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31.07.2024
09:20 Uhr
FDP kritisiert steigende Zahl ausländischer Bürgergeld-Empfänger
Die FDP fordert von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirksamere Konzepte gegen die steigenden Zahlen ausländischer Bürgergeld-Bezieher. Pascal Kober, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, betont, dass der Verweis auf den Job-Turbo nicht mehr ausreiche und Heil Vorschläge unterbreiten müsse, um die Situation zu verbessern. Es sei zu prüfen, ob unterschiedliche Regelungen im Bürgergeld für verschiedene Betroffenengruppen notwendig seien. Im Jahr 2023 wurden 42,6 Milliarden Euro für Bürgergeld ausgegeben, was Fragen zur Effektivität des Systems aufwirft. Die steigenden Zahlen ausländischer Empfänger könnten auf Fehlanreize oder Ineffizienzen hinweisen, und eine Reform des Bürgergeldsystems scheint notwendig. Die gesellschaftliche Stimmung könnte kippen, wenn die Zahl der ausländischen Bürgergeld-Empfänger weiter steigt, was das Vertrauen in die Regierung untergraben könnte.
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31.07.2024
06:53 Uhr
Lufthansas Nettogewinn im zweiten Quartal nahezu halbiert
Der Lufthansa-Konzern hat im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 469 Millionen Euro erzielt, was fast die Hälfte des Vorjahresgewinns von 881 Millionen Euro ausmacht. Die Hauptgründe für den Rückgang sind Streikkosten von rund 100 Millionen Euro und sinkende Ticketpreise, insbesondere nach Asien wegen wachsender Konkurrenz durch chinesische Airlines. Auch der operative Gewinn sank auf 686 Millionen Euro im Vergleich zu 1,1 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum. Trotz dieser Verluste verzeichnete die Wartungstochter Lufthansa Technik Rekordergebnisse, und die anderen Airlines des Konzerns wie Swiss, Austrian, Brussels und Eurowings erwarten Gewinne auf oder über dem Vorjahresniveau. Die wirtschaftlichen Herausforderungen und der Druck durch internationale Konkurrenz zeigen die Notwendigkeit für die Lufthansa und andere deutsche Unternehmen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
31.07.2024
06:37 Uhr
Lufthansas Nettogewinn im zweiten Quartal nahezu halbiert
Der Lufthansa-Konzern hat im zweiten Quartal einen Nettogewinn von 469 Millionen Euro erzielt, was fast die Hälfte weniger ist als im Vorjahr. Hauptgründe sind Streikkosten von rund 100 Millionen Euro und sinkende Ticketpreise, besonders wegen wachsender Konkurrenz aus Asien. Der Quartalsumsatz stieg um sieben Prozent auf 10 Milliarden Euro, während das Flugangebot um 11 Prozent wuchs, jedoch die Passagiererlöse nur um 4,5 Prozent. Die Kerngesellschaft Lufthansa verzeichnete nach sechs Monaten ein Minus von 427 Millionen Euro, während die Wartungstochter Lufthansa Technik und andere Airlines wie Swiss und Austrian Gewinne erwarten. Für das Gesamtjahr erwartet der Konzern einen operativen Gewinn zwischen 1,4 bis 1,8 Milliarden Euro, deutlich weniger als die zuvor angepeilten 2,2 Milliarden Euro. Die Herausforderungen durch Streiks und sinkende Ticketpreise setzen die Wettbewerbsfähigkeit der Lufthansa unter Druck und erfordern effektive Managementmaßnahmen.
30.07.2024
18:19 Uhr
"Kunden sauer": Erste Lidl-Filialen nehmen kein Bargeld mehr an
Die Kunden des Discounters Lidl sind empört, denn in ersten Filialen wird kein Bargeld mehr akzeptiert. Diese Entscheidung sorgt für heftige Diskussionen und Unmut unter den Verbrauchern. An den neu eingeführten Selbstbedienungskassen wird ausschließlich bargeldlose Zahlung akzeptiert. Viele Kunden lehnen die SB-Kassen ab und bevorzugen die traditionelle Barzahlung, insbesondere ältere Menschen fühlen sich benachteiligt. Kritiker argumentieren, dass diese Kassen den Diebstahl fördern könnten und den Einkauf unnötig komplizieren. Dennoch gibt es auch positive Stimmen, die die Zeitersparnis und Effizienz begrüßen.
30.07.2024
18:01 Uhr
Die Inflation steigt wieder: Verbraucher müssen jetzt drei Dinge wissen
Die Inflation in Deutschland steigt wieder und liegt im Juli 2024 bei 2,3 Prozent über dem Vorjahresniveau. Verbraucher spüren die Preissteigerungen besonders bei Nahrungsmitteln und Dienstleistungen. Die Kaufkraft der Haushalte ist seit 2022 gesunken, weshalb weiterhin sparsam gewirtschaftet werden sollte. Anlagechancen sollten genutzt werden, da die EZB bei sinkender Inflation die Leitzinsen weiter senken könnte. Dies würde sich auf Festgeldrenditen und die Kosten für Kredite und Hypotheken auswirken. Verbraucher sollten informiert bleiben und ihre finanziellen Entscheidungen entsprechend anpassen.
30.07.2024
13:21 Uhr
Großbritannien: Neue Regierung mit Haushaltsdefizit von 22 Milliarden Pfund konfrontiert
Die neu gewählte Labour-Regierung unter Premierminister Keir Starmer steht vor einem Haushaltsdefizit von 22 Milliarden Pfund. Finanzministerin Rachel Reeves beschuldigt die abgewählte konservative Regierung, den Fehlbetrag „vertuscht“ zu haben, und kündigt Sparmaßnahmen an. Reeves plant Kürzungen bei Wintertreibstoffzuschüssen für Rentner und schließt Steuererhöhungen nicht aus. Am 30. Oktober soll der erste Haushaltsentwurf präsentiert werden, der Mehrausgaben für den NHS und andere Bereiche umfasst. Beide politischen Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für das Defizit, während Labour sozialverträgliche Konsolidierungsschritte umsetzen will. Die Herausforderung besteht darin, die Finanzen zu stabilisieren, ohne die Bürger zu stark zu belasten.
30.07.2024
07:10 Uhr
Bürgergeld: Kosten und mögliche Verschärfungen im Fokus
Das Bürgergeld belastet die Staatskasse zunehmend, weshalb Stimmen nach Sparmaßnahmen und einer härteren Gangart lauter werden. Experten und Politiker äußern Bedenken hinsichtlich der Nachhaltigkeit der Ausgaben und fordern, dass nur wirklich Bedürftige Unterstützung erhalten. Geplante Änderungen könnten strengere Kriterien für den Erhalt des Bürgergeldes und eine Reduzierung der Höhe für bestimmte Gruppen umfassen. Antragsteller müssen in der Regel Bedürftigkeit nachweisen, zur Arbeitsaufnahme bereit sein und an Integrationsmaßnahmen teilnehmen. Rechtliche Grenzen verhindern jedoch drastische Kürzungen, um Bedürftige nicht in existenzbedrohende Lagen zu bringen. Die politische Debatte darüber wird intensiv geführt, wobei Kritiker vor sozialen Folgen einer Verschärfung warnen.
