifizierungshaken entfernt. Die Situation wirft Fragen über die Grenzen zwischen Satire und ernster Politik im digitalen Zeitalter auf.
07.08.2023
14:38 Uhr

Siemens' Windkraft-Tochter wird zum Milliardengrab

Die Windkraft-Tochter von Siemens, Siemens Gamesa, hat im vergangenen Quartal Verluste von etwa 4,5 Milliarden Euro verbucht. Der Vorstand von Siemens Energy plant daher, das Windkraft-Geschäft insgesamt zu überprüfen. Gründe für die Verluste sind unter anderem die voranschreitende Digitalisierung, Fachkräftemangel und veraltete Rotorblätter. Trotzdem konnte Siemens Energy durch den Handel mit Gasturbinen und Energienetzen Gewinne erzielen und den Umsatz um acht Prozent auf 7,5 Milliarden Euro steigern. Die Verluste von Siemens Gamesa werfen Fragen zur Wirtschaftlichkeit der Energiewende auf. Es bleibt abzuwarten, wie Siemens und andere Unternehmen auf diese Herausforderungen reagieren werden.
07.08.2023
14:38 Uhr

Deutschland prüft schnellere Abschiebungen von Clan-Mitgliedern

Das Bundesinnenministerium prüft derzeit die Möglichkeit, Clan-Mitglieder schneller abzuschieben, auch wenn sie nicht straffällig geworden sind. Der Vorschlag stammt aus den Bundesländern und wurde zuletzt im Mai mit dem Kanzleramt diskutiert. Allerdings gibt es bereits Widerstand gegen den Vorschlag innerhalb der Bundesregierung, insbesondere bei den Grünen. Die Vorschläge sollen nun in einem intensiven Erörterungsprozess mit Ländern und Kommunen diskutiert werden, bevor das Gesetzgebungsverfahren beginnt. Es bleibt unklar, ob eine solche Änderung der Abschieberegeln tatsächlich umgesetzt wird und ob sie effektiv sein wird.
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