30.07.2024
06:56 Uhr
Deutsche Staatsschulden erreichen Ende 2023 Rekordniveau
Die deutschen Staatsschulden haben Ende 2023 mit 2.445,1 Milliarden Euro ein neues Rekordniveau erreicht, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 28.943 Euro entspricht. Trotz wirtschaftlicher Erholung stiegen die Schulden im Jahresvergleich um 3,3 Prozent bzw. 77,1 Milliarden Euro. Ein wesentlicher Faktor für diesen Anstieg war die Einführung des Deutschlandtickets, das die öffentlichen Kassen erheblich belastete. Es gibt erhebliche Unterschiede in der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen den Bundesländern, was zu zukünftigen Spannungen führen könnte. Die anhaltende Verschuldung könnte langfristig erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Stabilität Deutschlands haben. Viele Bürger fordern eine Rückkehr zu einer konservativeren Finanzpolitik, die auf Stabilität und Nachhaltigkeit setzt.
30.07.2024
06:54 Uhr
Die vergessene Mittelschicht: Inflation trifft Familien hart
Das Alltagsleben in Deutschland ist deutlich teurer geworden, was besonders Familien mit mittleren Einkommen hart trifft. Trotz langsamer steigender Preise bleibt die Belastung hoch, wie Isa und Barbara Saday berichten, die auf Essengehen verzichten und die Preise als extrem überteuert empfinden. Eine Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung bestätigt, dass die Kaufkraft für Familien mit mittleren Einkommen gesunken ist, trotz Entlastungspaketen der Bundesregierung. Familien mit mittleren Einkommen verzeichneten ein Minus, da sie weniger von der Einkommensteuersenkung und Kindergelderhöhung profitierten. Die IMK-Studie fordert mehr direkte Hilfen, während das Bundesfinanzministerium auf bereits erfolgte Erhöhungen verweist. Die Bundesbank und EZB prognostizieren, dass die Inflation nicht weiter zurückgehen wird, was die finanzielle Lage der Familien weiter belastet.
30.07.2024
06:35 Uhr
Großbritannien: Neue Regierung mit Haushaltsdefizit von 22 Milliarden Pfund konfrontiert
Mit einem Haushaltsdefizit von 22 Milliarden Pfund beginnt die neu gewählte Labour-Regierung unter Premierminister Keir Starmer ihr erstes Regierungsjahr. Finanzministerin Rachel Reeves erhebt schwere Vorwürfe gegen die abgewählte konservative Regierung und kündigt umfassende Sparmaßnahmen sowie mögliche Steuererhöhungen an. Geplante Maßnahmen umfassen die Kürzung der Zuschüsse für Winter-Treibstoff für Rentner und die Abschaffung der Obergrenze für Sozialabgaben. Trotz Mehrausgaben für den NHS und die Ukraine will das Kabinett seinen ersten Haushaltsentwurf am 30. Oktober präsentieren. Während Reeves die Konservativen für das Defizit verantwortlich macht, weist ihr Vorgänger diese Darstellung zurück. Das unabhängige „Büro für verantwortungsvolle Haushaltspolitik“ betont, dass beide Regierungen zur Defizitbildung beigetragen haben.
29.07.2024
14:05 Uhr
Australien: Dokument zur Testung der Impfchargen freigeklagt - vollständig geschwärzt
Das Vertrauen der Bürger in staatliche Prüfprozesse wurde erneut erschüttert. In Australien wurde über den Freedom of Information Act (FOI) ein Dokument zur staatlichen Chargenprüfung von Impfstoffen freigeklagt. Doch anstatt Klarheit zu schaffen, sorgt das Dokument für Empörung: Es wurde vollständig geschwärzt veröffentlicht. Diese Praxis wirft erhebliche Fragen zur Transparenz und Verantwortlichkeit der australischen Behörden auf, insbesondere in einer Zeit, in der das Vertrauen in staatliche Institutionen ohnehin stark erschüttert ist. Eine mögliche Erklärung für die völlige Schwärzung des Dokuments könnten die Verträge zwischen Regierungen und Impfstoffherstellern wie Pfizer sein, die zu strikter Geheimhaltung verpflichten. Es bleibt unklar, welche Mittel den Menschen tatsächlich injiziert wurden und ob diese den behaupteten Qualitätsstandards entsprachen.
28.07.2024
10:25 Uhr
Neues Entlastungspaket: Reiche profitieren viermal mehr als Arme
Die jüngste Entscheidung der Ampel-Regierung sorgt für Aufsehen: Ein milliardenschweres Entlastungspaket, das vor allem Gutverdienern erhebliche Steuererleichterungen verschafft, während Geringverdiener und ihre Kinder nahezu leer ausgehen. Die Einkommensteuerfreibeträge werden in den Jahren 2025 und 2026 um die erwartete Inflation erhöht, während der Kinderfreibetrag einen Inflationsausgleich erhält, das Kindergeld jedoch nicht. Zum 1. Januar 2025 wird das Kindergeld um fünf Euro erhöht, während die Verbraucherpreise um 4,3 Prozent gestiegen sind, was die Kaufkraft von Kindergeld und Kinderzuschlag weiter sinken lässt. Die Anpassung der Eckwerte bei den Steuertarifen führt dazu, dass höhere Einkommen überproportional mehr sparen. Die Änderungen kosten bis 2026 rund 30 Milliarden Euro, und Kritiker argumentieren, dass die Ampel-Regierung das Geld besser hätte investieren können. Die Entscheidung, höhere Einkommen stärker zu entlasten, zeigt einmal mehr, dass die Ampel-Regierung die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung nicht im Blick hat.
27.07.2024
19:10 Uhr
SPD-Landeschef Weil kritisiert Ampel-Streit und fordert klare Kommunikation
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kritisiert die Scholz-Regierung und beleuchtet die Krise der SPD, die nach der Niederlage bei der Europawahl und dem Streit in der Ampel-Koalition in einer tiefen Krise steckt. Weil fordert klare Kommunikation und ein geschlossenes Auftreten der SPD, um verlorene Wählerschichten zurückzugewinnen. Er betont, dass der finanzielle Haushalt der Ampel-Koalition nur durch Buchungstricks gelöst wurde und plädiert für die Nutzung der Notlagenklausel der Schuldenbremse. Außerdem kritisiert er, dass die SPD nicht den richtigen Ton trifft, um junge Menschen oder Arbeiter zu überzeugen, und fordert, diese wieder in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Weil unterstützt Verteidigungsminister Pistorius' Anliegen nach höheren Verteidigungsausgaben und fordert eine Reform der Schuldenbremse für notwendige Investitionen. Die SPD muss ihre Kommunikation verbessern, klare Lösungen entwickeln und sich stärker um die arbeitende Mitte bemühen, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.
27.07.2024
11:17 Uhr
Krankenkassen-Beiträge: Die Sondererhöhung kostet Sie bis zu 400 Euro im Jahr
Die deutsche Bevölkerung altert, das Gesundheitswesen wird teurer und Krankenkassen erhöhen außerplanmäßig ihre Beiträge. Besonders Gutverdiener sind betroffen, z. B. bei der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) mit zusätzlichen 403,68 Euro im Jahr. Auch andere Kassen wie die IKK Classic und die Knappschaft erhöhen ihre Beiträge. Versicherte sollten ihre Optionen prüfen, da ein Wechsel zu einer günstigeren Versicherung mehrere Hundert Euro im Jahr einsparen könnte. Die Erhöhungen verdeutlichen die strukturellen Probleme des deutschen Gesundheitssystems und die Politik bietet keine nachhaltigen Lösungen. Langfristig bedarf es einer politischen Neuausrichtung, die auf Nachhaltigkeit und Effizienz setzt.
26.07.2024
06:25 Uhr
Nach Milliarden-Verlust: Deutsche Bahn plant massiven Stellenabbau
Die Deutsche Bahn plant aufgrund eines Verlusts von 1,231 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2024 einen massiven Stellenabbau, insbesondere in der Verwaltung, wo über die nächsten fünf Jahre rund 30.000 Vollzeitstellen gestrichen werden sollen. Trotz dieser Einsparungen soll weiterhin in Bereichen mit dringendem Personalbedarf eingestellt werden. Die Pünktlichkeitsquote der Bahn ist aufgrund maroder Infrastruktur und Extremwetterereignissen auf 52,9 Prozent im Juni 2024 gesunken. Fast alle Geschäftsfelder schreiben operativ rote Zahlen, was die wirtschaftliche Situation der Bahn prekär macht. Bahnchef Richard Lutz zeigt sich dennoch optimistisch und erwartet, dass die Bahn operativ am Jahresende wieder schwarze Zahlen schreiben wird. Die geplanten Maßnahmen sollen zur Stabilisierung und Verbesserung des Unternehmens beitragen.
25.07.2024
16:58 Uhr
KfW erhöht Bau-Kreditzinsen massiv – Was das für Familien bedeutet
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat angekündigt, die Zinsen für Baukredite im Rahmen des Programms 300 massiv anzuheben, was Familien, die einen klimafreundlichen Neubau bauen oder kaufen möchten, stark betrifft. Die Zinsen werden um bis zu 73 Basispunkte steigen, was den Traum vom Eigenheim für viele Familien unerreichbar machen könnte. Gleichzeitig senkt die KfW bei anderen Programmen die Zinsen, was Fragen zur Förderpolitik der Ampel-Regierung aufwirft. Bauministerin Klara Geywitz betont die Wichtigkeit des Programms 300, doch die Erhöhung der Bau-Kreditzinsen stellt viele Familien vor große Herausforderungen. Dies könnte angesichts der aktuellen Inflationsentwicklung und der steigenden Lebenshaltungskosten ein weiterer Schlag für die Bürger sein. Viele fühlen sich von der Politik im Stich gelassen, und es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung reagieren wird.
25.07.2024
06:38 Uhr
WDR in der Kritik: Luxus-Büros auf Kosten der Gebührenzahler
Die jüngsten Enthüllungen über den Westdeutschen Rundfunk (WDR) haben für Empörung gesorgt. Es wurde bekannt, dass der öffentlich-rechtliche Sender exorbitante Summen für die Ausstattung seiner Büros ausgibt, darunter ein Sessel für 4500 Euro. Diese Ausgaben werfen Fragen zur Verantwortung und zum Umgang mit den Beiträgen der Gebührenzahler auf. Politiker und Bürger fordern Konsequenzen und eine strengere Kontrolle der Ausgabepolitik des WDR. Solche Enthüllungen tragen zu einem Vertrauensverlust in die öffentlich-rechtlichen Medien bei. Die Diskussion um die Ausgabenpolitik des WDR wird sicherlich weitergehen, und die Gebührenzahler erwarten mehr Transparenz und Verantwortungsbewusstsein.
24.07.2024
13:21 Uhr
Deutsche Bank rutscht in die roten Zahlen – Postbank-Übernahme als Hauptursache
Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal 2024 einen Verlust von 143 Millionen Euro verzeichnet, hauptsächlich aufgrund einer milliardenschweren Rückstellung für einen Rechtsstreit um die Postbank-Übernahme. Diese Übernahme, die vor mehr als zehn Jahren abgeschlossen wurde, belastet die Bilanz des DAX-Konzerns erheblich. Grund für die aktuellen Verluste ist ein langwieriger Rechtsstreit mit früheren Aktionären der Postbank, bei dem eine Nachzahlung von bis zu 700 Millionen Euro sowie Zinsen von 600 Millionen Euro erwartet werden. Ohne die Postbank-Rückstellung hätte die Bank einen Vorsteuergewinn von 1,7 Milliarden Euro erzielt, wobei besonders das Investmentbanking starke Erträge zeigte. Die Aktionäre kritisierten die Führung der Bank, insbesondere wegen der problematischen IT-Integration der Postbank. Trotz der aktuellen Verluste bleibt die Deutsche Bank zuversichtlich, ihre langfristigen Ziele zu erreichen, obwohl der Weg zur Stabilität weiterhin steinig bleibt.
23.07.2024
05:47 Uhr
Polizeigewerkschaft zeigt katastrophalen Zustand Berliner Polizeiwagen
Die Polizeigewerkschaft Berlin hat alarmierende Bilder veröffentlicht, die den desolaten Zustand der Berliner Streifenwagen dokumentieren. Der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Weh, kritisierte die jahrelange Unterfinanzierung und den Investitionsstau, der auf rund 40 Millionen Euro geschätzt wird. Die Bilder zeigen provisorisch mit Panzerband fixierte Türgriffe, aufgerissene Sitzbezüge und nahezu zerrissene Sicherheitsgurte. Weh warnte vor den gravierenden Folgen der Sparmaßnahmen und betonte, dass derzeit zu wenig Geld zur Verfügung stehe, um den Fahrzeugbestand zu erneuern. Er schlug vor, ein „Sondervermögen für Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz“ bereitzustellen. Die Polizeigewerkschaft fordert dringende Maßnahmen, um die Sicherheit der Beamten und der Bürger zu gewährleisten.
22.07.2024
12:46 Uhr
Verleger und Schuldenbremse: Ein gefährliches Spiel mit der Unabhängigkeit der Medien
Die Ampelkoalition hat vorerst den Plan gestoppt, Zeitungen mit milliardenschweren Subventionen zu unterstützen, da es an Geld fehlt. Ursprünglich waren im Koalitionsvertrag jährliche Unterstützungen von über 200 Millionen Euro vorgesehen, die auf über 600 Millionen Euro steigen sollten. Medienministerin Claudia Roth erklärte, dass angesichts der Schuldenbremse nicht absehbar sei, wann dieses Geld verfügbar sein werde. Die Unterstützung von Zeitungen mit Steuergeldern ist nicht neu, doch die Umsetzung scheiterte bisher an der gerechten und transparenten Verteilung der Mittel. Die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung gefährdet die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der Medien, die zunehmend kritische Berichterstattung über die Regierung vermeiden. Die Entscheidung, die Zustellförderung zu stoppen, zeigt die Gefahr, dass Medien auf staatliche Leistungen angewiesen sind und damit ihre Neutralität verlieren.
21.07.2024
19:05 Uhr
Millionär Payam Zamani: Warum meine Töchter nur ein kleines Erbe erhalten
Payam Zamani, Gründer zahlreicher erfolgreicher Tech-Unternehmen in den USA, kam 1988 als Flüchtling aus dem Iran mit nur 75 Dollar in die USA und wurde ein erfolgreicher Geschäftsmann. Trotz seines Reichtums erzieht er seine Töchter ohne Luxus und plant, ihnen nur ein kleines Erbe zu hinterlassen, damit sie ihre eigenen finanziellen Herausforderungen meistern. Zamani legt Wert darauf, dass seine Töchter finanzielle Unannehmlichkeiten erleben und bewusst mit Geld umgehen. Der Glaube des Bahaitums lehrt, dass Arbeit im Dienst an anderen Gottesdienst ist, und Zamani möchte seinen Kindern diese Erfahrung nicht vorenthalten. Er verwendet den größten Teil seines Reichtums für spirituelle Zwecke und Projekte gegen rassische Ungleichheiten, um die Welt zu verbessern und seinen Töchtern zu ermöglichen, ihr eigenes Vermögen zu verdienen. Zamanis Geschichte betont die Wichtigkeit von Prüfungen und Herausforderungen, um ein besseres Selbst zu werden.
21.07.2024
09:18 Uhr
„System völlig intransparent“: Ex-Vorstände der Bundesagentur für Arbeit kritisieren Bürgergeld
Die Einführung des Bürgergelds als Ersatz für Hartz IV sollte eine Reform darstellen, die mehr finanzielle Unterstützung, weniger Bürokratie und bessere Chancen für eine langfristige Integration in den Arbeitsmarkt bietet. Doch schon jetzt zeigen sich erhebliche Mängel, die von ehemaligen Vorstandsmitgliedern der Bundesagentur für Arbeit scharf kritisiert werden. Aktuelle Zahlen legen nahe, dass jeder zweite erfolgreich vermittelte Bürgergeld-Empfänger nach drei Monaten wieder ins Jobcenter zurückkehrt. Frank-Jürgen Weise sieht schwerwiegende Probleme im System und bezeichnet es als „völlig intransparent und nicht mehr steuerbar“. Heinrich Alt spricht von einem „Akzeptanzproblem“ des Bürgergelds und kritisiert die unfaire Einkommensverteilung. Die Bundesregierung plant, mit einem Maßnahmenpaket und strengeren Vorschriften mehr Bürgergeld-Empfänger zur Aufnahme einer Beschäftigung zu bewegen.
21.07.2024
09:17 Uhr
Ampel kürzt bei der Rente – auf Kosten der Gesellschaft
Die Ampel-Koalition hat beschlossen, den Bundeszuschuss zur Rentenversicherung im Haushalt für 2025 zu kürzen, was weitreichende Folgen für die Gesellschaft haben könnte. Die Kürzungen summieren sich laut Deutscher Rentenversicherung (DRV) auf 8,8 Milliarden Euro. Dies zwingt die DRV dazu, mehr Geld aus ihrer Rücklage zu entnehmen, was zu einer früheren Beitragserhöhung führen könnte. Ab 2028 ist eine Beitragserhöhung auf 20,1 Prozent wahrscheinlich, was die Beitragszahler deutlich spüren werden. Auch andere Sozialbeiträge wie die gesetzliche Krankenkasse und der Pflegebeitrag sollen steigen, was den Nettolohn der Bürger erheblich belasten wird. Kritik an diesen Maßnahmen kommt von der DRV und dem Deutschen Gewerkschaftsbund, die die Entscheidungen als Belastung für die Beitragszahler und Rentenbeziehenden sehen.
19.07.2024
06:28 Uhr
Mittelschicht: Familien verlieren durch Ampel-Entlastungen an Kaufkraft
Die Entlastungspolitik der Ampel-Koalition hat den meisten Familien in Deutschland laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung weniger gebracht als Singles und kinderlosen Paaren. Der Untersuchung zufolge ist die Kaufkraft von Familien mit einem mittleren Einkommen seit 2021 gesunken, während Menschen mit einem niedrigen oder hohen Einkommen an Kaufkraft gewonnen haben. Die Ampel-Regierung hat versucht, die kalte Progression auszugleichen, jedoch waren die Maßnahmen für Familien aus dem Mittelstand unzureichend. Familien mit mittlerem Einkommen mussten Kaufkraftverluste hinnehmen, während kinderlose Singles und Paare sowie Geringverdiener profitierten. Studienautor Sebastian Dullien kritisierte die soziale Schieflage und forderte eine stärkere Erhöhung des Kindergeldes. Die aktuelle Politik der Ampel-Koalition zeigt, wie wenig Augenmerk auf die Stärkung der Familien gelegt wird.
17.07.2024
13:05 Uhr
Schieflage beim Haushalt: Ampel plant Einsparungen bei Bürgergeld und Rente
Der deutsche Bundeshaushalt steht vor einer großen Herausforderung. Die Ampelregierung plant, durch Einsparungen beim Bürgergeld und bei der Rente einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Alleine beim Bürgergeld will die Ampel laut dem aktuellen Haushaltsentwurf 4,7 Milliarden Euro einsparen, was bedeutet, dass die Zahl der Bürgergeld-Bezieher deutlich sinken muss. Auch bei der Rente plant die Ampel Einsparungen, indem der Bundeszuschuss im kommenden Jahr um eine Milliarde Euro gesenkt wird, im Jahr 2026 um weitere 700 Millionen Euro und im Jahr 2027 um zusätzliche 300 Millionen Euro. Diese Einsparungen sollen durch die Rücklagen der Rentenkasse ausgeglichen werden. Angesichts der schwächelnden Konjunktur und des Fachkräftemangels erscheinen die Maßnahmen wenig durchdacht und könnten die ohnehin angespannte Lage weiter verschärfen.
17.07.2024
07:53 Uhr
Bund der Steuerzahler kritisiert Ampel-Finanzplanung scharf
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Finanzplanung der Ampel-Koalition massiv kritisiert. Präsident Reiner Holznagel warnt vor zunehmenden Haushaltsdefiziten und einer steigenden Staatsverschuldung. Holznagel prangerte die Ausgabenpolitik der Bundesregierung an, die seiner Meinung nach lediglich das politische Überleben bis zur nächsten Bundestagswahl sichern solle. Besonders problematisch sei die Schuldensituation: Der Nachtragshaushalt 2024 solle durch zusätzliche Schulden finanziert werden, und im Haushaltsentwurf für 2025 seien keine klaren Prioritäten zu erkennen. Der BdSt bemängelte zudem, dass die Regierung statt auf Sparmaßnahmen auf ungedeckte Schecks setze, mit großen Unsicherheiten bei der Finanzierung künftiger Ausgaben. Es ist dringend notwendig, dass die Bundesregierung klare Prioritäten setzt und auf nachhaltige Sparmaßnahmen setzt, um die finanzielle Stabilität Deutschlands langfristig zu sichern.
17.07.2024
07:45 Uhr
Staatsverschuldung am Limit: Stehen wir vor dem finanziellen Abgrund?
Die weltweite Staatsverschuldung hat Ende 2023 die unvorstellbare Summe von 97 Billionen US-Dollar erreicht, was 93% des globalen BIP entspricht. Besonders alarmierend sind Länder wie Japan (über 260% des BIP), Griechenland (etwa 200%), Italien (über 150%) und die USA (über 130%). Diese Schuldenkrise könnte gravierende Folgen für Ihr Erspartes, Ihre Altersvorsorge und Ihren Lebensstandard haben, einschließlich Hyperinflation, steigender Steuern und Massenentlassungen. Um sich zu schützen, empfiehlt es sich, Anlagen international zu diversifizieren, in Sachwerte zu investieren und sich über das globale Finanzsystem zu informieren. Ein exklusives Webinar von Kettner Edelmetalle bietet am 30. Juli 2024 Strategien zum Schutz des Kapitals und konkrete Anlagestrategien für turbulente Zeiten an. Die Plätze für das Webinar sind begrenzt, und eine frühzeitige Anmeldung wird empfohlen.
17.07.2024
06:51 Uhr
Kein Sparhaushalt: Wofür die Regierung im nächsten Jahr Geld ausgeben will
Wochenlang haben sie verhandelt. Letztlich bekommen die meisten Ministerien mehr Geld, als Finanzminister Lindner ihnen geben wollte. Doch so ganz ist die Ampel ihre Finanzsorgen noch nicht los. Heute soll das Kabinett den Haushaltsentwurf offiziell auf den Weg bringen – obwohl manche Ideen weiterhin auf wackligen Beinen stehen. Dann ist der Bundestag am Zug. Der Haushaltsbeschluss ist für Ende November vorgesehen.
15.07.2024
12:27 Uhr
Rechnungshof: Künftige Regierung Frankreichs muss sparen
Der französische Rechnungshof warnt vor den finanziellen Herausforderungen des Landes und fordert von der zukünftigen Regierung eine rigorose Sparpolitik, um die Staatsverschuldung zu reduzieren. Frankreichs finanzielle Situation ist im Vergleich zu anderen europäischen Ländern besonders besorgniserregend. Präsident des Rechnungshofs, Pierre Moscovici, betont, dass die nächste Regierung, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung, gezwungen sein wird, die Verschuldung zu senken, um den EU-Vorgaben zu entsprechen und zukünftiges Wachstum sowie sozialen Zusammenhalt zu sichern. Die politische Unsicherheit nach der Parlamentswahl erschwert die notwendigen finanziellen Reformen zusätzlich. Steigende Zinslast und eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Staates stellen eine weitere Herausforderung dar. Frankreich steht vor der Aufgabe, nicht nur die Verschuldung zu reduzieren, sondern auch nachhaltige Wachstumsstrategien zu entwickeln, was durch die stark polarisierte politische Landschaft erschwert wird.
15.07.2024
11:38 Uhr
Chinas Wirtschaft verliert an Schwung
Die chinesische Wirtschaft ist zuletzt überraschend wenig gewachsen, da viele Menschen im Land ihr Geld lieber sparen als konsumieren und die anhaltende Immobilienkrise die Lage verschärft. Das Wachstumstempo im zweiten Quartal betrug 4,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, während es im ersten Quartal noch 5,3 Prozent waren, womit die Erwartungen von Analysten verfehlt wurden. Die schwache Inlandsnachfrage und die unsichere Arbeitsmarktsituation belasten weiterhin die Wirtschaft, während der Außenhandel zuletzt deutlich zugelegt hat. Für das Gesamtjahr strebt die chinesische Führung ein Wirtschaftswachstum von rund fünf Prozent an, was möglicherweise weitere Anreize und Konjunkturmaßnahmen erfordert. Um das Wachstum zu stabilisieren, braucht es Investitionen, doch viele Kommunen sind verschuldet und die chinesische Zentralbank hat einen wichtigen Zinssatz unverändert bei 2,5 Prozent belassen. Die deutsche Wirtschaft muss die Entwicklungen genau verfolgen, da ein Rückgang der chinesischen Wirtschaft auch hierzulande spürbare Auswirkungen haben könnte, insbesondere in Branchen wie dem Automobilsektor und der Technologieindustrie.
15.07.2024
11:31 Uhr
Brisanter Experten-Vorschlag: Immobilie verkaufen, um Pflege zu bezahlen!
Die Pflegekosten in Deutschland steigen unaufhaltsam, und Pflegebedürftige müssen im ersten Jahr durchschnittlich 2871 Euro pro Monat aus eigener Tasche bezahlen. Experten fordern Maßnahmen wie die Übernahme von Investitionskosten durch die Bundesländer, was den Eigenanteil um bis zu 490 Euro senken könnte. Prof. Christian Hagist betont die Notwendigkeit privater Vorsorge, etwa durch eine Pflegezusatzversicherung oder den Verkauf der eigenen Immobilie zur Deckung der Pflegekosten. Bernd Meurer schlägt vor, die Pflegeversicherung zu „entrümpeln“, um jährlich 7 bis 8 Milliarden Euro zu sparen. Prof. Heinz Rothgang fordert einen festen Deckel für die Eigenanteile, finanziert durch Steuermittel oder eine Beitragssatzerhöhung. Es besteht dringender Handlungsbedarf, und die Politik muss endlich Maßnahmen ergreifen, um die Pflegekosten zu senken und Pflegebedürftige zu entlasten.
14.07.2024
17:14 Uhr
Warum Bargeld in Krisenzeiten unverzichtbar ist
Spätestens seit der Lehman-Pleite 2008 ist klar, wie fragil das Weltfinanzsystem ist und dass ein Zusammenbruch unausweichlich scheint. In einer solchen Krise müssten die Schwerpunkte auf das nackte Überleben gelegt und der Welthandel neu organisiert werden. Bargeld würde dabei eine zentrale Rolle spielen, da es greifbar, direkt verfügbar und unabhängig von technologischen Infrastrukturen ist, die ausfallen könnten. In Krisenzeiten haben lebenswichtige Güter Vorrang vor Luxus- oder Konsumgütern wie Autos, deren Produktion für ein oder zwei Jahre ausgesetzt werden könnte, ohne wesentliche Auswirkungen. Bargeld bietet nicht nur Sicherheit und Unabhängigkeit, sondern ermöglicht auch den fortlaufenden Erwerb lebenswichtiger Güter. Abschließend ist festzuhalten, dass Bargeld Stabilität und Sicherheit bietet und daher stets in ausreichender Menge verfügbar sein sollte.
12.07.2024
05:55 Uhr
Neue Krise bei Lufthansa: „Das läuft gerade nicht so, wie wir uns das vorstellen“
Die Lufthansa steht erneut vor großen Herausforderungen, da sie im ersten Quartal 2024 einen operativen Verlust von 850 Millionen Euro verzeichnete. Konzernchef Carsten Spohr und Bereichsvorstand Jens Ritter kündigen in einem internen Brandbrief massive Einschnitte an, um Kosten zu senken. Hauptgründe für die finanzielle Schieflage sind eine 20 Prozent geringere Zahl von Flügen im Vergleich zu vor Corona und eine gleichbleibend hohe Mitarbeiterzahl, was zu geringerer Produktivität führt. Hohe Tarifabschlüsse und zunehmende Konkurrenz auf lukrativen Strecken verschärfen die Situation. Die Lufthansa plant, Sachkosten in administrativen Bereichen um 20 Prozent und im Marketing um zehn Prozent zu senken sowie neue Einstellungen in der Verwaltung zu stoppen. Trotz der Einsparungen bleibt abzuwarten, ob diese Maßnahmen ausreichen, um das Unternehmen wieder auf Kurs zu bringen.
10.07.2024
09:43 Uhr
Neuer Pflegekosten-Schock: Heimplätze werden unbezahlbar
Die Pflegekosten in deutschen Heimen steigen weiter rasant an. Pflegebedürftige müssen im ersten Jahr ihres Heimaufenthalts nun durchschnittlich 2871 Euro aus eigener Tasche bezahlen, was einem Anstieg von 211 Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Besonders hohe Eigenanteile sind in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zu verzeichnen, während Sachsen-Anhalt günstiger ist. Trotz der Pflegeversicherung bleibt der Eigenanteil hoch, sinkt jedoch mit der Dauer des Aufenthalts. Ulrike Elsner vom vdek fordert eine stärkere staatliche Beteiligung an den Kosten, während Gesundheitsminister Karl Lauterbach eine Reform zur Entlastung plant. Der Pflegenotstand verschärft die Lage, und Experten warnen vor einem Mangel von 500.000 Pflegekräften in Deutschland.
10.07.2024
09:42 Uhr
Droht ein globaler Schulden-Crash in fünf Jahren?
Die weltweite Schuldenlast wächst unaufhörlich und viele Experten warnen vor den verheerenden Folgen, wenn diese Schuldenbombe explodiert. Die globale Verschuldung hat in den letzten Jahrzehnten dramatisch zugenommen und erreichte 2022 etwa 226 Billionen US-Dollar. Wenn die Schuldenbombe explodiert, könnten die Folgen katastrophal sein, darunter eine massive Finanzkrise, Zahlungsunfähigkeit von Banken, drastischer Wertverlust von Währungen und notwendige Sparmaßnahmen der Staaten. Um einen solchen Crash zu verhindern, fordern Ökonomen und Finanzexperten verschiedene Maßnahmen wie die Einführung eines neuen Sondervermögens und umfassende Reformen im Finanzsektor. Deutschland steht vor der Herausforderung, eine führende Rolle bei der Bewältigung der Schuldenkrise zu übernehmen, ohne die eigene finanzielle Stabilität zu gefährden. Die Gefahr eines globalen Schulden-Crashs in den nächsten fünf Jahren ist real und erfordert entschlossene und gut durchdachte Maßnahmen.
09.07.2024
11:30 Uhr
Die Ampel im neoliberalen Kürzungsrausch: Ein Angriff auf den Sozialstaat
Die jüngsten Pläne der Ampelkoalition zur Reform des Sozialstaates haben heftige Diskussionen ausgelöst. Die Regierung plant drastische Einschnitte für Bürgergeldbezieher und eine Rückkehr zu harten Sanktionen, wie sie einst unter Hartz IV galten. Besonders umstritten ist die Wiedereinführung der Totalsanktionen, die das Bundesverfassungsgericht 2019 als grundgesetzwidrig eingestuft hatte. Die Zumutbarkeitsregelungen für Arbeitswege sollen verschärft und das Schonvermögen schneller aufgebraucht werden. Ein-Euro-Jobs sollen wieder verstärkt zum Einsatz kommen, und die Kindergrundsicherung scheint endgültig vom Tisch zu sein. Die Maßnahmen werden als alternativloser Sparzwang erklärt, die tatsächlichen Ursachen der wirtschaftlichen Probleme jedoch ignoriert.
09.07.2024
06:35 Uhr
Deutsches Kriegsschiff soll gegen Huthis kämpfen – droht ein „Himmelfahrtskommando“?
Die deutsche Fregatte „Hamburg“ ist ins Rote Meer ausgelaufen, um im Rahmen der EU-Mission Aspides Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Rebellen im Jemen zu schützen, doch an Bord herrscht Angst wegen fehlender Ausrüstung. Die Soldaten empfinden den Einsatz als „Himmelfahrtskommando“, da die Angriffe der Huthis intensiv und gefährlich sind. Die „Hamburg“ fehlt ein spezielles Radar zur Ortung moderner Antischiffsraketen, was sie auf andere Schiffe der EU-Mission angewiesen macht. Kapitän Andreas Schmidt versichert zwar, die Fregatte sei gut ausgerüstet und die Besatzung hervorragend ausgebildet, doch die Abfahrt ohne politische und mediale Begleitung zeigt eine gewisse Unsicherheit. Der Einsatz wirft die Frage auf, ob es sinnvoll ist, deutsche Soldaten ohne ausreichende Ausrüstung in diesen gefährlichen Konflikt zu schicken. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Sicherheit der Soldaten zu gewährleisten, bevor es zu spät ist.
09.07.2024
05:52 Uhr
Erste Landkreise kürzen arbeitsunwilligen Flüchtlingen das Geld
Die Diskussion um Sozialleistungen für Flüchtlinge nimmt eine neue Wendung, da in mehreren deutschen Landkreisen Sozialleistungen gekürzt werden, wenn Flüchtlinge nicht zur Arbeit erscheinen. Im Landkreis Mansfeld-Südharz wurden 64 Asylbewerber zum Aufräumen nach einem Hochwasser beordert, doch 15 erschienen nicht, woraufhin ihre Sozialleistungen gekürzt wurden. Auch andere Landkreise wie der Saale-Orla-Kreis und der Burgenlandkreis folgen diesem Beispiel und kürzen die Leistungen für arbeitsunwillige Flüchtlinge. Kritiker befürchten eine weitere Stigmatisierung, während Befürworter dies als notwendigen Schritt zur Entlastung der Sozialsysteme sehen. Die Berliner CDU fordert zudem eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit für Asylbewerber. Die Diskussion um Sozialleistungen und Integration wird voraussichtlich noch intensiver geführt werden.
09.07.2024
05:47 Uhr
Bevölkerung wächst – Wohnungsbau stagniert: Deutschland in der Krise
Deutschland steht vor einer zunehmenden Wohnungsnot, während die Bevölkerung weiter wächst. Trotz steigender Baukosten und einer wachsenden Nachfrage nach Wohnraum stagniert der Wohnungsbau. Die Wohnungswirtschaft sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert ein breit angelegtes Zinsförderprogramm, um den bezahlbaren Wohnungsbau anzukurbeln. Im vergangenen Jahr gingen die Wohnungsfertigstellungen bei den GdW-Unternehmen um 13 Prozent auf 28.000 neue Wohnungen zurück. Die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau sind nach Ansicht des GdW weiterhin schlecht, und die hohen Baukosten schrecken Investoren ab. Die Bundesregierung hat sich ursprünglich das Ziel gesetzt, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, jedoch wurden im vergangenen Jahr nur etwas über 294.000 neue Wohnungen fertiggestellt.
08.07.2024
15:46 Uhr
Bremen: Jobcenter zahlungsunfähig – Frauenbeauftragte in großer Sorge
Das Bremer Jobcenter steht vor einer finanziellen Krise, die für viele Betroffene weitreichende Konsequenzen haben könnte. Die Landesfrauenbeauftragte Bettina Wilhelm fordert sofortiges Handeln, da die Mittel für Bildungs- und Beschäftigungseinrichtungen aufgebraucht sind. Besonders benachteiligte Frauen, wie solche mit Migrations- oder Fluchtgeschichte, seien stark betroffen. Wilhelm kritisiert die kommenden Bundeskürzungen bei den Jobcentern und fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine bessere finanzielle Ausstattung einzusetzen. Die Kürzungen im Bundeshaushalt sollen im kommenden Jahr rund 1,6 Milliarden Euro betragen, was das Budget des Jobcenters Bremen erheblich reduzieren würde. Diese Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die fragwürdige Finanzpolitik der Bundesregierung und die Notwendigkeit schnellen Handelns, um eine Verschärfung der sozialen Ungleichheit zu verhindern.
08.07.2024
07:12 Uhr
Verschärfungen beim Bürgergeld: Arbeitsweg von bis zu drei Stunden für Empfänger akzeptabel
Die Ampel-Koalition hat Maßnahmen zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums beschlossen, die Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger beinhalten. Diese müssen künftig Arbeitswege von bis zu drei Stunden akzeptieren. Weiterhin gibt es verschärfte Mitwirkungspflichten und Sanktionen, bei denen eine Ablehnung von zumutbarer Arbeit ohne triftigen Grund zu 30-prozentigen Kürzungen des Bürgergeldes führt. Leistungsbezieher müssen sich monatlich bei der Behörde melden, und Schwarzarbeit wird als Pflichtverletzung geahndet. Vor Inanspruchnahme des Bürgergeldes sollen Betroffene eigenes Vermögen aufbrauchen, wobei die Altersvorsorge ausgenommen ist. Die Koalition plant zudem steuerliche Vorteile für Überstunden und Arbeiten über das Renteneintrittsalter hinaus, sowie Anreize für Rentner, länger zu arbeiten.
08.07.2024
05:57 Uhr
Macron und Scholz drängen auf Europäisches Sparprodukt: Kapitalflucht in die USA eindämmen
Die Abwanderung privaten Kapitals aus Europa in die USA hat alarmierende Ausmaße angenommen, woraufhin Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konkrete Schritte zur Schaffung eines Europäischen Sparprodukts angekündigt haben. Diese Maßnahme soll Teil einer umfassenderen Strategie zur Etablierung einer Kapitalmarktunion in der EU sein, um die Kapitalflucht zu stoppen und das Kapital innerhalb der EU zu halten. Ein zentrales Element dieses Vorhabens ist das Europäische Sparprodukt, das dazu beitragen soll, die 35 Billionen Euro an Ersparnissen in europäischen Haushalten zu mobilisieren. Neben dem Sparprodukt umfasst das Programm auch regulatorische Reformen, die den Verbriefungsmarkt neu beleben sollen, sowie die Stärkung staatlicher Institutionen wie der europäischen Marktaufsichtsbehörde (ESMA). Ein Großteil der europäischen Ersparnisse fließt derzeit in Aktien und Fonds, die häufig von US-Investmentbanken kontrolliert werden, was zu einer Abhängigkeit von den USA führt und die Position der EU im globalen Wettbewerb schwächt. Das Europäische Sparprodukt könnte durch steuerliche Begünstigungen für private Anleger attraktiver gemacht werden und dazu beitragen, die „Souveränität“ europäischer Akteure zu steigern, insbesondere bei der Finanzierung der Energiewende und der Hochrüstung.
07.07.2024
20:55 Uhr
Stanford-Metastudie: Keine Belege für die Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen
Eine aktuelle Studie der renommierten Stanford-Universität hat aufgedeckt, dass die staatlich angeordneten Corona-Eindämmungsmaßnahmen keine signifikanten Auswirkungen auf die Reduzierung von Covid-19-Fällen und Todesfällen hatten. Die Studie wertete Daten aus 181 Ländern aus und untersuchte 16 verschiedene staatliche Maßnahmen. Die Ergebnisse widersprechen den bisherigen Behauptungen vieler Politiker und Medien, die Lockdowns und andere einschneidende Maßnahmen als notwendig und wirksam darstellten. Die Autoren betonen, dass die Maßnahmen kaum gesundheitliche Vorteile brachten, jedoch enorme wirtschaftliche und soziale Kosten verursachten. Diese Studien werfen ein erhebliches Schlaglicht auf die politische Handhabung der Pandemie und fordern eine Neuausrichtung der Pandemiepolitik, die besser auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert. Es wird argumentiert, dass zukünftige Maßnahmen transparent und auf fundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren sollten, um das Vertrauen der Bevölkerung zu erhalten und die bestmöglichen Ergebnisse für die öffentliche Gesundheit zu erzielen.
07.07.2024
07:02 Uhr
Neues Rentenkonzept: Was die Aktienrente leisten kann
Der deutsche Staatsfonds, kurz „Kenfo“, erzielte 2023 eine Rendite von gut 11 Prozent, nachdem er 2022 ein Minus von 12 Prozent verzeichnete. Diese positive Entwicklung wird als Hoffnungsschimmer für die Rentenkasse gesehen, da Aktieninvestitionen als vielversprechende Option zur Stabilisierung der Rentenkasse gelten. Die Idee der Aktienrente gewinnt angesichts finanzieller Unsicherheiten und demografischer Veränderungen an Bedeutung, obwohl auch Risiken wie Börsenschwankungen bestehen. Langfristig könnten gut diversifizierte Aktienanlagen höhere Renditen bieten und die Rentenkasse entlasten. Politische Entscheidungen in den kommenden Jahren werden maßgeblich sein, ob die Aktienrente ein wichtiger Baustein zur finanziellen Stabilität der Rentenkasse wird. Wichtig ist dabei, dass die Vorteile solcher Reformen allen Bürgern zugutekommen und die Rentenkasse langfristig tragfähig bleibt.
06.07.2024
14:09 Uhr
Erhebliche Bürgergeld-Modifikation – Ampel-Haushalt verspricht Empfängern höhere Summen
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 erzielt. Neben der Förderung der Wirtschaft ist auch das 'Bürgergeld' ein zentraler Punkt. Geplant sind unter anderem beschleunigte Abschreibungen von Investitionen und eine verbesserte Forschungszulage. Arbeitgeberbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung sollen zukünftig direkt als Lohn an Beschäftigte ausgezahlt werden, die bereits eine Rente beziehen. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat sich die Ampel-Koalition laut dpa auch auf eine Erhöhung des Kindergelds um fünf Euro geeinigt. Die Vereinbarung zum Bundeshaushalt 2025 sieht vor, dass die Schuldenbremse eingehalten wird.
05.07.2024
05:59 Uhr
Ampel-Regierung einigt sich nach nächtlichem Verhandlungsmarathon auf Bundeshaushalt
In den frühen Morgenstunden des Freitags haben sich die Koalitionspartner der Ampel-Regierung auf einen neuen Bundeshaushalt geeinigt, womit ein drohendes Ende der Koalition abgewendet wurde. Seit Wochen war der Streit um den Haushalt zur Zerreißprobe geworden, da die Frage, wie der Bund im kommenden Jahr rund 452 Milliarden Euro ausgeben soll, die Koalition zu sprengen drohte. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner debattierten bis in die Morgenstunden. Die Einigung kam mit zwei Tagen Verspätung, da der Haushaltsentwurf ursprünglich bis zum 3. Juli stehen sollte. Die Koalition musste bis zu 25 Milliarden Euro einsparen, wobei die FDP an der Schuldenbremse festhielt, während SPD und Grüne deren Aufweichung forderten. Die Einigung zeigt die Zerbrechlichkeit der Koalition, und es bleibt abzuwarten, wie stabil diese Einigung ist und ob sie bis zur nächsten Bundestagswahl Bestand haben wird.
04.07.2024
15:57 Uhr
Kaja Kallas: Eine umstrittene Wahl zur neuen EU-Chefdiplomatin
Die ehemalige Ministerpräsidentin Estlands, Kaja Kallas, wird die neue Außenbeauftragte der Europäischen Union und tritt damit die Nachfolge von Josep Borrell an. Ihre Ernennung ist aufgrund ihrer extremistischen Einstellungen gegenüber Russland und ihrer Forderung nach einem „militärischen Sieg“ über Russland äußerst umstritten. Kallas, die in den USA Jura studierte, hat sich zur „Lieblingseuropäerin amerikanischer Hardliner“ entwickelt und warnt vor der „geopolitischen Gier“ Russlands. Offizielle russische Stimmen äußern sich besorgt über ihre Ernennung, da sie eine Geschichte feindseliger Äußerungen gegenüber Russland vorzuweisen habe. In Estland ist ihr Ruf aufgrund einer Affäre um ihren zweiten Ehemann und ihrer unsozialen Wirtschaftspolitik beschädigt. Die Ernennung von Kallas birgt erhebliche Risiken und könnte zu einer weiteren Eskalation der geopolitischen Spannungen führen.
04.07.2024
06:13 Uhr
Grundsicherung: Zahl der Rentner mit Sozialhilfe auf Rekordhoch
Die Zahl der Senioren in Deutschland, die zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen sind, hat im ersten Quartal 2024 einen neuen Höchststand von 719.330 erreicht. Dies stellt einen Anstieg um rund 35.000 gegenüber dem Vorjahr dar und zeigt eine Zunahme von etwa 40 Prozent seit 2015. Anspruch auf Grundsicherung im Alter haben Menschen, deren Rente nicht zum Lebensunterhalt ausreicht. BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht kritisierte die Ampel-Regierung und bezeichnete die Situation als "das nächste Armutszeugnis". Eine Sprecherin der Deutschen Rentenversicherung führte den Anstieg auf eine Freibetragsregelung zurück, die 2021 mit der Grundrente eingeführt wurde. Die wachsende Zahl der Rentner mit Sozialhilfe wirft Fragen zur Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit des deutschen Rentensystems auf und erfordert umfassendere Reformen.
04.07.2024
06:13 Uhr
Finanzminister Lindner plant für 2025 Neuverschuldung von gut 41 Milliarden Euro
Finanzminister Christian Lindner plant für das Jahr 2025 eine Neuverschuldung von rund 41,6 Milliarden Euro, wie aus Koalitionskreisen und dem Bundesfinanzministerium bestätigt wurde. Die Summe setzt sich aus 24,2 Milliarden Euro nach den Vorgaben der Schuldenbremse, 12,4 Milliarden Euro für die Rentenversicherung und fünf Milliarden Euro für die Bahn zusammen. Jugendorganisationen von SPD und Grünen sowie weitere Verbände protestieren und fordern die Aussetzung und perspektivische Abschaffung der Schuldenbremse. Die Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 sollen bis Ende der Woche zu einer Einigung führen, wobei Kanzler Olaf Scholz sich optimistisch zeigte. Kritiker befürchten, dass die Neuverschuldung zukünftige Generationen belastet und die wirtschaftliche Stabilität gefährdet. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob ein Kompromiss gefunden wird, der finanzielle Stabilität und die Bedürfnisse der Jugendorganisationen vereint.
04.07.2024
06:11 Uhr
Wohnungsnot in Deutschland: Eine Krise, die Jahrzehnte dauern könnte
Die Wohnungsnot in Deutschland verschärft sich weiter und könnte jahrzehntelang bestehen bleiben. Laut einer Analyse fehlen 2023 rund 75.000 Wohnungen, obwohl knapp 300.000 gebaut wurden, besonders in Großstädten ist die Lage dramatisch. Die Neubauzahlen sinken aufgrund teurer Baumaterialien und gestiegener Zinsen, was die Krise weiter verschärft. Experten erwarten, dass die Menschen in den kommenden Jahrzehnten in größeren Wohnungen leben wollen, was den Bedarf zusätzlich erhöht. Ein Lichtblick ist, dass der Bedarf an neuen Wohnungen bis 2040 sinken könnte, jedoch wird es noch Jahrzehnte dauern, bis die Preise signifikant sinken und die Wohnungsnot abnimmt. Wer jetzt in Metropolen investieren kann, trifft eine sichere Anlageentscheidung, da die Nachfrage das Angebot auf Jahrzehnte übersteigen dürfte.
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